Cannabis als Medizin: Linke beklagen Willkür der Kassen

Seit Mitte März können Ärzte schwerkranken Patienten Cannabis auf Kassenrezept verschreiben. In der Praxis führt die Neuregelung nach Meinung der Linkspartei jedoch häufig zu Problemen. Demnach legen die Krankenkassen das Gesetz äußerst restriktiv aus. «Wir können uns des Eindrucks nicht verwehren, dass einige Entscheidungen über die Kostenerstattung rein willkürlich zustande kommen», heißt es in einem Schreiben der Linken an Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und die Drogenbeauftragte der Regierung, Marlene Mortler (CSU), das der Pharmazeutischen Zeitung vorliegt.

Mit dem neuen Gesetz kann grundsätzlich jeder Arzt Cannabis als Medizin verschreiben. Profitieren sollen davon vor allem Patienten, bei denen andere Arzneimittel nicht helfen oder wenn die Nebenwirkungen unzumutbar sind. Bislang konnten Patienten nur dann Cannabisblüten aus der Apotheke beziehen, wenn sie eine entsprechende Ausnahmegenehmigung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hatten. Die Kosten mussten sie dabei in der Regel selbst tragen.

Eigentlich sollte für die Betroffenen mit der Neuregelung nun alles einfacher werden. Doch aus Sicht der Linken ist das Gegenteil der Fall. Gerade Patienten, die bislang eine Ausnahmeerlaubnis hatten, verweigerten die Kassen die Kostenerstattung häufig, heißt es. Zudem hätten sich die Preise für Cannabisblüten nach Aussage der Patienten verdoppelt. «Wir wenden uns mit diesem offenen Brief an Sie, weil die Krankenkassen ihre Aufgabe nicht erfüllen, die Preise explodieren und schwerkranke Patienten darunter leiden», schreiben die Linken. Den Versicherten bleibe damit letztlich nur der Rechtsweg, «um sich gegen die Krankenkassen ihr Recht auf eine angemessene medizinische Versorgung zu erstreiten».

Die Bundesregierung müsse daher nun zügig eingreifen und klarstellen, dass die Kassen die Therapiekosten grundsätzlich übernehmen, wenn Patienten bislang eine Ausnahmeerlaubnis des BfArM hatten. Darüber hinaus sollten Cannabisblüten in der Apotheke nicht mehr als Rezeptur-Arzneimittel gewertet werden, «wodurch kurzfristig wieder das alte Preisniveau hergestellt werden kann». (sch)

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07.06.2017 l PZ

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