FDP-Kandidatenkarussell |
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05.04.2011 17:22 Uhr |
»Wenn es mir nicht gelingt, ein vernünftiges Gesundheitssystem auf den Weg zu bringen, dann will mich keiner mehr als Gesundheitsminister haben.« Erinnern Sie sich an diesen Satz? Er stammt aus dem Oktober 2009 und kommt aus dem Munde des Bundesgesundheitsministers Philipp Rösler. Spätestens nach Verabschiedung des AMNOG dürfte ihm aus den Kehlen vieler Apotheker und Apothekenangestellter ein lautes »Geh fort!« entgegenschallen.
Genau das wird aber aller Voraussicht nach erst mal nicht passieren. Ganz im Gegenteil: Nach dem Rückzug von Guido Westerwelle nahm das FDP-Kandidatenkarussell erst richtig an Fahrt auf und kam offenbar direkt vor Röslers Füßen zum Stehen. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa am Dienstag soll er neuer FDP-Vorsitzender und neuer Vizekanzler werden (siehe dazu FDP-Vorsitz: Rösler soll Westerwelle ablösen). Auch Bundesgesundheitsminister wird er demnach weiterhin bleiben. Das ist dann doch irgendwie ungerecht. Obwohl er außer AMOK – upps – AMNOG wenig vorzuweisen hat und auch sonst als Gesundheitsminister bei Weitem nicht reüssiert hat, wird Rösler mit einem Aufstieg belohnt.
Gemeinsam mit den Parteikollegen Daniel Bahr und Christian Lindner hatte Rösler Anfang des Jahres für eine Reanimation liberaler Tugenden und ein neues Grundsatzprogramm geworben. Vielleicht sollte er zunächst einmal vor der eigenen Tür kehren. Denn ganz im Stile seiner Vorgängerin Ulla Schmidt hat er mit den Spargesetzen im Gesundheitssystem weitergemacht. Wenn Rösler beim Parteitag in Rostock Mitte Mai zum FDP-Vorsitzenden gewählt wird, müsste er umso mehr auf Liberalismus pochen. Damit würde die Differenz zwischen dem Gesagten und seinen Taten immer größer werden.
Darüber, ob Rösler tatsächlich Gesundheitsminister bleiben wollte oder ob er musste, weil sich Rainer Brüderle nicht vom Wirtschaftsministerium trennen konnte, kann man bislang nur spekulieren. Ebenso ist unklar, ob diese Besetzung des FDP-Karussells für Apotheker nun gut, schlecht oder einerlei ist. Zumindest hat Rösler sich schon in der Vergangenheit stark bemüht, vom Vorwurf eines Lobbyisten wegzukommen und für Apotheker vielleicht gerade aus diesem Grund eher Schlechtes als Gutes getan. Rückt er nun noch weiter ins Interesse der Öffentlichkeit, ist das wahrscheinlich wenig vorteilhaft für uns. Vielleicht wäre es besser, wenn Staatssekretär Daniel Bahr neuer Gesundheitsminister würde. Alle Augen sind momentan auf Rösler gerichtet. Bahr stände nicht so im Rampenlicht und wäre für einen sachlich-orientierten Dialog mit den Interessengruppen womöglich offener.
Sven Siebenand
Stellvertretender Chefredakteur
