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Bundestag

Das ist der neue Gesundheitsausschuss

Der neue Gesundheitsausschuss hat 42 Mitglieder. Inzwischen haben alle Fraktionen ihre Gesundheitspolitikerinnen und -politiker benannt sowie die Posten der Obleute und gesundheitspolitischen Sprecher/-innen vergeben. Die PZ stellt den neuen Gesundheitsausschuss vor.
Charlotte Kurz
Benjamin Rohrer
15.12.2021  11:30 Uhr

Die Ampel-Koalition hat ihre Arbeit längst aufgenommen, insbesondere in der Gesundheitspolitik gilt es derzeit, viele Verordnungen und Gesetze zu bearbeiten, um auf die Coronavirus-Pandemie zu reagieren. Dafür braucht es einen funktionierenden Gesundheitsausschuss im Bundestag, um Gesetze für das Plenum vorzubereiten, Änderungsanträge zu bearbeiten und Anhörungen durchzuführen. Am heutigen Mittwochnachmittag soll sich der neue Gesundheitsausschuss nun konstituieren. Je nach Fraktionsgröße dürfen die Fraktionen unterschiedlich viele Abgeordnete in den Ausschuss entsenden.

SPD

Die SPD als größte Bundestagsfraktion stellt zwölf Personen. (Hier finden Sie die von der SPD für die Gesundheitspolitik abgestellten Abgeordneten und deren Hintergründe.) Neue gesundheitspolitische Sprecherin könnte noch in dieser Woche Heike Baehrens werden, die nach Informationen der PZ am morgigen Donnerstag gewählt werden könnte.

CDU/CSU

Die CDU/CSU-Fraktion ist durch das Wahlergebnis bei der diesjährigen Bundestagswahl nur noch zweitgrößte Fraktion und darf auch in den Gesundheitsausschuss entsprechend einen Abgeordneten weniger entsenden. Insgesamt sitzen elf Politikerinnen und Politiker von CDU/CSU in dem Gremium. (Die PZ hatte über die Besetzung der Union bereits berichtet. Hier finden Sie alle Namen und Hintergründe. ) Neuer gesundheitspolitischer Sprecher ist Tino Sorge.

Zudem stehen nun auch die drei Abgeordneten der CSU-Fraktion fest:

Erich Irlstorfer: Der langjährige Gesundheitspolitiker Irlstorfer sitzt erneut im Gesundheitsausschuss. Der direkt gewählte CSU-Politiker hat 2021 seinen Wahlkreis im bayerischen Freising verteidigt. Der gelernte Bürokaufmann ist seit 2013 Mitglied im Bundestag.

Stephan Pilsinger: Der Arzt Pilsinger ist ebenfalls erneut Mitglied im Gesundheitsausschuss. Er konnte 2021 sein Direktmandat in München-West/Mitte zum zweiten Mal gewinnen.

Emmi Zeulner: Auch die Krankenpflegerin Zeulner ist wie ihre beiden CSU-Kollegen erneut im Gesundheitsausschuss dabei. Sie hat ihren Wahlkreis im bayerischen Kulmbach in diesem Jahr verteidigen können. Zeulner ist seit 2013 Abgeordnete im Deutschen Bundestag.

Die Grünen

Neue drittstärkste Kraft im Bundestag sind die Grünen, die sieben Abgeordnete entsenden. Neuer gesundheitspolitischer Sprecher der Grünen ist Janosch Dahmen, Notfallmediziner aus Berlin/NRW. Zudem wurde Saskia Weishaupt als Obfrau der AG Gesundheit der Grünen benannt. (Über die Namen und Hintergründe der Grünen-Gesundheitspolitiker/-innen hatte die PZ ebenfalls bereits ausführlich berichtet.)

FDP

Laut einer Auflistung der FDP-Fraktion sind im Gesundheitsausschuss fünf liberale Abgeordnete dabei:

Nicole Westig: Die bisherige pflegepolitische Sprecherin der FDP-Fraktion zog zum zweiten Mal in den Deutschen Bundestag über die Landesliste Nordrhein-Westfalen ein. Westig war in der vergangenen Legislaturperiode bereits Teil des Gesundheitsausschusses. Sie hat Romanistik und Hispanistik sowie Öffentliches Recht studiert und als Fundraiserin bei der Stiftung der Diakonie Michaelshoven in Köln gearbeitet.

Professor Andrew Ullmann: Der Facharzt für Innere Medizin und Universitätsprofessor ist ebenfalls seit 2017 im Bundestag und war vergangene Legislaturperiode Mitglied im Gesundheitsausschuss. Ullmann wurde über die Landesliste Bayern in das Parlament gewählt. Zuletzt hatte er in einer Digital-Veranstaltung die ABDA aufgefordert, mit den Ärzten über das Dispensierrecht zu sprechen, da Apotheker nun gegen Covid-19 impfen dürften.

Kathrin Helling-Plahr: Die Fachanwältin für Medizinrecht saß auch 2017 schon im Bundestag und im Gesundheitsausschuss. Helling-Plahr hatte sich zuletzt im Hauptausschuss des Bundestags für die impfenden Apotheker und wie das Impfmonitoring in den Apotheken funktionieren wird, interessiert.

Maximilian Funke-Kaiser: Der 28-Jährige ist 2021 über die Landesliste Bayern neu in das Parlament eingezogen und gehört zu den jüngsten Abgeordneten im Bundestag. Der Betriebswirt arbeitete bereits als Geschäftsführer unter anderem in seinem Familienunternehmen. 

Kristine Lütke: Die Pflegeunternehmerin Kristine Lütke ist auch dieses Jahr erstmalig in den Bundestag über die Landesliste in Bayern eingezogen. Die studierte Sozialpädagogin bildete sich zudem im Fachbereich der Gerontologie (Alterswissenschaft) weiter. Mit ihrer Familie betreibt sie eine Seniorenbetreuung und –pflegeeinrichtung.

Die  FDP-Gesundheitspolitikerin Christine Aschenberg-Dugnus ist nicht mehr Mitglied im Gesundheutsausschuss, sie ist seit wenigen Tagen stellvertretende parlamentarische Geschäftsführerin ihrer Fraktion. Sie war 2009 bis 2013 sowie in der vergangenen Legislaturperiode Teil des Gesundheitsausschusses und seit 2018 gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion. Nach Informationen der PZ wird Aschenberg-Dugnus auch weiterhin Fachsprecherin für Gesundheitspolitik bleiben. Allerdings: Zum Obmann der AG Gesundheit der Liberalen wurde Professor Andrew Ullmann gewählt.

AfD

Die AfD entsendet fünf Abgeordnete in den Gesundheitsausschuss: Jörg Schneider, der als Vorsitzender des Gesundheitsausschusses kandidieren wird, die Zahnärztin Christina Baum, Thomas Dietz,  den Obmann für die AG Gesundheit Martin Sichert und Kay-Uwe Ziegler.

Die Linke

Die Linke hat nach dem diesjährigen Wahlergebnis nur noch zwei Vertreterinnen im Gesundheitsausschuss: Kathrin Vogler und Ates Gürpinar. Vogler saß bereits mehrfach im Gesundheitsausschuss und war dort auch des Öfteren für Apotheken- und Arzneimittelthemen zuständig. In dieser Legislaturperiode ist sie Obfrau der AG Gesundheit ihrer Fraktion. Der Medienwissenschaftler Gürpinar ist 2021 neu in den Bundestag eingezogen.

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