Abmahnung für Shop Apotheke

Bereits vor gut zwei Wochen hatte der Verein angekündigt, eine Unterlassungsklage gegen Shop Apotheke zu prüfen. Als Grund gab er die aus seiner Sicht unlautere Werbung mit dem Verzicht auf die gesetzliche Zuzahlung beim digitalen Einlösen von Kassenrezepten an. Shop Apotheke bietet ihren Kundinnen und Kunden seit Kurzem zehn Euro Erlass beim erstmaligen Einlösen eines E-Rezepts via Card Link; der Betrag wird auf die Zuzahlung erlassen. Das sei ein Verstoß gegen das Heilmittelwerbegesetz (HWG) und das SGB V, kritisierte der Verein.

Wie er heute mitteilte, ist die Abmahnung gegen den Versender nun ergangen; die Ankündigung sei auf Veranlassung und mit Unterstützung des Vereins am 28. Mai 2024 von der Kanzlei Brock Müller Ziegenbein in die Tat umgesetzt worden, hieß es in einer FA-Mitteilung. Die Kanzlei will im Namen des Vereins auch die Bundesregierung wegen der ausgebliebenen Honoraranpassung verklagen. Über das Vorhaben und die Erfolgsaussichten hat die PZ berichtet.

Die FA-Vorsitzende Daniela Hänel sieht in er Bonus-Aktion von Shop Apotheke nur die Spitze des Eisbergs. In jüngster Zeit sei eine Reihe von höchstrichterlichen Urteilen gegen die »Holland-Versender« ergangen, so Hänel in der Mitteilung. Das deute auf die Zunahme von rechtswidrigen Aktionen hin. Händel kritisierte: »Die für diese Rechtsverstöße zuständigen Institutionen unternehmen unbegreiflicherweise bislang nichts.«

Von mehreren Seiten werde derzeit offenbar »systematisch« versucht, die Zahl der Apotheken drastisch zu senken. Nicht nur das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Skonti-Deckelung, sondern auch die Ideen des GKV-Spitzenverbands zur Umverteilung des Honorars sowie die Ankündigungen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zur anstehenden Apothekenreform deuteten jedenfalls darauf hin.

Vor diesem Hintergrund zeichnete Hänel ein düsteres Bild für die Zukunft der Apothekenlandschaft. Wegen verbreiteter Unkenntnis auch in politischen Kreisen über die zahlreichen Aufgaben, Funktionen und den Mehrwert von Apotheken würden politische Entscheidungen oftmals nicht aus Fachwissen getroffen. Hänel prognostizierte, mit solchen Rahmenbedingungen sei dem Gesundheitswesen der »Weg ins Chaos« geebnet.