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Konjunkturpaket

Koalition stärkt hiesige Arzneimittelproduktion

Die Große Koalition hat Lehren aus der Coronavirus-Krise gezogen: Mit einem Förderprogramm in Höhe von einer Milliarde Euro will sie die inländische Produktion wichtiger Arzneimittel und Medizinprodukte stärken. Insgesamt sieht das Konjunkturpaket fast zehn Milliarden Euro vor, um den Gesundheitssektor besser gegen Krisen zu wappnen.
Ev Tebroke
04.06.2020  16:18 Uhr

Medizinische Notfallreserven, Stärkung der hiesigen Arzneimittelproduktion und mehr Notfallkapazitäten in Krankenhäusern. Mit einer Finanzspritze in Höhe von insgesamt 9,75 Milliarden Euro soll Deutschland im Gesundheitssektor in Zukunft besser auf Notlagen wie der aktuellen Coronavirus-Pandemie reagieren können. Die Koalition hat sich in Reaktion auf die Coronavirus-Pandemie am Mittwoch auf ein entsprechendes Konjunkturpaket geeinigt.

»Die Koalition strebt an, dass Deutschland im Bereich von medizinischer Schutzausrüstung, der Herstellung von Wirkstoffen und deren Vorprodukten sowie in der Impfstoffproduktion über größere Kapazitäten und mehr Unabhängigkeit verfügt«, heißt es in dem Ergebnispapier der Sitzung des Koalitionsausschusses vom 3. Juni, dass der PZ vorliegt. Geplant ist dazu »ein Programm zur Förderung der flexiblen und im Falle einer Epidemie skalierbaren inländischen Produktion wichtiger Arzneimittel und Medizinprodukte«. Dafür ist ein Finanzvolumen von einer Milliarde Euro vorgesehen.

Einhelligen Zuspruch gibt es dafür aus der Branche. Der Bundesverband der Generika-Industrie Pro-Generika begrüßte das Paket als »Grundstein für mehr Unabhängigkeit bei der Arzneimittelversorgung«. Die Bundesregierung habe ganz offenbar erkannt, wie entscheidend eine robust aufgestellte Arzneimittelproduktion hierzulande ist, so Pro-Generika-Geschäftsführer Bork Bretthauer. »Das begrüßen wir sehr und stehen bereit, an der konkreten Umsetzung der Maßnahmen mitzuarbeiten.« Nun gelte es, abzuwägen und zu entscheiden, für welche Arzneimittel das Programm gelten soll und wie die Produktion in einer Epidemie anvisiert und flexibel skaliert werden könne.

Das Programm zur Förderung der inländischen Produktion sei genau so richtig wie die öffentliche Diskussion über mehr »Made in Europa«. Bretthauer betonte aber, dabei gehe es nicht um »De-Globalisierung« sondern vielmehr um »De-Risking«, sprich darum, das Risiko von Versorgungsproblemen und Lieferengpässen bei Arzneimitteln aufgrund von Monopolisierungstendenzen zu minimieren. Neben mehr Unabhängigkeit Europas bei wichtigen Medikamenten seien vor allem mehr Wirkstoffanbieter notwendig und zwar in verschiedenen Regionen, so Bretthauer. Auch dafür sei die Schaffung von Strukturen notwendig. Pro Generika geht davon aus, dass dieses Thema auf der Agenda steht, wenn Deutschland am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt.

Der Bundesverband der Arzneimittelhersteller (BAH) wertet das Programm als einen »Schritt in die richtige Richtung«. Entscheidend sei allerdings, wie das Programm konkret ausgestaltet wird, betonte BAH-Hauptgeschäftsführer Hubertus Cranz. »Darüber hinaus müssen insgesamt die Rahmenbedingungen für den Pharmastandort Deutschland wieder attraktiver werden.« 

Impfstoffentwicklung, Krankenhäuser, Gesundheitsämter

Neben der Stärkung der hiesigen Arzneimittelproduktion soll auch die Impfstoffentwicklung mit Bundesmitteln gezielt unterstützt werden. 750 Millionen Euro hat die Koalition dafür veranschlagt. Dies soll sicherstellen, dass zeitnah ein Impfstoff gegen Covid-19 zur Verfügung steht und auch in Deutschland schnell produziert werden kann. Darüber hinaus soll langfristig die Impfstoffentwicklung besser aufgestellt werden, um künftig auf neue Erreger schneller reagieren zu können. Vorgesehen ist deshalb, bestehende Programme zur Impfstoffentwicklung aufzustocken und neue Initiativen und Forschungsnetzwerke zu fördern, insbesondere zu viralen Erkrankungen mit epidemischem oder pandemischem Potenzial.

Darüber hinaus fördert das Konjunkturpaket maßgeblich noch andere Bereiche des Gesundheitssystems. Der Hauptanteil der finanziellen Unterstützung des Bundes fließt mit einer Summe in Höhe von vier Milliarden Euro in den öffentlichen Gesundheitsdienst. Unter anderem soll dies den Ländern die Aufstockung von Personal in den Gesundheitsämtern ermöglichen. Um die Personalgewinnung zu erleichtern, soll sich die Bezahlung zudem an dem ärztlichen Gehalt in anderen Bereichen des Gesundheitswesens orientieren. Auch sollen Themen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes stärker in den Ausbildungszielen und -inhalten verankert werden, heißt es in dem Papier. Angehende Ärzte sollen Famulaturen und Praktisches Jahr künftig als praktische Teile im Gesundheitsamt ableisten können. Ein Förderprogramm soll die Gesundheitsämter zudem in der technischen und digitalen Auf- und Ausrüstung unterstützen.

Auch die Krankenhausstrukturen und deren –betriebe stehen im Fokus des Konjunkturpakets: Um im pandemischen Notfall die Patientenversorgung in den Krankenhäusern ausreichend zu gewährleisten, plant der Bund mit dem sogenannten Zukunftsprogramm Krankenhäuser einen Investitionsschub in Höhe von drei Milliarden Euro.

Und auch im Bereich medizinischer Schutzausrüstungen hat die Koalition aus der Mangelversorgung im Zuge der Coronavirus-Krise ihre Konsequenzen gezogen. Um künftig im Falle einer Epidemie den kurzfristig erhöhten Bedarf an medizinischer Schutzausrüstung besser bedienen zu können, ist der Aufbau einer zentralen nationalen Reservehaltung an persönlicher Schutzkleidung vorgesehen. Dies soll nach dem Willen der Koalition jedoch auch dezentral in den medizinischen Einrichtungen sowie beim Katastrophenschutz der Länder erfolgen. Für diese Maßnahmen der Bevorratung sind eine Milliarde Euro vorgesehen.

 

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