Ampel rechnet nicht mit baldiger Apothekenreform

Auch wenn sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf dem Deutschen Apothekertag (DAT) optimistisch gab: das geplante Apotheken-Reformgesetz (ApoRG) wackelt offenbar gewaltig.

In den vergangenen Monaten wurde das Vorhaben nicht nur von der Apothekerschaft, sondern auch von einigen Politikerinnen und Politikern der eigenen Koalition scharf kritisiert. Die FDP drohte sogar mit einem Veto, sollte die geplante PTA-Vertretungsregelung, für Lauterbach ein Kernstück seiner Reform, im Gesetz enthalten sein. Der ursprünglich schon für Juli geplante Kabinettsbeschluss wurde mehrfach verschoben und ist noch immer nicht in Sicht. Aktuell versucht die Ampel, einige Inhalte der Reform in das »Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit« zu integrieren. Diese Neuerungen könnten also auch im Fall eines Scheitern des ApoRG umgesetzt werden.

Am Mittwochnachmittag ließ die SPD-Bundestagsabgeordnete Martina Stamm-Fibich auf einer Podiumsdiskussion des »Tagesspiegel« durchblicken, dass Lauterbachs umstrittenes Vorhaben im Augenblick auf dem Abstellgleis steht. Als Moderatorin Dana Bethkenhagen nach der Apothekenreform fragte, antwortete die Sozialdemokratin, sie sei »nicht sehr optimistisch«, dass das Gesetz zeitnah auf den Weg kommt. 

»Ich gehöre nicht zur Bundesregierung, aber ich weiß, was mir gesagt wird und an wem es scheitert«, führte Stamm-Fibich aus. »Ich glaube die Dinge, die man hätte ausräumen können, kann man diskutieren. Aber ich bin nicht sehr zuversichtlich. Das sage ich ganz offen.« 

Es gäbe jedoch Möglichkeiten, einige Ideen der Apothekenreform in andere Gesetze einzubinden. Das passiere bereits, beispielsweise mit der Erweiterung der Impfbefugnisse für Apotheker im »Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit«. »Wir tun da einiges von dem, was im Apothekengesetz gestanden hätte. Das zeigt, dass man sich nicht so sicher ist, wie schnell und wie zeitnah das Gesetz kommt«, so die SPD-Bundestagsabgeordnete. 

Die Apotheken hätten mit großen Problemen zu kämpfen, die die Regierung zeitnah angehen müsse. »Das große Damoklesschwert, das Skontourteil, muss noch geheilt werden. Es gibt noch einige Herausforderungen, die noch zu tun sind und das möglichst schnell. Deswegen muss man laufende Gesetzgebungsverfahren dafür nutzen«, erklärte Stamm-Fibich.