Apothekenreform in Frühkoordinierung

Nachdem Ministerin Warken beim Deutschen Apothekertag (DAT) in Düsseldorf die Eckpunkte ihrer Reform vorgestellt und ihr Ressort einen Fahrplan veröffentlicht hatte, war mit dem Referentenentwurf eigentlich Anfang des Monats gerechnet worden. Doch am Rande eines Termins anlässlich des Kabinettsbeschlusses zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes (MedCanG) erklärte die Ministerin, dass das Vorhaben jetzt in die Frühkoordinierung gehe.

In dieser Phase geht es noch darum, mögliche Konflikte innerhalb der Regierung auszumachen und möglichst zu vermeiden sowie politische Zustimmung abzusichern – etwa durch das Kanzleramt oder die Fraktionen der Regierungsparteien.

Erst danach beginnt die Ressortabstimmung, die laut Warken in den nächsten Wochen anstehen soll. Mit dem eigentlichen Referentenentwurf ist somit frühestens Ende des Monats zu rechnen. Im November könnte es dann mit der Anhörung wichtiger Verbände weitergehen. Ein Kabinettsbeschluss könnte in der Adventszeit folgen. 

Der Bundesrat und die Ausschüsse dürften sich in den ersten Monaten des neuen Jahres intensiv mit der Reform befassen, und auch die Verbände hätten noch die Möglichkeit, Stellungnahmen einzureichen. Die Arbeit an dem Gesetz wäre bis zum Beginn des Sommers abgeschlossen. Dann könnte die Reform vom Parlament endgültig beschlossen werden.