Zeitumstellung: Juncker verspricht Abschaffung

Überraschende Kehrtwende in Sachen Zeitumstellung: Nachdem es von der EU-Kommission über Wochen geheißen hatte, dass die Bürgerbefragung zur Sommerzeit keinerlei politische Auswirkung oder gar Verbindlichkeit hätte, hat sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker heute eben in dieser Richtung festgelegt: «Die Menschen wollen das, wir machen das», versprach der Luxemburger heute im ZDF-«Morgenmagazin». Zuvor hatten sich mehr als 80 Prozent der befragten EU-Bürger für die Abschaffung der Regelung ausgesprochen, die in Deutschland seit 1980 gilt.

Er wolle noch heute in der EU-Kommission für die Abschaffung werben, sagte Juncker dem ZDF und weiteren Medienberichten zufolge. Einem Gesetzesvorschlag der Behörde müssten aber EU-Parlament und EU-Staaten noch zustimmen. Als Grund nannte Juncker, dass es wenig Sinn mache, zuerst die Bürger zu einem Thema zu befragen und das Ergebnis dann zu ignorieren. Am Ende werde die Abschaffung der Zeitumstellung kommen, gab sich Juncker zuversichtlich.

Bei der Umfrage hatten sich rund 4,6 Millionen Bürger, Unternehmen und Verbände beteiligt, mehr als 3 Millionen davon aus Deutschland. Angesichts von mehr als 500 Millionen EU-Bürgern mag diese Zahl gering erscheinen, tatsächlich stellt sie aber eine Rekordbeteiligung dar; der Spitzenwert einer solchen Umfrage, wie sie von der EU-Kommission regelmäßig zu aktuellen Themen erhoben wird, lag bis dato bei 550.000 Teilnehmern. (cd)

31.08.2018 l PZ

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