BMG bittet um Retax-Report

In den vergangenen Tagen häuften sich technische Pannen beim E-Rezept. Sowohl in den Arztpraxen als auch in den Apotheken kam es regelmäßig zu Problemen. So war das Erstellen als auch die Einlösung der elektronischen Verordnungen zeitweise nicht möglich. Zudem hakte es immer wieder beim Auslesen von Daten auf der elektronischen Gesundheitskarte (EGK). Heute wollten sich die Mitglieder des Gesundheitsausschusses im Bundestag einen Überblick zum Stand des E-Rezepts verschaffen und hatten das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) um einen Bericht gebeten.

Wie Teilnehmende auf Anfrage der PZ berichteten, wurden die aktuellen Probleme eher am Rande erwähnt. Was die technischen Pannen betrifft, so signalisiere das BMG Problembewusstsein und Lösungsbereitschaft, hieß es. Das Ministerium unterstreiche, dass die Gematik bei der Problemlösung assistiert. Es werde pragmatisch geholfen, über die eigene Zuständigkeit hinaus, so der Tenor.

Dass es in diesem neuen System anfangs noch oft ruckelt, wird demnach als unvermeidlich und erwartbar angesehen. Dabei setzt das BMG offenbar darauf, dass die Kassen den Ruf des Ministeriums nach einer Friedenspflicht auch befolgen. Susanne Ozegowski, Abteilungsleiterin für Digitalisierung im BMG, hat heute demnach betont, dass es schließlich bislang aufgrund von technischen Fehlern noch zu keiner Retaxation gekommen sei.

Dies ist aber auch nicht weiter verwunderlich, denn eventuelle Retaxationen werden von den Kassen immer mit erheblichem zeitlichen Verzug angemeldet und das E-Rezept ist erst knapp zweieinhalb Monate angelaufen. Matthias Mieves, Gesundheitspolitiker und Berichterstatter der SPD, betont im Nachgang der Anhörung gegenüber der PZ: »Meines Wissens haben fast alle Kassen erklärt, auf Retaxationen aufgrund technischer Probleme zu verzichten. Dementsprechend ist diese Friedenspflicht faktisch ungesetzt.«

Doch offenbar ist man sich im BMG nicht wirklich sicher, ob sich die Kassen tatsächlich an den Appell des BMG halten. Denn Ozegowski hat dem Vernehmen nach an die Ausschussmitglieder appelliert, sofort an das Ministerium zu melden, falls sie seitens der Apotheken über Retaxfälle aufgrund technischer Probleme informiert würden.

Georg Kippels, Gesundheitsexperte und Berichterstatter der CDU-Fraktion, hätte sich hinsichtlich der Retaxgefahr für Apotheken mehr Durchsetzung seitens des BMG gewünscht. Letztlich sei es nun mal lediglich eine Bitte des Ministeriums an die Kassen und kein Machtwort, sagte er gegenüber der PZ.

Und so sieht die Sache in der Realität dann auch anders aus, als sich das BMG dies gewünscht hat. Nach dessen Appell an die Kassen war der Deutsche Apothekerverband (DAV) nach eigenen Angaben um eine konkrete Lösung mit dem GKV-Spitzenverband bemüht. Doch die Kassenseite sei zu einer allgemeinen Friedenspflicht nicht bereit, Zugeständnisse gebe es allenfalls in sehr eng definierten Einzelfällen wie der Berufsbezeichnung, so der DAV-Vorsitzende Hans-Peter Hubmann.

Es ist nach aktuellem Stand also durchaus davon auszugehen, dass das BMG in der Sache noch nachbessern muss.