Bas will SPD führen – und vertritt Warken

Nach der Rückzugsankündigung von Saskia Esken hatte sich Bas zu Eskens Nachfolge bereit erklärt. Mehrere Medien berichten darüber. Esken hatte unlängst wissen lassen, dass sie beim kommenden SPD-Parteitag Ende Juni nicht mehr als Co-Vorsitzende kandidieren werde – wohl auch, um eine Niederlage zu umgehen. Monatelang hatte es Zweifel an ihr als Co-Chefin gegeben, die sich am Ende sogar bis in ihren Landesverband Baden-Württemberg zogen. Bei der Postenverteilung der neuen Regierung ging Esken leer aus.

Es wird erwartet, dass auch Bundesfinanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil an der SPD-Spitze bleiben will. Neuer Generalsekretär soll den Berichten zufolge Tim Klüssendorf  werden. Er ist Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD. Die neue Spitze soll auf dem Bundesparteitag Ende Juni gewählt werden. Aktuell beraten die SPD-Gremien über die Aufstellung.

Die ehemalige Bundestagspräsidentin Bas war schon bevor das Kabinettspersonal gekürt wurde, für verschiedene Top-Positionen im Gespräch, den Posten der SPD-Co-Chefin traut man ihr schon länger zu. Kurz nach der Bundestagswahl hieß es zudem, Bas könnte womöglich ein Superministerium für Gesundheit und Soziales leiten. Darin sollten Renten-, Familien- und Gesundheitspolitik gebündelt werden. Ein solches Riesenressort ist es nun nicht geworden; Bas ist Ministerin für Arbeit und Soziales.

Mit Gesundheit wird sie aber auch zu tun haben, denn Bas wird laut Protokoll die neue Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) vertreten – und umgekehrt. Die gegenseitigen Vertretungsregeln beschloss das Kabinett schon vorige Woche. Am Tag der Kanzlervereidigung segnete das neue Kabinett zudem die offizielle Reihenfolge der Ministerien ab. Demnach rangiert Gesundheit auf Platz 13 von 16, deutlich niedriger als noch unter der Ampelregierung.