Digitalisierung: Rückenwind für Gesundheitskarte

Die Bundestagsfraktion der Grünen will die Digitalisierung des Gesundheitswesens beschleunigen und dazu einen Runden Tisch einrichten. In einem offenen Brief an den amtierenden Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) kritisiert Maria Klein-Schmeink, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen, den aktuellen Status quo. Abgesehen von den auch in der Öffentlichkeit diskutierten Unzulänglichkeiten der Telematikinfrastruktur und der elektronischen Gesundheitskarte fehlten vor allem eine längerfristige und zusammenhängende politische Strategie für die Digitalisierung im Gesundheitswesen sowie ein darauf aufbauender konsistenter Rechtsrahmen, heißt es in dem Schreiben. Ein Dialog zwischen möglichst vielen beteiligten Akteuren nach dem Vorbild des sogenannten Pharmadialogs soll die stockende Umsetzung voranbringen.

«Mit dem so genannten E-Health-Gesetz haben Sie in der vergangenen Wahlperiode Jahre der politischen Stagnation beim Ausbau der Telematikinfrastruktur beendet», lobt Klein-Schmeink den Minister. Gleichwohl will sie die drohende längere Zeit des politischen Stillstands aufgrund der unklaren Regierungsbildung nicht untätig abwarten. Deshalb schlägt sie Gröhe vor, möglichst bald einen «Dialog zur Digitalisierung im Gesundheitswesen zu starten». An einem Runden Tisch sollen neben Kassen, Ärzten und Apothekern auch Patienten- und Verbraucherorganisationen sowie Vertreter aus Wissenschaft, Forschung und Industrie Platz nehmen. Auch die Länder und der Bundestag sollen umfassend miteinbezogen werden. Ziel soll es sein, vor allem der Politik klare Handlungsempfehlungen geben zu können.

Die Grünen sind mit ihrem Wunsch nach einer Beschleunigung von elektronischer Patientenakte und Co. nicht allein, das wurde bereits bei den letztlich nicht abschließend zu Ende geführten Jamaika-Sondierungsgesprächen deutlich. Wie Klein-Schmeink betont, bestand zwischen CDU/CSU, FDP und Grünen Einigkeit, dass die Digitalisierung mehr Rückenwind benötigt.

Ein Dialog soll nun etwa klären, welche regulativen, technischen und ökonomischen Rahmenbedingungen nötig sind, um die elektronische Gesundheitsakte zügig umzusetzen. Da es hier bislang keine eindeutigen Regelungen gibt, kochen diverse Anbieter wie etwa Techniker Krankenkasse oder die AOK ihr jeweils eigenes Süppchen.

Auch das Thema «Interoperabilität der Anwendungen und technischen Infrastrukturen» ist ein Anliegen, das die Dialogpartner im Austausch voranbringen sollen. Bislang können viele Akteure aufgrund unterschiedlicher technischer Systeme eine Infrastruktur nicht gemeinsam nutzen. Des Weiteren bedarf es laut Klein-Schmeink Lösungen, die einerseits die wissenschaftliche Nutzung von Gesundheitsdaten für die Gesundheitsforschung fördern, gleichzeitig aber auch die Datensouveränität beim Patienten stärken. Und nicht zuletzt soll im Dialog geklärt werden, wie die digitale Gesundheitskompetenz von Patienten und Gesundheitsberufen systematisch gefördert werden könnte. (et)

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22.01.2018 l PZ

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