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Resilienz
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BMG plant Gesetz für Gesundheitswesen im Kriegsfall

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will das Gesundheitssystem auf den Verteidigungsfall einstellen und dafür im Sommer einen Gesetzentwurf vorlegen. Welches Regierungsressort die Verantwortung für das Gesetz tragen soll, ist noch offen.
AutorKontaktdpa
AutorKontaktPZ
Datum 16.02.2026  15:00 Uhr

Bei ihrer Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz am 13. und 14. Februar 2026 machte Warken auf die Bedeutung der Verknüpfung zwischen Gesundheits- und Sicherheitspolitik aufmerksam. Im Mittelpunkt ihres Besuchs stand die Resilienz des Gesundheitswesens. »Eine krisenfeste Gesundheitsversorgung ist elementarer Teil vorausschauender Sicherheitspolitik«, betonte sie am Rande der Konferenz.

Die medizinische Infrastruktur sei aktuell »unzureichend« krisenfest, zudem sei Deutschland auf Kriegsszenarien »bislang zu wenig vorbereitet«, sagte sie der »Welt am Sonntag«. Im Bündnis- oder Verteidigungsfall spiele die Versorgung verletzter Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr oder von Nato-Partnern und die gleichzeitige Aufrechterhaltung der zivilen Gesundheitsversorgung eine entscheidende Rolle.

Dafür brauche man klare Zuständigkeiten, funktionierende Kommunikationswege, ausreichende Behandlungskapazitäten und gegebenenfalls Vorräte an Arzneimitteln und Medizinprodukten. Dazu gehörten auch stabile Lieferketten, ausreichend ausgebildetes Personal, verlässliche Infrastrukturen und eine enge Abstimmung mit nationalen und internationalen Partnern.

Schwachstellen: Lagebild, Datenlage und Qualifikation

Ein entsprechendes Gesetz soll Zuständigkeiten regeln, bestehende Systeme verzahnen und so die Widerstandsfähigkeit unseres Gesundheitssystems auch in Krisenzeiten sichern. 

»Dazu legen wir im Sommer den Entwurf zu einem Gesundheitssicherstellungsgesetz vor, mit dem wir diese Flanke schließen wollen«, sagte Warken. Offen ist ihr zufolge, welches Regierungsressort künftig die Verantwortung dafür tragen soll. »Das klären wir mit dem Verteidigungs- und dem Innenministerium«, erklärte sie. »Für die Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung werden wir mit dem Gesetz zuständig und arbeiten eng mit der Bundeswehr zusammen.«

Wichtig sei es, keine Doppelstrukturen zu schaffen. Die größten Schwachstellen sieht Warken »beim Lagebild, bei der Datenlage und bei der Qualifikation«. Die Ausbildung müsse stärker auf Krisenlagen ausgerichtet werden: »Wo gibt es Kapazitäten? Wer hat Know-how für Kriegsverletzungen? Wie kann man Freiwillige gewinnen? Das ist eine neue Aufgabe.« Unklar sei zum Beispiel, wie viele Beschäftigte im Gesundheitssystem auf Kriegslagen passende Kenntnisse hätten. Bislang werde das nicht zentral zusammengeführt, jetzt müsse man es speziell erfassen. Ein resilientes Gesundheitswesen ist laut Warken kein Luxus, sondern eine »sicherheitspolitische Notwendigkeit«. 

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