 |  | Cornelia Dölger |
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16.12.2025 14:34 Uhr |
Das BMG hat zur Pressekonferenz »Kabinettsbeschluss Apothekenreform« eingeladen. / © PZ/Dölger
Mit Widerständen gegen die zahlreichen Schmerzpunkte war zu rechnen, seit das BMG die beiden Referentenentwürfe vorlegte. Die Kritik von Verbänden kam auch – und mit ihr am Ende Irritationen darüber, ob auch hinter den Kulissen noch Klärungsbedarf bestand. Dass Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) Vorbehalte gegen Mehrausgaben hatte und daher offenbar einen so genannten Leitungsvorbehalt gegen die Reformpläne einlegte, sorgte erst vergangene Woche für Unsicherheit, ob der Termin 17. Dezember im Kabinett gehalten werden könnte. Gestern Abend kamen dann die Staatssekretäre der Ressorts zusammen, um über die finale Tagesordnung zu beraten.
Heute ließ das BMG wissen, dass man sich morgen Mittag zum Kabinettsbeschluss äußern werde. Sollte das Zeremoniell also nicht noch gesprengt werden, steht der Termin. Um 12.15 Uhr – »nach Kabinett« – lädt das BMG zur »Pressekonferenz Kabinettsbeschluss Apothekenreform«.
Spannend bleibt, ob zentrale Kritikpunkte wie die PTA-Vertretung weiter in den Plänen enthalten sein werden und wenn ja, in welcher Form. Die Honorarfrage ist morgen eigentlich nicht vorgesehen, weil sie mit dem zweiten Teil der Reform durchlaufen soll, aber auch hier: Unklarheit. Denn dem Vernehmen nach hat das BMG zentrale Inhalte verschoben. Ab morgen Mittag wird man mehr wissen.
