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Tagesordnung

Apothekenreform nicht im Kabinett

Eigentlich sollte am kommenden Mittwoch das Apotheken-Reformgesetz (ApoRG) im Kabinett beschlossen werden. Doch auf der Tagesordnung findet sich das Vorhaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nicht. Über die Hintergründe ist noch nichts bekannt.
Alexander Müller
12.07.2024  15:46 Uhr
Vorfahrt für Haushalt oder inhaltliche Bendenken?

Vorfahrt für Haushalt oder inhaltliche Bendenken?

Mehr noch: Auch auf der Tagesordnung am 24. Juli ist das ApoRG – Stand heute – nicht gelistet. Und das ist die letzte Kabinettsrunde vor der Sommerpause, die Ministerinnen und Minister treffen sich dann erst wieder Ende August. Für Lauterbachs Apotheken-Reform würde es dann schon zeitlich richtig eng.

Ob der Rückzug mit der Haushaltsberatung zu tun hat oder ob es inhaltliche Bedenken gegen das ApoRG gibt, darüber lässt sich nur spekulieren. Zwar munkelt man in Berlin, dass sich zumindest das Justizministerium Gedanken zu dem Vorhaben gemacht hat, von einem harten Veto war bislang aber nichts zu hören.

Für die Apothekerschaft würde der Aufschub eine Chance bedeuten. Vielleicht lässt sich in Gesprächen mit dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) doch noch Einfluss auf die aus Sicht der ABDA fatalen Pläne nehmen. 

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