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ARZ Haan: Datenschützer eröffnen Anhörungsverfahren

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Die Datenschutzaufsichtsbehörde in Nordrhein-Westfalen (NRW) hat gegen das Apothekenrechenzentrum ARZ Haan am Montag ein Anhörungsverfahren eröffnet, wie ein Sprecher der Behörde bestätigte. Demnach seien aus Sicht des NRW-Datenschutzbeauftragten Ulrich Lepper die Rezeptdaten bei der Weiterleitung an Marktforschungsinstitute nicht ausreichend anonymisiert.


Bereits seit November 2012 streiten Rechenzentrum und Behörde über eine ausreichende Verschlüsselung der Patientendaten. Leider sei es bis zum Schluss nicht zu einer aus Sicht der Datenschützer befriedigenden Lösung gekommen, heißt es seitens der Behörde. Das Rechenzentrum habe nun bis zum 6. September Zeit für eine Stellungnahme.

«Für ARZ Haan ist die Eröffnung des Verfahrens nicht nachvollziehbar, weil wir von der Korrektheit unseres Verschlüsselungsverfahrens überzeugt sind», so ARZ-Haan-Sprecherin Linda Paul. Man stehe der Anhörung aber offen und konstruktiv gegenüber. Die Prozesse würden permanent datenschutzrechtlichen Prüfungen unterzogen, so Paul. Man sei davon überzeugt, dass die angesetzten Normen den gesetzlich verankerten Bestimmungen mehr als genügten.


Aus Sicht von Stefan Mühr, Geschäftsführer von ARZ Haan, ist es «weder nachvollziehbar, noch im Hinblick auf eine erforderliche bundeseinheitliche rechtliche Beurteilung, hinnehmbar», dass die Datenschutzbehörde in NRW – «in Widerspruch zu anderen Aufsichtsbehörden» – die rechtliche Zulässigkeit der bisherigen Praxis grundsätzlich in Frage stelle. (et)


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20.08.2013 l PZ

Foto: Fotolia/Gina Sanders