Zwangssenkung von Kassenrücklagen: Experten warnen Spahn

Führende Experten warnen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) davor, die Zusatzbeiträge reicher Krankenkassen zu senken. Erzwungene Senkungen könnten die Mitgliederwanderung von Kassen mit hohen Zusatzbeiträgen zu solchen mit niedrigeren beschleunigen, erklärte der Duisburger Gesundheitsökonom und Regierungsberater Jürgen Wasem in der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» von heute. Die von der Abwanderung betroffenen Kassen «müssen ihre Zusatzbeiträge weiter erhöhen, was eine «Todesspirale» in Gang setzen könne. Der Vizevorsitzende des vom Ministerium berufenen Sachverständigenrats Gesundheit, Eberhard Wille, befürchtet eine solche Entwicklung besonders im Osten.

Spahn hat angekündigt, Kassen mit hohen Finanzreserven zu verpflichten, diese abzubauen, etwa durch Senkung des Zusatzbeitrags. Daraus ergebe sich ein Entlastungsvolumen von rund vier Milliarden Euro. Wasem empfahl stattdessen eine schnelle Reform des Finanzierungssystems. Die sei zwar von Spahn angekündigt, komme allerdings nicht schnell genug. «Wenn man an dem Zeitplan festhalten will, braucht man eine Übergangsregelung, die Krankenkassen mit sehr schlechter finanzieller Situation hilft, damit sie nicht unter dem Druck zahlreicher Abwanderungen kollabieren», erläuterte er.

30.04.2018 l dpa

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