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Insolvenzverfahren

AvP-Pleite auch Thema in den Länderparlamenten

Die Pleite des Rechenzentrums AvP aus Düsseldorf zieht weitere Kreise. Nicht nur in Berlin ist der Hilferuf der finanziell angeschlagenen Apotheken angekommen, auch die Länderparlamente beschäftigen sich mit der Problematik. In Rheinland-Pfalz trifft die Insolvenz des Rechenzentrums nur wenige Apotheken. Vor allem Apotheken in Nordrhein-Westfalen, aber auch in Brandenburg und Thüringen sind betroffen. In Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt werde die Situation noch geprüft.
Charlotte Kurz
12.10.2020  13:50 Uhr

Die AvP-Insolvenz beschäftigt nicht nur die betroffenen Apotheken seit geraumer Zeit. Auch in der Politik werden aktuell vor allem schnelle Aufklärung und Zwischenfinanzierungen und Kredite gefordert, die den finanziell angeschlagenen AvP-Apotheken möglichst schnell helfen sollen. Vergangene Woche tagte der Gesundheitsausschuss im Bundestags zu diesem Thema. Doch nicht nur der Bundestag in Berlin beschäftigt sich mit der Firmenpleite, die rund 3000 Apotheken aktuell in eine finanzielle Schieflage bringt und somit auch eine Gefährdung der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung darstellt. Auch die Parlamente der Bundesländer beschäftigt die Frage, wie es zu dieser Insolvenz kommen konnte, wie viele Apotheken betroffen sind und welche Hilfen für die AvP-Apotheken ausstehen.

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag von Rheinland-Pfalz bat die Landesregierung (SPD, FDP und Grüne) um Berichterstattung über die Auswirkungen für rheinland-pfälzische Apotheken bereits wenige Tage nach der Bekanntgabe der Eröffnung des Insolvenzverfahrens. Die Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) erklärte in einer Sitzung des Gesundheitsausschusses Ende September, dass nur wenige Apotheken in Rheinland-Pfalz von der AvP-Insolvenz betroffen sind. Beim Apothekerverband Rheinland-Pfalz hätten sich laut Ministerin zehn Apotheken gemeldet und über ausstehende Teilzahlungen von AvP berichtet. Existenzbedrohend seien diese fehlenden Zahlungen jedoch nicht. Die Mehrheit der Apotheken in Rheinland-Pfalz (70 Prozent) würden über das standeseigene Rechenzentrum ARZ Darmstadt abrechnen, erklärte die Ministerin. Die Bereitschaft der Apotheker- und Ärztebank Apobank kurzfristig Kredite und Zwischenfinanzierungen anzubieten, begrüßt die SPD-Politikerin und sieht das als richtigen Schritt an, um die betroffenen Apotheken zu unterstützen.

In Thüringen wandte sich der CDU-Landtagsabgeordnete Christoph Zippel in einer mündlichen Anfrage ebenfalls an die dortige Landesregierung (Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen) und bat um Aufklärung. In der 25. Sitzung des Parlaments antwortete die Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner (Die Linke), dass laut Apothekerverband Thüringen 90 von den derzeit 531 Thüringer Apotheken von der AvP-Insolvenz betroffen sind. Das wichtigste Ziel sei jetzt: »Der Erhalt der unverschuldet in Schieflage geratenen Apotheken und damit die Sicherstellung der Arzneimittelversorgung«, betonte Werner in der Parlamentssitzung am 1. Oktober. Für die 80 betroffenen Apotheken stehe das »Bürgschaftsprogramm und das Programm ›Thüringer-Kapital‹ als Finanzierungsprodukt bei der Thüringer Aufbaubank zur Verfügung«, so die Ministerin. Auf die Nachfrage des Abgeordneten, ob nicht auch andere Lösungen ohne Kredite geplant sind, erklärte die Ministerin, dass sich die Regierung in enger Abstimmung mit dem Apothekerverband befindet und über weitere Instrumente nachdenkt, »wenn es zu großen Schieflagen kommen würde«.

In Brandenburg sind mehr als 100 Apotheken betroffen

Von der AvP-Pleite sind in Brandenburg mehr Apotheken als in Rheinland-Pfalz oder Thüringen betroffen. Laut der Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Bündnis 90/Die Grünen) rechneten 115 von insgesamt 568 Apotheken in Brandenburg mit dem Düsseldorfer Rechenzentrum ab. Die Ministerin verweist jedoch ähnlich wie ihre Amtskollegin aus Rheinland-Pfalz auf vorhandene Hilfsangebote, wie die Kreditgewährungen von Banken oder Zahlungsaufschübe von den Pharmagroßhändlern. So berichtete vor einigen Tagen die Ärztezeitung. Der Vorsitzende des Apothekerverbands Brandenburg (AVB), Olaf Behrendt, zeigte sich zuletzt zudem schockiert, dass rund 20 Prozent der Apotheken in Brandenburg betroffen sind

In Nordrhein-Westfalen, wo auch AvP selbst seinen Sitz hat, sind vermutlich am meisten Apotheken betroffen. Laut Apothekerverband Westfalen-Lippe ist hier jede zweite Apotheke von der Insolvenz des Rechenzentrums betroffen. Fünf Prozent der nordrhein-westfälischen Apotheken drohe sogar die Schließung.

Noch unklare Situation in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt

In Baden-Württemberg wendeten sich der Landesapothekerverband (LAV) gemeinsam mit der Landesapothekerkammer (LAK) vor einigen Wochen an den Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen). Das Staatsministerium antwortete vor wenigen Tagen schriftlich. Das Schreiben liegt der PZ vor. Es sei momentan noch unklar, »wie viele Betriebe in welchem Umfang von der AvP-Insolvenz betroffen sein werden«, heißt es darin. Das Staatsministerium möchte sich einen Überblick über das genaue Ausmaß verschaffen und versprach den gemeinsamen Brief von LAV und LAK an das baden-württembergische Sozialministerium und an das Wirtschaftsministerium weiterzuleiten, um zu überprüfen, »ob und welche Unterstützungen bei konkret auftretenden Schwierigkeiten möglich sein werden.«

Auch in Sachsen-Anhalt ist das Thema im Landtag angekommen. Die Abgeordnete Dagmar Zoschke (Die Linke) fragte Ende September in einer Kleinen Anfrage die Landesregierung (CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen), wie viele Apotheken von der Insolvenz betroffen sind. Zudem möchte die Abgeordnete wissen, ob es zu befürchten ist, dass auch andere Rezeptabrechner ähnliche Probleme haben oder künftig haben könnten. Weiter fragt Zoschke, welche Möglichkeiten die Regierung in Sachsen-Anhalt prüfe, um die in Not geratenen Apotheken zu unterstützen. Die Antwort der Landesregierung steht noch aus, erfolgt aber Ende Oktober, erklärte ein Pressesprecher des Wirtschaftsministeriums auf Nachfrage der PZ.

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