ApoRG im September im Kabinett

Seit Monaten wehrt sich die Apothekerschaft gegen die Pläne des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) für eine Apothekenreform. Die ABDA startete zuletzt eine neue Kampagne gegen den Entwurf des ApoRG. Erst am vergangenen Mittwoch protestierten rund 2000 Apothekenmitarbeitende bei Großkundgebungen in Dresden und Erfurt gegen die Pläne. Dabei erhielten sie viel Zuspruch. Sogar die Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) und Bodo Ramelow (Linke) ließen es sich nicht nehmen, sich kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen in Videobotschaften zu Wort zu melden.

Für Wirbel sorgen aber nicht nur die Pläne an sich, sondern auch der Zeitplan des Gesetzgebungsprozesses. Bereits am 17. Juli und zuletzt am 21. August wollte sich das Bundeskabinett mit dem Entwurf befassen – aber jedes Mal flog das ApoRG kurzfristig wieder von der Tagesordnung.

ABDA-Präsidentin Gabriele Regina Overwiening wertete die Verschiebung als »gutes Zeichen« und als Beleg für weiteren Beratungsbedarf. Sie gehe davon aus, dass die Argumente der Standesvertretung Wirkung gezeigt hätten, sagte sie in einem Statement. Die ABDA hofft, dass insbesondere die Pläne zu »Apotheken ohne Apotheker« noch aus dem Entwurf gestrichen werden.

Der Widerstand gegen das ApoRG war innerhalb der Koalition zuletzt immer größer geworden – vor allem die FDP kann mit Lauterbachs Plänen nichts anfangen. Das Bildungs- und Forschungsministerium (BMBF) hatte sogar einen Leitungsvorbehalt eingelegt. Das Ressort von Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) will es nicht zulassen, dass Apotheken künftig ohne Approbierte betrieben werden dürfen. Und selbst die Gesundheitspolitiker der SPD im Bundestag stellten sich gegen das Vorhaben Lauterbachs.

Doch wie geht es nun weiter? Voraussichtlich wird sich das Bundeskabinett nun entweder am 18. September oder am 25. September mit dem Entwurf des ApoRG befassen. Das sieht zumindest der Zeitplan des Kabinetts vor. Nach wie vor ist das Gesetz dort als Tagesordnungspunkt mit Aussprachebedarf gelistet. Ob sich die Minister an einem der Termine tatsächlich mit den Plänen befassen und den Entwurf beschließen oder ob das ApoRG wieder von der Tagesordnung fliegt, wird sich zeigen. Es bleibt also weiterhin spannend.