 |  | Jennifer Evans |
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22.08.2024 10:44 Uhr |
Das BMG arbeitet nach eigenen Angaben nach wie vor mit Hochdruck an der Reform. / Foto: IMAGO/Ardan Fuessmann
Das geplante Apotheken-Reformgesetz (ApoRG) hatte am gestrigen Mittwoch erneut die Kabinettsrunde verpasst. Dabei war es für die erste Sitzung nach der Sommerpause fest eingeplant. Doch es hatte zuletzt mächtig Widerstand sowohl aus dem Bundesjustizministerium (BMJ) als auch aus dem Bundesforschungsministerium (BMBF) gegeben. Und auch den Ländern schmeckten einige Punkte des Vorhabens von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nicht.
Wie das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) auf PZ-Anfrage sagte, hängt die Reform »weiter in der regierungsinternen Abstimmung fest«. Konkrete Gründe nannte das BMG auf Nachfrage jedoch nicht. Der Hauptstreitpunkt ist aber bekannt: Apotheken ohne Apotheker. Minister Lauterbach will es nämlich ermöglichen, dass unter bestimmten Voraussetzungen Vor-Ort-Apotheken ohne einen Approbierten betrieben werden dürfen.
Der Hängepartie will das BMG aber offenbar schon bald ein Ende setzen. »Es ist Ziel, den Gesetzentwurf so schnell wie möglich ins Kabinett zu bringen«, hieß es zur PZ. Wie genau der Fahrplan aber aussieht und wie lange die internen Abstimmungen wohl noch andauern werden, dazu machte das Ministerium keine Angaben.
ABDA-Präsidentin Gabriele Regina Overwiening hatte es als »gutes Zeichen« gewertet, dass die Reform zunächst vertagt ist. Denn die Apothekerschaft lehnt den Gesetzesentwurf in der jetzigen Form vehement ab.
Parallel war ebenfalls das Gesunde-Herz-Gesetz (GHG) von der gestrigen Tagesordnung geflogen. Auch dabei soll es dem Vernehmen nach noch strittige Punkte geben.
