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Bas: »Arbeitsplätze in der Gesundheitsindustrie sichern«

Gerade gestern hat sich Thorsten Frei (CDU) für eine starke Gesundheitsbranche ausgesprochen, heute folgte die Antwort der SPD mit Bärbel Bas. In ihrer Rede hob sie die Bedeutung der Gesundheitsindustrie für die deutsche Wirtschaft hervor. Gleichzeitig betonte sie, dass sich die medizinische Versorgungssicherheit nicht nur auf Krankenhäuser und Apotheken beschränken dürfe. »Wir müssen die gesamte industrielle Wertschöpfung im Blick haben«, sagte sie vor Akteurinnen und Akteuren der Branche.

Dabei müssten Forschung, Entwicklung und Wertschöpfung eine zentrale Rolle spielen, um Deutschland wieder unabhängiger von anderen Ländern zu machen. »Es kann nicht sein, dass wir in Europa bei der Versorgung mit Medikamenten von Asien abhängig sind.«

Deutschland müsse Rohstoff- sowie Handelsabkommen neu verhandeln, um Einrichtungen und Strukturen im medizinischen und gesundheitlichen Bereich voranzubringen. Für die Arbeitsministerin hat der Erhalt der Arbeitsplätze der Branche »oberste Priorität«. Denn in der industriellen Gesundheitswirtschaft seien fast eine Million Erwerbstätige beschäftigt. »Eine starke industrielle Gesundheitswirtschaft ist ein echter Jobmotor, und das soll es auch sein und bleiben.«

Die Arbeitsministerin listete fünf Punkte auf, die besonders im Fokus stehen sollten: Dazu gehören die Erweiterung von Forschungskapazitäten, Wissenstransfer und Produktlinien; die Beschleunigung von Test- und Zulassungsverfahren; eine bessere Nutzung vorhandener Daten; das Vorantreiben von Modernisierung und Digitalisierung sowie die Vorsorge für Lieferausfälle und künftige Krisen.

Bas sprach sich auch für eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Branche aus, beispielsweise durch eine tarifgerechte Bezahlung, was bereits in der Branche sehr gängig sei. Tarifgebundene Unternehmen hätten eine höhere Produktivität und Planungssicherheit. Außerdem seien solche Unternehmen attraktive Arbeitgeber. »Deshalb wollen wir in dieser Legislaturperiode die Tarifbindung weiter stärken.«

Die Ministerin sprach sich zudem für Erleichterungen für qualifizierte Arbeitskräfte aus dem Ausland aus. »Wir konkurrieren mit allen anderen Ländern um die klügsten Köpfe, doch wir sind in Deutschland zu langsam, um sie auf den Arbeitsmarkt zu bringen«, sagte sie. Außerdem gebe es derzeit in Deutschland keine Willkommenskultur. 

Für die SPD richteten auch die Abgeordneten Christos Pantazis und Sebastian Roloff ein Grußwort.

Pantazis, der Gesundheitssprecher der SPD, betonte, dass es keine Denkverbote brauche, sondern Veränderungen. Gerade in Zeiten geopolitischer Spannungen würden Lieferketten fragiler und müssten daher sichergestellt werden. »Deutschland hat zentrale Standortvorteile, die wir ausbauen wollen und müssen«, sagte der Braunschweiger und fügte hinzu: »Wir brauchen eine Pharmastrategie 2.0, die Forschung fördert, Produktion stärkt, Genehmigungsverfahren beschleunigt und gleichzeitig soziale Verantwortung, faire Löhne und verlässliche Partnerschaften in den Mittelpunkt stellt.«

Roloff, Sprecher der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie, bezeichnete die Gesundheitsindustrie als Schlüsselbranche. »Wir waren mal die Apotheke der Welt und wollen das wieder werden.« Mit Blick auf den Pharmadialog sagte er: »Wir haben große Erwartungen.«

Zum Abschluss fand eine Diskussionsrunde mit Matthias Mieves (SPD), dem Leiter des Fachforums, Jasmina Kirchhoff vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW) sowie Francesco Grioli von der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IGBCE) statt. Kirchhoff betonte, dass Deutschland trotz der angespannten geopolitischen Lage und des Drucks aus China beim Forschungstempo ein starker Standort sei, der viel zu bieten habe. »Es ist ein düsteres, aber kein hoffnungsloses Bild«, sagte sie und fügte hinzu: »Wir brauchen eine entschlossene Stärkung.«