Krankenhäuser: Zu wenig Pflegekräfte = weniger Patienten

Die Bundesregierung will sowohl in den Krankenhäusern als auch in Alteneinrichtungen mehr Pflegestellen schaffen. Das Kabinett verabschiedete heute einen milliardenschweren Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), um dem Pflegenotstand entgegenzuwirken. Allein in der Altenpflege sollen insgesamt 13.000 zusätzliche Stellen geschaffen werden. Bezahlt werden soll das Paket überwiegend von der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Krankenhäuser, die zu wenige Pflegekräfte beschäftigen, dürfen den Angaben zufolge künftig weniger Patienten behandeln.

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die GKV und Krankenhäuser zudem aufgefordert, ihren Streit über Personaluntergrenzen in der Pflege beizulegen. Er werde den GKV-Spitzenverband und die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) nochmals zu einem Gespräch bitten. Sollte es auch danach zu keiner Einigung kommen, werde das Ministerium im Wege einer Verordnung (Ersatzvornahme) entscheiden, sagte Spahn heute in Berlin. Er sei «ein großer Freund der Selbstverwaltung» im Gesundheitswesen – wenn sie funktioniere.

Die Krankenkassen wollen als Kompromiss, dass ein Viertel der Kliniken mit der schlechtesten Personalquote ihr Personal aufstocken oder ihre Leistungsvolumen abbauen müssen. Die DKG hält dagegen, dass nur die letzten 10 Prozent der Kliniken ihr Personal auf den niedrigsten Wert der übrigen 90 Prozent der Kliniken anpassen müssen. Spahn unterstrich nach der Verabschiedung seines Pflegepersonalstärkungsgesetzes durch das Kabinett, es sei wichtig, dass Krankenhäuser strukturell ausreichend Pflegepersonal hätten. Wer nicht ausreichend Personal habe, gefährde die Versorgung der Patienten und beute Pflegekräfte aus.

01.08.2018 l dpa

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