Karin Maag: Versandverbot ist eine Herzensangelegenheit

CDU-Gesundheitsexpertin Karin Maag (Foto) hat keinen Zweifel daran, dass die Große Koalition den Versandhandel mit rezeptpflichtigen Arzneimitteln verbieten wird. Das machte die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion heute in Berlin deutlich. «Das Rx-Versandhandelsverbot wird kommen», sagte sie. Auf der Liste der dringendsten Projekte steht das Vorhaben allerdings nicht an erster Stelle. Vor der parlamentarischen Sommerpause wird die Bundesregierung das Thema Maag zufolge auf jeden Fall nicht mehr anfassen. Das Versandverbot habe Zeit bis zum Herbst.

Im Apothekenmarkt wird es damit noch eine Weile bei der Hängepartie bleiben, die seit Oktober 2016 besteht. Damals hatte der Europäische Gerichtshof ausländischen Versendern offiziell erlaubt, die deutsche Preisbindung für Rx-Arzneimittel zu ignorieren. Der ehemalige Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hatte daraufhin einen Gesetzentwurf vorgelegt, der ein Verbot des Versandhandels mit rezeptpflichtigen Medikamenten vorsah. Eine politische Mehrheit fand sich dafür jedoch nicht.

Maag bezeichnete das Verbot als eine Herzensangelegenheit. «Wir haben das Thema nicht umsonst in den Koalitionsvertrag geschrieben.» Innerhalb der Unionsfraktion werde sich eine Mehrheit dafür finden, sagte sie. Skeptisch zeigen sich hingegen nach wie vor Teile der SPD, die auf mögliche verfassungsrechtliche Hürden verweisen, auch wenn die Partei im Koalitionsvertrag zugestimmt hat, das Verbot grundsätzlich zu unterstützen. Maag zeigte sich optimistisch, dass diese Bedenken am Ende ausgeräumt werden können. «Die Angst vor verfassungsrechtlichen Problemen sollte uns auf jeden Fall nicht daran hindern, das Thema anzugehen», sagte sie.

Unklar ist noch, ob die Parteien für die Umsetzung des Verbots erneut auf Gröhes Gesetzentwurf zurückgreifen wird. Mit der Neuauflage der Großen Koalition steht mit Jens Spahn (CDU) nun auch ein neuer Minister an der Spitze des Bundesministeriums für Gesundheit. Auch der Posten des dort für den Arzneimittel-Versandhandel zuständigen Abteilungsleiters sei neu besetzt worden, so Maag. Dieser werde sich Gröhes Gesetzentwurf anschauen und über das weitere Vorgehen entscheiden. Am Ende werde das Ministerium einen Entwurf vorlegen, «mit dem wir dann ins Feintuning gehen können», so Maag. Die Große Koalition werde das Vorhaben voraussichtlich noch in diesem Jahr angehen, aber sicher nicht mehr bis Ende Dezember abschließen. (sch)

19.03.2018 l PZ

Foto: Karin Maag