Hilfstaxe: Erst mal an den Verhandlungstisch

Die Apotheker wollen mit den Kassen zügig die sogenannte Hilfstaxe neu verhandeln. Das hat der Deutsche Apothekerverband (DAV) vergangene Woche bei seiner Mitgliederversammlung in Potsdam beschlossen. Sollten die Gespräche nicht zu greifbaren Ergebnissen führen, könnte demnach auch die Kündigung drohen.

Seit Wochen schwelt in der Apothekerschaft eine Debatte über die Zukunft der Hilfstaxe. Sie regelt im Kern die Preise für Rezepturen und die dafür benötigten Stoffe. Im Januar war ein Schiedsspruch über Anlage 3 gefallen, die sich mit der Abrechnung parenteraler Lösungen in der Onkologie befasst. Über diesen Abschnitt hatten Kassen und Apotheker in zähen Verhandlungen keine Einigung erzielt, sodass schließlich die Schiedsstelle zum Zuge kam.

Deren Entscheidung stößt beim DAV jedoch auf breite Kritik. Er hält die festgesetzten pauschalen Abschläge vom Einkaufpreis für deutlich zu hoch kalkuliert. Die Apotheker seien damit nicht abschätzbaren finanziellen Risiken ausgesetzt, heißt es. Vor dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat der DAV inzwischen Klage gegen den Schiedsspruch eingereicht.

Dennoch bleibt der Unmut in der Apothekerschaft groß. Einzelne Verbände nahmen das Gerangel zum Anlass, die Hilfstaxe grundsätzlich in Frage zu stellen. So forderte unter anderem der Hessische Apothekerverband (HAV), die gesamte Hilfstaxe mit Ausnahme von Anlage 3 zu kündigen. Seit 2009 sei die Hilfstaxe nicht mehr angepasst worden, begründete HAV-Chef Holger Seyfarth seinen Vorstoß. Die darin geregelten Stoffpreise lägen daher vielfach weit unter den tatsächlichen Einkaufspreisen der Apotheken. Vergangene Woche stimmten nun die Mitglieder des DAV in Potsdam über den Antrag aus Hessen ab.

Eine sofortige Kündigung der Hilfstaxe soll es demnach nicht geben. Stattdessen suchen die Apotheker nun zunächst das Gespräch mit dem GKV-Spitzenverband. Die Verhandlungen über alle Anlagen der Hilfstaxe sollten so schnell wie möglich starten, erklärte der DAV im Anschluss an die Mitgliederversammlung. Dabei gaben die Verbände dem Vorstand weitreichende Vollmachten mit auf dem Weg. Sollten die Gespräche innerhalb einer bestimmten Frist nicht zu einem Ergebnis führen, kann der geschäftsführende Vorstand demnach einzelne Anlagen aufkündigen. Normalerweise ist dafür das Votum der Mitgliederversammlung erforderlich. «Das DAV ist weiter bereit, eine Lösung am Verhandlungstisch zu finden», sagte DAV-Chef Fritz Becker. «Mit den Beschlüssen der Mitgliederversammlung haben wir eine gute Basis, um bei der Hilfstaxe voranzukommen.» (sch)

02.05.2018 l PZ

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