Britische Arzneimittel können weiter nach Nordirland

Durch die nun geregelten Ausnahmen sollen die Medikamente reibungslos in die britische Provinz Nordirland geliefert werden können, teilte der Rat der EU-Staaten am Dienstag mit. Ähnliche Regeln wurden für die drei kommenden Jahre für die EU-Staaten Irland, Malta und Zypern beschlossen. Die Regelung soll rückwirkend zum 1. Januar 2022 in Kraft treten.

Die EU-Kommissarin für Gesundheit, Stella Kyriakides, begrüßte die Einigung zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat. Sie erklärte: »Eine ununterbrochene Arzneimittelversorgung ist für Hunderttausende von Patientinnen und Patienten in Nordirland, aber auch in Zypern, Irland und Malta unerlässlich, deren Arzneimittelmärkte traditionell auf Lieferungen aus dem Vereinigten Königreich angewiesen sind. Wir haben nun unser Versprechen gehalten, eine Lösung zu finden, damit alle Bürgerinnen und Bürger jederzeit die von ihnen benötigten Arzneimittel erhalten können.«

Seit dem Brexit kommt es vor allem in Bezug auf Nordirland zu Schwierigkeiten beim Handel. Damit Waren nicht unkontrolliert aus Großbritannien über Nordirland nach Irland und somit in die EU gelangen, wurden Kontrollen zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs vereinbart. Das führte teils zu Problemen, für die sich London und Brüssel gegenseitig verantwortlich machen. Die britische Regierung erklärt seit Monaten eine auch von ihr ausgehandelte Vereinbarung für gescheitert und verlangt eine grundlegende Neuverhandlung, die Brüssel jedoch ablehnt. Darüber hatte die PZ berichtet.

In dem sogenannten Nordirland-Protokoll ist geregelt, dass Nordirland – anders als England, Schottland und Wales - weiterhin den Regeln des EU-Binnenmarkts und der Zollunion folgt. Dadurch sollen Spannungen in der ehemaligen Bürgerkriegsregion der irischen Insel verhindert werden. Seit Monaten verhandeln London und Brüssel darüber, wie es weiter gehen soll, ohne dabei ersichtlich voranzukommen. Die Briten haben mehrfach gedroht, das Protokoll ganz aufzukündigen.

Nun will die EU-Kommission vor Ende dieses Jahres zudem Vorschläge zur Überarbeitung des EU-Arzneimittelrechts vorlegen. Ziel dieses Vorschlags sei, langfristige und strukturelle Lösungen zu finden, die den Zugang zu Arzneimitteln und die Versorgungssicherheit verbessern sowie die Gefahr von Engpässen auf den kleineren Märkten der EU vermeiden sollen, heißt es in einer Mitteilung der Kommission.