Ämter: Staffelübergabe im Bundesgesundheitsministerium

Im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat ab sofort Jens Spahn (CDU, Foto rechts) das Sagen. Heute Vormittag übernahm er das Amt des Ressortchefs offiziell vom bisherigen Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU, Foto links), der aus dem Kabinett ausscheidet. Bereits gestern war Spahn von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) ernannt und kurz darauf im Bundestag vereidigt worden.

Der neue Minister bringt reichlich gesundheitspolitische Erfahrung mit ins Amt. Seit 2002 sitzt er im Bundestag und war seit 2005 Mitglied im dortigen Gesundheitsausschuss. 2009 ernannte ihn die Unionsfraktion zum gesundheitspolitischen Sprecher. Zuletzt hatte er sich inhaltlich allerdings auf andere Themen konzentriert und 2015 den Posten als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesfinanzminister übernommen.

Unter Spahn könnte im Gesundheitsministerium künftig ein anderer Wind wehen. Während Gröhe stets darum bemüht war, seine Agenda ruhig und besonnen abzuarbeiten, tut sich Spahn nicht selten mit provokativen Statements hervor und scheut keine Konfrontation. Zu einem Schwerpunkt seiner Arbeit erklärte der neue Minister bei der Amtsübernahme die Digitalisierung im Gesundheitswesen.

So will er unter anderem bei der elektronischen Gesundheitskarte (EGK) ordentlich aufs Tempo drücken. «Ich möchte, dass wir die nächsten dreieinhalb Jahre das Ding endlich so kriegen, dass Patienten, Ärzte, Pflegekräfte einen Mehrwert spüren, weil es Versorgung besser macht», sagte Spahn laut Nachrichtenagentur dpa in seiner ersten fachlichen Rede als Minister in Berlin. Die EGK gilt als ein Pannen-Projekt im Gesundheitswesen. Geplant sind seit Jahren erweiterte Funktionen, so sollen etwa elektronische Medikationspläne auf der Karte hinterlegt werden können. Doch bislang kann sie kaum mehr als der alte Versichertenausweis. Einen besonderen Fokus will der Minister darüber hinaus auf den Bereich Pflege und die ärztliche Versorgung auf dem Land legen.

Neben Spahn gibt es weitere wichtige Personalwechsel im BMG. So sind Sabine Weiss und Thomas Gebhart (beide CDU) neue Parlamentarische Staatssekretäre. Gesundheit war für beide bislang kein Schwerpunkt ihrer politischen Arbeit. Die 59-jährige Juristin Weiss betreut seit 2014 als Unionsfraktionsvize die Themen Arbeit und Soziales sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Für den 46-jährigen Gebhart standen zuletzt vor allem die Themen Umwelt, Naturschutz und Bau auf der Agenda.

Lediglich auf dem Posten des beamteten Staatssekretärs bleibt mit Lutz Stroppe ein bekanntes Gesicht. Der studierte Lehrer hat dieses Amt bereits seit 2014 inne und war zuvor unter anderem als Büroleiter von Helmut Kohl (CDU) und im Bundesfamilienministerium tätig gewesen. (sch)

15.03.2018 l PZ

Foto: dpa