ApoRG wieder nicht im Kabinett

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält weiter daran fest, dass das Apotheken-Reformgesetz (ApoRG) noch in diesem Jahr umgesetzt werden soll. Damit dieses Vorhaben einigermaßen realistisch bleibt, braucht es allerdings sehr bald einen Kabinettsbeschluss – und dieser rückt einmal mehr in die Ferne, wie die PZ erfuhr.

Demnach steht das ApoRG am morgigen Mittwoch, 18. September, erneut nicht auf der Tagesordnung des Bundeskabinetts. Der Termin war bereits mehrmals verschoben worden; zuletzt hatte das Bundesgesundheitsministerium (BMG) ihn auf den 18. oder den 25. September gesetzt. Später hieß es dann, es  solle erst im Oktober auf die Tagesordnung kommen. 

Gesprächsbedarf für das Vorhaben, besonders für die umstrittene PTA-Vertretungsregelung, gibt es nach wie vor reichlich; es sieht nicht so aus, als hätten sich die Koalitionspartner in zentralen Fragen geeinigt. So hält nach Kenntnis der PZ das FDP-geführte Bundesbildungsministerium an seinem Leitungsvorbehalt fest. Bei der Klausurtagung der Arbeitsgruppe Gesundheit vergangene Woche konnte Lauterbach den SPD-Abgeordneten dem Vernehmen nach keinen Zeitplan für seine Apothekenreform nennen. 

Fest steht allerdings, dass er wohl an der Strukturreform festhalten will, sprich dass unter anderem die PTA-Vertretung kommen soll. Ohne diese werde es kein Gesetz geben, hieß es aus Teilnehmerkreisen. Damit wären dann auch die Wiederfreigabe von Skonti sowie die geplant Honorarumverteilung vom Tisch.