Festvortrag in Meran: Droht Europa der Absturz?

Es ist noch nicht lang her, da glaubten die Europäer in der besten aller Welten zu leben. Der kalte Krieg war vorbei, Russland und die Europäer näherten sich an. Vor 20 Jahren schienen die Vereinigten Staaten von Europa zum Greifen nah, sagte der Staatsrechtler Udo Di Fabio am Sonntag in einem Vortrag bei der Eröffnungsveranstaltung des Pharmacons Meran. Das westliche Konzept mit einer Demokratie, die den Menschen die Möglichkeit gibt, sich selbst zu verwirklichen und zu entfalten, ein Rechtssystem, dass die Würde der Menschen im Blick hat, schien sich weltweit durchgesetzt zu haben. Hat di Fabio Recht, dann drohe diese schönste aller Welten, drohe Europa allerdings der Absturz.

Seit 2001 habe sich die Welt deutlich verändert, sagt der Jurist. Der Terroranschlag auf das World-Trade-Center sei bereits ein Anzeichen gewesen, dass es den vom Westen vermuteten globalen Konsens schon damals nicht gegeben habe. Das Prinzip der Supranationalität sei nicht überall auf Zustimmung getroffen. Stattdessen erlebe der Unilateralismus eine Renaissance. Trumps «America First» mache deutlich, dass die Kooperationsbereitschaft zwischen Staaten geringer werde.

Eine Konsequenz dieser Entwicklung sei der wieder aufstrebende Populismus und Protektonismus. Di Fabio macht dafür nicht nur das Verhalten des US-Präsidenten verantwortlich. Auch in China, der Türkei oder Russland gebe es diese Entwicklung. Der Trend sei global, sagt Di Fabio. Der Jurist mache in seinem Vortrag leider auch keine große Hoffnung, dass das Pendel bald wieder in Richtung Kooperation und Liberalismus ausschlagen werde. Selbst wenn Trump bei der nächsten US-Wahl verlöre, bedeute dies nicht, dass damit eine unschöne Episode ihr Ende gefunden habe. Sollten bei der nächsten US-Wahl die Demokraten gewinnen, dann könne es für die USA noch schlimmer kommen. Es sei dann zu befürchten, dass die Demokraten sich gegenüber anderen Staaten noch stärker abschotten würden. Sie hätten keine Alternative zum Protektionismus.

Ob nun der Westen tatsächlich am Rande des Absturzes steht, ließ Di Fabio offen. Dieser habe sich oft selbst egoistisch verhalten. Wer gegen die westliche Welt rebelliert habe, sei häufig Opfer von Sanktionen gewesen. Allerdings sei Europa weiterhin eine starke Macht mit einer hohen wirtschaftlichen Potenz. Auf der anderen Seite wiederum habe die Flüchtlingskrise in Deutschland und anderen EU-Staaten eindrucksvoll gezeigt, dass Europa nicht unverletzbar ist. Di Fabio: «Es hat sich gezeigt, dass ungeordnete Migrantenströme ein Land in Schieflage bringen können.» (dr)

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28.05.2018 l PZ

Foto: PZ/Alois Müller