EU: Arme Länder sollen leichter an Generika kommen |
Die Europäische Kommission will Entwicklungsländern den Zugang zu Generika erleichtern. Sie unterstütze deren Anliegen, unbefristet von den Regeln für geistiges Eigentum bei Pharmaprodukten der Welthandelsorganisation (WTO) ausgenommen zu werden, heißt es in einer Mitteilung der Kommission. Der EU-Ministerrat muss nun über den Vorschlag entscheiden. Handelskommissarin Cecilia Malmström betonte in der Mitteilung die Dringlichkeit einer solchen Zugangserleichterung. «Auch wenn Patente in Entwicklungs- und Schwellenländern zu Innovationen anregen, sollte das Recht an geistigem Eigentum kein Thema sein, wenn die Ärmsten der Welt dringend Behandlungen brauchen», sagte sie.
Die Ausnahmeregelung verschaffe den Ländern die nötige Rechtssicherheit, Generika unabhängig von bestehenden Patenten zu importieren und im Land zu produzieren, etwa in Fällen, in denen es keine Lizenzen gibt, heißt es. Hersteller von Generika und internationale Hilfsprogramme könnten Medikamente etwa gegen HIV-Erkrankungen in den betroffenen Ländern verteilen, ohne wegen Patentverletzungen Gerichtsverfahren befürchten zu müssen. Mitte Oktober entscheidet das WTO-Gremium für handelsbezogene Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) über das Thema. (com)
10.09.2015 l PZ
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