Deutsche E-Rezepte im EU-Ausland einlösen

In Zukunft können deutsche Patienten ihre Rezepte auch im europäischen Ausland einlösen. Das sieht zumindest das Digitale–Versorgung–und–Pflege–Modernisierungs–Gesetz (DVPMG) so vor. Geplant ist, dass der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Spitzenverband), genauer gesagt die in Bonn angesiedelte Unterabteilung Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung Ausland (DVKA), den »Aufbau und Betrieb der organisatorischen und technischen Verbindungsstelle für die Bereitstellung von Diensten für den grenzüberschreitenden Austausch von Gesundheitsdaten (nationale eHealth-Kontaktstelle)« verantwortet. Dazu gehört auch, die Versicherten über das neue Angebot zu informieren sowie die komplette Datenverarbeitung zu verantworten. Laut Gesetz muss die Stelle, die auch National Contact Point eHealth (NCPeH) genannt wird, ihren Betrieb spätestens zum 1. Juli 2023 aufnehmen und ausschließlich über die sichere Datenautobahn der Telematik-Infrastruktur (TI) arbeiten. Die Gematik legt die nötigen technischen Grundlagen für die Kontaktstelle fest und stimmt auf europäischer Ebene alles Nötige ab. Um die semantische Interoperabilität beim grenzüberschreitenden Datenaustausch kümmert sich das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM). Bis zum 1. Januar 2024 soll dann alles laufen – so der Plan.

Hat also nun der Patient vorab dem Transfer seiner Gesundheitsdaten ins europäische Ausland zugestimmt, darf die deutsche E-Health-Kontaktstelle diese Informationen an das entsprechende Pendant des Mitgliedstaats übermitteln. Allerdings sollen in Zukunft weder die Kassen noch die Kontaktstelle auf die Daten zugreifen dürfen. Im Gesetz ist explizit eine technische Lösung gefordert, die einem solchen Zugriff direkt einen Riegel vorschiebt. Ein ähnliches Prozedere ist in Zukunft auch für die elektronische Patientenkurzakte beabsichtigt – für den Fall, dass Versicherte während ihres Europa-Urlaubs einen Arzt aufsuchen müssen. Für die elektronische Identifizierung im Ausland wird dann zusätzlich die Krankenversichertennummer zum Einsatz kommen.

Obwohl einige andere Entwicklungsstufen des E-Rezepts zuerst anstehen, wird im Hintergrund parallel an dessen internationaler Vernetzung gearbeitet. »Seit etwa September 2020 haben wir gemeinsam mit der ITSG einige Workshops mit der Gematik durchgeführt«, so der GKV-Spitzenverband auf Nachfrage der PZ. Bislang habe die Gematik jedoch noch keine Spezifikationen oder Festlegungen zum NCPeH vorlegen können, so der Sprecher. Auch das BfArM bestätigte der PZ, dass bereits erste Abstimmungen zwischen den beteiligten Akteuren laufen, will aber zu diesem Zeitpunkt noch keine Details zu konkreten inhaltlichen Schritten nennen. Laut GKV-Spitzenverband wird die Gematik als erste Anwendung des grenzüberschreitenden Informationsaustauschs zunächst die elektronische Patientenkurzakte forcieren. Konkrete Details in Sachen E-Rezept seien noch nicht geplant. »Der Betrieb des NCPeH steht in einer großen Abhängigkeit von einer geeigneten Anbindung der nationalen Telematik-Infrastruktur, die ebenfalls von der Gematik beschrieben und geschaffen werden muss«, heißt es.

Die Gematik hat den Zeitplan für die Abstimmung zwischen den Beteiligten nach einigen Angaben fest im Griff. Die Experten stünden für »konkrete nationale und internationale Standardisierungsprojekte« bereits im engen Austausch mit Leistungserbringern, IT-Herstellern für Praxen, Apotheken und Krankenhäusern, hieß es gegenüber der PZ. Geht es um fachliche Fragen rund um den grenzüberschreitenden Datenaustausch, bespricht sich die Gesellschaft insbesondere mit dem BfArM und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) ab und informiert über den europäischen Diskussionsstand. »Gemeinsames Ziel ist die fristgerechte Umsetzung der Pläne zur EU-Anbindung laut DVPMG«, heißt es.