Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden |
 |  | Charlotte Kurz |
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20.10.2021 12:30 Uhr |
Die SPD-Politikerin Bärbel Bas soll in dieser Legislaturperiode das Amt der Bundestagspräsidentin bekleiden. Sie ist seit 12 Jahren Mitglied des Deutschen Bundestags (hier bei einer Plenarsitzung im Februar 2021). / Foto: Imago Images/Future Image
Laut übereinstimmenden Medienberichten will der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dem Fraktionsvorstand am heutigen Abend empfehlen, Bärbel Bas als Bundestagspräsidentin zu nominieren. Die frühere Integrationsbeauftragte Aydan Özoğuz (ebenfalls SPD) soll als Bundestagsvizepräsidentin nominiert werden.
Bas stammt aus Duisburg in Nordrhein-Westfalen. Dort hat die 53-Jährige auch ihren Wahlkreis und wurde am 26. September erneut als Direktkandidatin in den Bundestag gewählt. Sie ist seit 2009 Abgeordnete des Deutschen Bundestags und war bis zuletzt Mitglied im Gesundheitsausschuss. Bas ist ausgebildete Sozialversicherungsfachangestellte und Krankenkassenbetriebswirtin. Auf ihrer Website heißt es unter anderem, dass sie sich für einen besseren Zugang zu ärztlicher Versorgung und Psychotherapie einsetzen will. Neben der Gesundheitspolitik will sie sich auch für Bildungsthemen engagieren.
Nach der Nominierung zur Bundestagspräsidentin muss der Bundestag Bas erst noch wählen. Es ist davon auszugehen, dass dies in der konstituierenden Sitzung am 26. Oktober 2021 geschehen wird, wenn der neu gewählte Bundestag zum ersten Mal tagt. Die stärkste Fraktion im Bundestag, derzeit die SPD, stellt gewöhnlich den Bundestagspräsidenten oder die Bundestagspräsidentin. Bislang hielt das Amt Wolfgang Schäuble von der CDU inne.
Damit wäre Bas die dritte Frau in dieser Position nach Annemarie Renger von der SPD (im Amt von 1972 bis 1976) und Rita Süssmuth von der Union (1988 bis 1998). Das Amt des Bundestagspräsidenten gilt als das zweithöchste nach dem Bundespräsidenten, den derzeit Frank-Walter Steinmeier (SPD) innehat und ist damit noch über dem Amt des Bundeskanzlers oder der Bundeskanzlerin angesiedelt. Bundestagspräsidenten müssen die Einhaltung parlamentarischer Regeln im Bundestag überwachen und repräsentieren das Parlament nach außen. Zudem fungiert das Amt als Dienstherr der Bundestagsverwaltung und hat die Verantwortung, die Höhe der staatlichen Mittel zur Parteienfinanzierung jährlich festzulegen.
