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Nationale Reserve Gesundheitsschutz

Deutschland legt Masken und Arzneimittel auf die hohe Kante 

Deutschland beginnt mit dem Aufbau der sogenannten Nationale Reserve Gesundheitsschutz. Am heutigen Mittwoch gab das Bundeskabinett grünes Licht für den ersten Schritt. Auch auf Apotheken könnten damit mittelfristig neue Pflichten zur Lagerhaltung zukommen.
Stephanie Schersch
21.07.2021  16:30 Uhr

In den zurückliegenden Monaten hat die Bundesregierung viel dazugelernt. Immer wieder musste sie kurzfristig auf die Entwicklung der Coronavirus-Pandemie reagieren und schwierige Entscheidungen treffen. Nun will die Politik erste Lehren ziehen, um sich besser für zukünftige Krisen auszustellen.

Bereits im vergangenen November hatte das Kabinett für die sogenannte Nationalen Reserve Gesundheitsschutz gestimmt. An insgesamt 19 Standorten sollen in Zukunft wichtige Materialien wie Schutzausrüstung, Masken und Medikamente einlagern, um im Ernstfall schnell einsatzbereit zu sein. Jetzt soll der Aufbau in die erste Phase gehen, das hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU ) am heutigen Mittwoch vor der Bundespressekonferenz in Berlin erklärt.

Produktionskapazitäten aufbauen

Bestückt wird die Reserve dabei zunächst aus Vorräten des Bundes. Dieser hatte in den zurückliegenden Monaten bereits große Mengen Schutzausrüstung beschafft. Parallel dazu werden Produktionskapazitäten in Deutschland aufgebaut, die in einem zweiten Schritt die Lager auffüllen sollen. In der dritten Phase schließlich soll die inländische Produktion ab 2023 allein die Reserve bestücken. Grundsätzlich soll darüber der Bedarf des Bundes für sechs Monate gedeckt werden können. Die Menge für mindestens einen Monat muss dabei auch tatsächlich vor Ort einlagern. Was darüber hinausgeht, muss die inländische Produktion im Fall der Fälle kurzfristig zur Verfügung stellen können.

Gedacht ist die Reserve laut Spahn für drei unterschiedliche Szenarien. Neben einer Pandemie kann Deutschland auch im Verteidigungsfall auf die Güter zurückgreifen und dabei auch Bündnispartnern zur Seite springen. Zudem wäre Deutschland mit der Rücklage auch dann gut aufgestellt, wenn Lieferketten abbrechen sollten.

Welche Produkte mittelfristig in der Reserve einlagern sollen, ist noch nicht abschließend geklärt. Spahn zufolge wird der Bedarf mit Blick auf die unterschiedlichen Szenarien noch abgestimmt. Zunächst sollen in die Reserve 1 Milliarde OP-Masken und 250 Millionen FFP2-Masken einfließen, die bereits in diesem Herbst zum Einsatz kommen können. Um zu verhindern, dass eingelagerte Waren ungenutzt verfallen, ist eine Art zirkulierendes System geplant. Demnach sollen die Produkte rechtzeitlich vor Ablauf aus der Reserve entnommen und über die Hersteller dem freien Markt zur Verfügung gestellt werden.

Politik prüft neue Pflichten für Apotheken

Neben der Nationalen Reserve könnten auch auf Apotheken oder Kliniken neue Pflichten zur Lagerhaltung zukommen. Über eine solche ergänzende Bevorratung werde noch beraten, erklärte Spahn auf Nachfrage der PZ. Entsprechende Pflichten könnten dann »gegebenenfalls gesetzlich ergänzt werden«. Erst vor Kurzem hatte die Bundesregierung Krankenhäuser verpflichtet, bestimmte Arzneimittel aus der Intensivmedizin in größeren Mengen einzulagern.

Kosten wird die Reserve dem Minister zufolge mindestens einen höheren zweitstelligen Millionenbetrag. Am Ende sei das aber die günstigere Alternative. »In der Not zu kaufen, ist immer teuer.« Tatsächlich waren die Preise etwa für Atemschutzmasken im Zuge der Pandemie zwischenzeitlich deutlich gestiegen.

Für den Aufbau der Nationalen Reserve ist federführend das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zuständig, das sich eng mit dem Bundesinnenministerium abstimmt. Um darüber hinaus künftig das Management in Krisenfällen besser zu koordinieren, soll das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe zu einem Kompetenzzentrum ausgebaut werden. Bislang kann die Behörde die Länder nur im Verteidigungsfall unterstützen, das soll sich nun ändern.

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