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AvP-Insolvenz

Kein gesonderter Rettungsschirm für AvP-Apotheken

Von der Einrichtung oder zumindest der Prüfung eines zusätzlichen staatlichen Finanztopfs für die betroffenen AvP-Apotheken ist jedoch kein Wort zu lesen. Bereits nach der Anhörung im Gesundheitsausschuss am 7. Oktober, die sich mit der AvP-Pleite befasste, erklärte der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Hennrich, dass es »wenig Hoffung gibt« was kreditunabhängige, sofortige Hilfszahlungen vom Staat angeht. Zuvor hatte er diesbezüglich auch europarechtliche Bedenken erwähnt. Zwar begrüßt beispielsweise die Standesvertretung der Apotheker in Nordrhein die KfW-Kredite, allerdings ist auch klar, dass Apotheken, denen aktuell ein fünf- oder sogar sechsstelliger Betrag fehlt, dies meist nicht mit Krediten abfedern können. Denn das Abstottern der Kredite verlagert die finanziellen Schwierigkeiten der Apotheker lediglich in die Zukunft.

»Anlassbezogenes Aufsichtsgespräch« mit BaFin bereits im Juli 2020

Auch die Rolle der Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin beleuchtet die Bundesregierung auf Nachfrage der Oppositionsfraktion in dem Antwortschreiben. Die Bundesregierung erklärt darin, dass bereits im Juli 2020 ein »anlassbezogenes Aufsichtsgespräch« zwischen der BaFin und AvP stattgefunden hatte. Dieses Gespräch erfolgte aufgrund der Risikoeinschätzung der Deutschen Bundesbank, die für die BaFin Prüfungsberichte der AvP auswertete. Was jedoch der genaue Gegenstand des Gesprächs war, wird aus dem Antwortschreiben der Regierung nicht ersichtlich. Allerdings ist demnach klar, dass die BaFin bereits zwei Monate vor der Zahlungsunfähigkeit im September von Problemen innerhalb des Abrechners Bescheid wusste. Erst im September trat die Aufsichtsbehörde jedoch an das Unternehmen heran und bestellte schlussendlich einen Sonderbeauftragten, der die Geschäfte von AvP übernahm.

Auf Nachfrage betonte die Bundesregierung weiter, dass aktuell keine Einschränkung der Arzneimittelversorgung in Deutschland bekannt sei. Die Auswirkungen der AvP-Insolvenz auf die Arzneimittelversorgung der Bevölkerung könne jedoch »derzeit nicht abgeschätzt werden.«

Zudem hakte die rechtspopulistische AfD-Fraktion nach, ob die Bundesregierung Kenntnis über den Grund und Auslöser für die Zahlungsunfähigkeit von AvP hat. Der Regierung zufolge beruhte die Insolvenz auf einer »außerordentlichen Kündigung der für den Geschäftsbetrieb notwendigen Kreditlinien durch die refinanzierenden Banken zum 4. September 2020«. Nach dem Bekanntwerden von Problemen in der AvP-Geschäftsorganisation sowie den undurchsichtigen Hintergründen des Ex-AvP-Chefs Mathias Wettstein verloren die Banken das Vertrauen in den Abrechner und kündigten die Kreditlinien laut Antwortschreiben auf.

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