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Im BMG fängt das Personalkarussell an, sich zu drehen

12.10.1998  00:00 Uhr

-Politik

Govi-Verlag

Im BMG fängt das Personalkarussell an,
sich zu drehen

Während in Bonn seit dem 14. Oktober die Unterhändler von SPD und Bündnis 90/Die Grünen über die Gesundheits- und Sozialpolitik der neuen Bundesregierung verhandeln, herrscht am Rhein der Eindruck vor, daß das Schicksal des bisherigen Bundesgesundheitsministeriums mit seiner Kompetenz für die gesetzliche Krankenversicherung noch nicht besiegelt ist.

Dem Vernehmen nach zeigt der vom künftigen Regierungschef Gerhard Schröder als Sozialminister benannte Gewerkschaftsfunktionär Walter Riester wenig Interesse an diesem Politikbereich. Damit rückt der Erhalt des Ressorts wieder in den Bereich des Möglichen. Nach seinem Verzicht auf den SPD-Fraktionsvorsitz gelten inzwischen Franz Müntefering, Ex-Sozialminister in Nordrhein-Westfalen, und die Berliner Grünen-Parlamentarierin Andrea Fischer als erste Anwärter auf den Chefsessel. Entschieden ist noch gar nichts.

Folglich kann zunächst über das neue Führungspersonal im bisherigen Gesundheitsministerium nur spekuliert werden: Je nach Parteibuch des Ministers werden der SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Kirschner oder die Grünen-Politikerin Monika Knoche als Parlamentarische Staatssekretäre genannt. Drei Namen tauchen häufig im Zusammenhang mit der Nachfolge des beamteten Staatssekretärs Baldur Wagner auf: Hans Sendler, derzeit Abteilungsleiter im Düsseldorfer Landesgesundheitsministerium, Rudolf Grupp, einziger SPD-naher Spitzenbeamter unter Horst Seehofer und dort zuständig für Gesundheitsvorsorge, sowie Birgit Ganz-Rathmann, einst Staatssekretärin im niedersächsischen Sozialministerium.

Zum Führungspersonal eines eigenständigen Gesundheitsministeriums dürfte auch Detlef Dietz, langjähriger Büroleiter von SPD-Präsidiumsmitglied Rudolf Dreßler, gehören. Er gilt als einer der erfahrensten hauptamtlichen Sozial- und Gesundheitsexperten in der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion. Rückt sein Chef als Staatsminister in das Sozialministerium ein, würde ihm der Diplom-Volkswirt vermutlich dorthin folgen.

Als beamtete Staatssekretärin unter Walter Riester ist Brigitte Zypries, derzeit in gleicher Funktion im Hannoveraner Sozialressort, im Gespräch. Nach 16jähriger Unionsherrschaft sowohl im Bonner Sozial- als auch im Gesundheitsministerium dürften in beide Häuser oder einem teilweise neu strukturierten Riester-Ressort auch auf der Arbeitsebene externe Fachleute einziehen. Einige frühere hauptamtliche SPD-Fraktionsmitarbeiter sind in den letzten Jahren zur gesetzlichen Krankenversicherung abgewandert. Aus diesem Personenkreis könnten sich neue Abteilungs-, Unterabteilungs- und Referatsleiter wenigstens teilweise rekrutieren.

PZ-Artikel von Jürgen Becker, BonnTop

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