Abgeordnete prüfen Várhelyi als Gesundheitskommissar

In dieser Woche haben die Anhörungen der designierten Kommissare in den Fachausschüssen des EU-Parlaments begonnen. Für den Bereich Gesundheit und Tierwohl soll künftig der Ungar Oliver Várhelyi zuständig sein. Die zunehmende Bedeutung des Bereichs Gesundheitspolitik ist ihm nach eigenen Angaben bewusst. Er ist bei den EU-Abgeordneten jedoch umstritten und gilt als enger Vertrauter des ungarischen Regierungschefs Victor Orbán. Schon im Vorfeld gab es Zweifel an seiner Kandidatur.

Die zentralen Themen, die Várhelyi in seiner neuen Position angehen muss, sind Antibiotikaresistenzen, die Revision des europäischen Arzneimittelrechts (EU-Pharmapaket), der Kampf gegen Krebs und Herz-Kreislauf-Erkrankungen sowie die psychische Gesundheit junger Menschen.

In seiner Eröffnungsrede sagte Várhelyi, er werde auf der EU-Gesundheitsunion aufbauen, auf Prävention setzen sowie sicherstellen, dass notwendige Behandlungen und Medikamente verfügbar sind. Außerdem wolle er dafür sorgen, dass die klinische Forschung in Europa bleibt und wächst. Darüber hinaus versprach er, sich dem »One Health«-Konzept zu verschreiben, das die Gesundheit von Menschen, Tieren und der Umwelt in Einklang bringen will.

Wie das EU-Parlament mitteilte, bekräftigte er auch, das EU-Pharmapaket auf den Weg zu bringen und durch ein neues Gesetz über kritische Arzneimittel ergänzen zu wollen. Demnach wird Várhelyi ebenfalls einen neuen europäischen Biotech-Akt vorschlagen, um Innovationen zu fördern, sowie die Rechtsvorschriften für Medizinprodukte und Tabakerzeugnisse überarbeiten. Vorantreiben will er auch den EU-Gesundheitsdatenraum (European Health Dataspace), der den grenzüberschreitenden Austausch von Gesundheitsdaten ermöglicht.

Die Abgeordneten fühlten dem Ungarn während der Befragung unter anderem bei Themen wie der Zulassung von Impfstoffen, Patientenrechten, möglichen Hindernissen der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung sowie der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Gesundheitssektors kritisch auf den Zahn.

Auf der Grundlage der Empfehlungen der zuständigen Ausschüsse, in diesem Fall der Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI), wird die endgültige Bewertung der Kandidaten vorgenommen. In der Plenartagung vom 25. bis 28. November sollen die Abgeordneten dann in Straßburg alle EU-Kommissare wählen.