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AvP-Insolvenz

Warum erhalten nur wenige AvP-Apotheken einen KfW-Kredit?

Die AvP-Insolvenz bereitet tausenden Apothekern immer noch Kopfzerbrechen. Finanzielle Soforthilfen gab es keine, die Regierung versprach jedoch günstige KfW-Kredite, um die finanziellen Probleme aufzufangen. Recherchen der PZ zeigen jetzt, dass die Hausbanken, insbesondere die Apobank, vermutlich maßgeblich Einfluss darauf hatten, ob die Apotheken einen KfW-Kredit beantragen konnten.
Charlotte Kurz
12.01.2021  18:00 Uhr

Das vergangene Jahr war nicht einfach für die Apotheker. Die Coronavirus-Krise führte zu zahlreichen Turbulenzen im Apothekenmarkt, die AvP-Pleite sorgte zudem für finanzielle und teilweise sogar existenzielle Ängste bei den betroffenen Apothekern. Auch nach vier Monaten bereitet die Insolvenz des Rechenzentrums vielen Apothekern Kopfzerbrechen, wie sie die ausbleibenden Zahlungen ausgleichen können. Zudem zieht sich die Aufklärung, wie es zu der Insolvenz, die seit dem 1. November offiziell untersucht wird, kommen konnte, eher schleppend dahin. Vergangene Woche erhielten zwar etwa 310 Offizinapotheken und etwa 150 Klinikapotheken ihre sogenannten Aussonderungsrechte im Rahmen des Insolvenzverfahrens, erklärte der Insolvenzverwalter Jan-Philipp Hoos gegenüber der PZ. Das bedeutet, dass diese Apotheken nun ausstehende Zahlungen von Krankenkassen für Rezepte aus dem August oder September 2020, die zwar noch von AvP abgerechnet, aber nicht mehr beglichen wurden, einfordern können. Nur Apotheken, die entsprechende Zusatzvereinbarungen, dass sie zu jeder Zeit Inhaber der Rezepte verbleiben, in ihren Verträgen mit AvP vereinbart haben, gehören allerdings dazu. Andere Apotheken, meist solche, die vor 2016 einen Vertrag mit dem Rechenzentrum AvP abgeschlossen haben, haben mit der Abgabe der Rezepte auch ihre Rechte der Einforderung der Zahlungen gegenüber AvP abgetreten.

An der Aufklärung beteiligt sich auch die FDP-Bundestagsfraktion, die mit ihrer parlamentarischen Arbeit versucht, die Probleme rund um die AvP-Insolvenz aufzudecken. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Wieland Schinnenburg lud im Dezember 2020 rund 20 von der Insolvenz betroffene Apotheker zu einer Online-Veranstaltung ein. Alle Teilnehmer hatten dabei eine Gemeinsamkeit: Für die finanziellen Einbußen sorgten sie privat vor, keine der teilnehmenden Apotheken hatte einen der von der Bundesregierung angekündigten KfW-Kredite zur Entlastung erhalten.

»Ich hatte kurz nach Bekanntwerden des Insolvenzverfahrens ein Gespräch mit meinem Bankberater bei meiner Hausbank, der Apobank«, erinnert sich ein Apotheker aus Bayern, der an der Diskussionsrunde mit Schinnenburg teilgenommen hatte. »Allerdings erklärte der Berater, dass ich keinen Anspruch auf einen KfW-Kredit habe, weil dieser nicht zur Umschuldung genutzt werden kann, sondern nur für Investitionszwecke.« Rund 150.000 Euro fehlen ihm durch das Ausbleiben der Zahlung vonseiten des Rechenzentrums AvP, ein Totalausfall eines ganzen Monats. Aufgefangen hatte der junge Apotheker das durch das Überziehen des eigenen Kontos sowie durch das Aufnehmen von privaten Krediten. »Am Ende riet mir mein Bankberater die Füße still zu halten und keinen weiteren Kredit aufzunehmen«, erklärte der finanziell angeschlagene Apotheker der PZ. Die Sorge war, dass die Kreditlast für den jungen Apotheker zu groß werden würde.

2,7 Millionen Euro Schulden

Auch ein weiterer Apotheker aus Nordrhein-Westfalen ist betroffen. Aufgrund des Betriebs einer großen Apotheke, durch das Anfertigen von Arzneimitteln und der Abgabe von spezialisierten Krebs- oder HIV-Medikamenten fehlen ihm ganze 2,7 Millionen Euro. Um diese Summe aufzufangen, erhielt er bisher jedoch keinen Kredit und auch keinen KfW-Kredit, denn auch ihm erklärte die Apobank, dass ein KfW-Kredit für ihn nicht infrage komme, da er umschulden müsste. »Wenn alles gut läuft, kann ich diese Woche einen Kredit bei der Sparkasse abschließen«, berichtet er der PZ. Das fehlende Geld konnte er bisher durch die Unterstützung seiner Familie ausgleichen, zurückzahlen muss er es allerdings trotzdem. Die beiden Apotheker möchten ihre Namen nicht nennen, aus Sorge vor möglichen Nachteilen, was künftige Verträge oder Geschäftsbeziehungen angeht. Denn beide mussten sich privat verschulden, um die drastischen Folgen der AvP-Insolvenz abzuwenden und den eigenen Apothekenbetrieb fortführen zu können.

Im starken Kontrast zu der Aussage der beiden Apotheker steht die Ankündigung der Bundesregierung, dass die KfW-Kredite, die im Rahmen der Corona-Hilfe ins Leben gerufen wurden, auch für die von der AvP-Pleite betroffenen Apotheken genutzt werden könnten. Zahlen des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) belegen allerdings die Schilderungen der Apotheker: Bis zum 26. November 2020 nutzten nur 87 der betroffenen Apotheken einen KfW-Kredit, heißt es in der Antwort der parlamentarischen Staatssekretärin Sabine Weiss aus dem BMG auf Anfrage des Gesundheitsausschusses im Bundestag. Schinnenburg rechnet vor: »Dies entspricht einem Anteil von nur 3,3 Prozent der im Dezember offiziell vom Bundesgesundheitsministerium bestätigten 2.617 von der Insolvenz betroffenen Apotheken

KfW-Kredite nur unter bestimmten Voraussetzungen

Bei der KfW-Bankengruppe nachgefragt, erklärt ein Sprecher, dass bei der Beantragung der KfW-Kredite bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein müssen. Die Apotheken dürfen demnach die KfW-Kredite beziehen, die vergangenes Jahr ursprünglich als Corona-Hilfen für mittelständische Unternehmen ins Leben gerufen wurden. Aus diesem Grund sei zunächst wichtig, dass die Apotheken vor dem 31.12.2019 keine betrieblichen Schwierigkeiten haben durften. Da es sich bei den KfW-Krediten um Kredite handelt, die staatliche Beihilfe beinhalten, muss diese Spielregel, eingefordert von der EU-Kommission, eingehalten werden, so der Sprecher.

Weiter erklärt der Sprecher, dass die KfW-Kredite tatsächlich nicht zur Umschuldung, also nicht zur Tilgung eines alten Kredits verwendet werden dürfen. Allerdings gibt es eine Ausnahme: Die Hausbank, über die die KfW-Kredite beantragt werden, muss ein entsprechendes Beratungsgespräch mit der Apotheke aktenkundig im KfW-Antrag vermerken. Mit dieser Notiz, in der festgehalten wird, dass ein KfW-Kredit beantragt werden soll, könne eine Zwischenfinanzierung, etwa das Überziehen des Kontos oder ein kurzfristiger Kredit gerechtfertigt werden. Diese Zwischenlösung würde dann laut KfW-Sprecher nicht als Umschuldung betrachtet werden. Das bedeutet: Sollte dieses Gespräch, dass die meisten Apotheken nach Bekanntwerden der AvP-Pleite gesucht hatten, von der Hausbank, etwa der Apobank, nicht aktenkundig festgehalten und vermerkt werden sollen, konnten KfW-Kredite womöglich nicht beantragt werden. Denn wenn eine betroffene Apotheke in der Zwischenzeit das Konto überzog oder einen Zwischenkredit aufnahm, um etwa Großhandelsrechnungen zu begleichen, gilt das bereits als Umschuldung.

Aber warum hat die Apobank diese Vermerke nicht vorgenommen? Eine Apobank-Sprecherin erklärte gegenüber der PZ dazu: »Die Nutzung der Corona Hilfen der KfW für die von der AvP-Insolvenz betroffenen Apotheken ist an Rahmenbedingungen geknüpft. Die KfW-Vorgabe erfordert, dass bereits zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme der Kreditlinien auf einen späteren Einsatz von KfW-Mitteln aktenkundig verwiesen worden sein muss. Doch unmittelbar nach der AvP-Insolvenz, als die Liquidität durch zusätzliche Kreditlinien gesichert werden musste, stand eine solche Nutzung der KfW-Mittel noch nicht im Raum. Entsprechend konnte ein solcher Vermerk nicht erfolgen.«

Viele Apotheker mussten Konto überziehen

Die Apobank soll demnach nichts von der Verpflichtung des Anlegens entsprechender Vermerke gewusst haben. Tatsächlich mussten viele Apotheken schnell handeln, um ausstehende Rechnungen begleichen zu können. Dazu gehörte bei vielen auch, dass das Konto überzogen wurde. Dass die relativ günstigen KfW-Kredite, die laut KfW-Sprecher innerhalb von wenigen Tagen auf dem Konto landen, dafür genutzt werden können, war nicht gleich zu Anfang bekannt. Nach einem Blick auf die zeitliche Abfolge wird aber klar, dass die Apothekerkammern bereits zwei Wochen nach Bekanntgabe der Insolvenz die Nutzung von KfW-Krediten einforderten. Kurze Zeit später bekräftigten Staatssekretäre aus den Ministerien Finanzen und Wirtschaft im Rahmen einer Sondersitzung des Gesundheitsausschusses im Bundestag, dass Apotheken KfW-Kredite beantragen könnten.

Bis zu diesem Zeitpunkt hatten jedoch viele Apotheken bereits ihr Konto überzogen. Es könnte demnach sein, dass die Hausbanken die Apotheker nicht ausreichend informierten, welche Schritte notwendig sind, um einen KfW-Kreditantrag zu stellen. Allerdings könnte auch allein die Voraussetzung der Kredite, nicht zur Umschuldung verwendet werden zu können, dafür gesorgt haben, dass kaum eine Apotheke antragsberechtigt war. Dies würde bedeuten, dass die Bundesregierung mit ihrem Verweis auf die KfW-Kredite den Apotheken falsche Hoffnungen gemacht hatte oder über die Situation der Apotheken schlichtweg unzureichend informiert war.

In jedem Fall beschrieben die Apotheker der PZ, dass die Apobank erklärte, dass sie nicht antragsberechtigt seien. Der Apotheker aus NRW mit seinen rund 2,7 Millionen Euro Schulden fühlte sich zudem nicht gut beraten. Die Apobank habe ihm einen hauseigenen und teuren Dispositionskredit für 8 Prozent Zinsen angeboten. Diese Konditionen könnte er kaum zurückzahlen. Er wechselte zur Sparkasse und erhält nun einen günstigeren Kredit. Trotzdem mahnt er: »Ein Kredit bleibt ein Tropfen auf den heißen Stein. Meine Schulden werden lediglich in die Zukunft verlagert.« Soforthilfen vonseiten der Politik wurden zwar in den vergangenen Monaten geprüft, aber dennoch abgelehnt.

Auch für Schinnenburg ist der Unmut der Apotheker ein weiterer Grund, bei diesem Thema nicht lockerzulassen. Die FDP-Fraktion werde die parlamentarische Aufarbeitung vorantreiben, dazu diene auch ein kürzlich in den Bundestag eingebrachter Gesetzesantrag, so der FDP-Bundestagsabgeordnete.

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