Auch BtM sind ab 2025 elektronisch zu verordnen

Bereits seit Jahresbeginn sind Arztpraxen und Kliniken verpflichtet, elektronisch zu verordnen. Damit das Papierrezept auch bei der Verschreibung von Betäubungsmitteln bald überflüssig wird, hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) nun den Verordnungsentwurf vorgelegt. Damit sollen die notwendigen Änderungen in der Betäubungsmittel-Verschreibungsverordnung (BtMVV) umgesetzt werden. Ziel sei auch, bürokratischen Mehraufwand bei den Akteuren im Gesundheitswesen langfristig zu reduzieren sowie Prozesse in der Praxis zu erleichtern, heißt es im Entwurf.

Im Verordnungsentwurf sind zudem die Abläufe geregelt. So sollen Ärzte und Zahnärzte künftig Zugang zur elektronischen BtM-Verschreibung erhalten, indem sie sich einmalig beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) registrieren. Nach der Verordnung steht das BtM-Rezept auf dem E-Rezept-Fachdienst zur Verfügung. Versicherte können es wie andere E-Rezepte über eine App, die elektronische Gesundheitskarte oder einen Ausdruck mit QR-Code an die Apotheken übermitteln und dort einlösen. Bei jeder elektronischen Verschreibung soll eine automatisierte Abfrage beim BfArM erfolgen, ob der Verschreibende dort registriert ist. Die Registrierung kann laut Entwurf wieder rückgängig gemacht werden, wenn der Verschreibende nicht die betäubungsmittel-rechtlichen Vorschriften beachtet. Damit sollen Sicherheit und Kontrolle beim Umgang mit BtM auch bei der elektronischen Verschreibung sichergestellt werden.

Tierärztlich oder rein privatärztlich Tätige können wegen der bisher fehlenden technischen Infrastruktur zunächst nicht an der elektronischen Verschreibung teilnehmen. Das Gesundheitsministerium will jedoch die rechtlichen Grundlagen in der BtMVV schaffen, damit auch sie künftig Betäubungsmittel elektronisch verordnen können.

Das elektronische Betäubungsmittelrezept wird nicht mehr wie das bisherige amtliche Formblatt drei-, sondern nur noch zweiteilig sein. Es besteht aus dem elektronischen Betäubungsmittelverschreibungsnachweis (E-BtM-Verschreibungsnachweis) und dem elektronischen Betäubungsmittelabgabenachweis (E-BtM-Abgabenachweis). Wie bisher auch, besteht die Pflicht, den Abgabenachweis drei Jahre in der Apotheke aufzubewahren.

Das BMG geht davon aus, dass sich durch die Einführung des E-BtM-Rezepts Kosten von rund 64,4 Millionen Euro im Jahr einsparen lassen. Allein die Apotheken sparten künftig insgesamt rund 800.000 Euro, da die monatlichen Ausdrucke der Dokumentation nicht mehr notwendig seien und damit bürokratischer Aufwand entfiele, heißt es.

Das Einsparpotenzial für die Arzt- und Zahnarztpraxen beziffert das Ministerium mit etwa 63,59 Millionen Euro. Dieses kommt laut BMG durch einen geringeren Aufwand der Praxen zustande, die langfristig weitgehend auf Nadeldrucker verzichten könnten. Zudem müssten die Praxen künftig nicht mehr auf Formblättern neue BtM-Rezepte anfordern sowie alte zurückgeben. Die Kosten für die Schaffung der entsprechenden Infrastruktur in den Apotheken schätzt das Ministerium hingegen als gering ein.