Rx-Versandverbot: Wie steht Jens Spahn dazu?

Jens Spahn (CDU) soll also neuer Bundesgesundheitsminister werden. Wenn nun am kommenden Wochenende die SPD-Mitglieder der Großen Koalition grünes Licht geben, wird er seinen Parteikollegen Hermann Gröhe im Amt ablösen. Wie Spahn zum Rx-Versandverbot steht, bleibt allerdings abzuwarten. Im Gegensatz zu Gröhe, der ein Rx-Verbot durchweg massiv unterstützt hatte, hat Spahn sich bislang noch nicht eindeutig zu dem Thema geäußert.

Im Rahmen des Apotheken-Wahlchecks des Apothekerverbands Westfalen-Lippe, bei dem der Verband vor der Bundestagswahl 2017 Politiker in ihren Wahlkreisen zu relevanten Themen befragen konnten, bezog er keine eindeutige Position auf die Frage, ob er ein Rx-Verbot befürwortet: «Hier muss der Politik ein schwieriger Spagat gelingen: Einerseits gehört der Versandhandel zum Wettbewerb im Apothekenmarkt und ist für manche eine willkommene Alternative geworden. Andererseits brauchen wir auch ein verlässliches und stabiles Apothekennetz vor Ort, weil dies Sicherheit in der Versorgung garantiert. Zur Wahrheit gehört, dass sich Marktmodelle wandeln – Politik muss dafür sorgen, dass so etwas behutsam geschieht.»

Kritisch sehen manche in diesem Zusammenhang auch Spahns Nähe zu Doc-Morris-Vorstand Max Müller, mit dem er 2006 eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) gründete. Dieser gehörte wiederum die Agentur Politas, die vor allem Kunden aus der Pharma- und Medizinbranche beraten haben soll.

Grundsätzlich gilt Spahn als versierter Gesundheitspolitiker. Er hat insgesamt mehr als zehn Jahre als Gesundheitsexperte im Bundestag gearbeitet, sechs Jahre davon im Ausschuss für Gesundheit, zunächst als stellvertretender, dann bis 2015 als gesundheitspolitischer Sprecher der Union. Zuletzt war er zwei Jahre Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen.

Schon vor der Koalitionsbildung 2013 war er als potenzieller Gesundheitsminister gehandelt worden. Zusammen mit dem SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach hatte er damals die gesundheitspolitischen Leitplanken im Koalitionsvertrag gesetzt. Seit 2014 ist Spahn Vorsitzender des Bundesfachausschusses Gesundheit und Pflege der CDU. Das Gremium, dem insgesamt 40 Vertreter aus Landesverbänden und Vereinigungen der CDU angehören, erarbeitet die gesundheitspolitischen Positionen der Partei. (et)

Lesen Sie dazu auch

Vom Kritiker zum Minister: Was ist von Spahn zu erwarten?

26.02.2018 l PZ

Foto: PZ/Zillmer (Archiv)