E-Zigarette: Grüne machen sich für Liquids stark

Die Grünen haben sich gegen das Vorhaben der EU-Kommission ausgesprochen, die in E-Zigaretten enthaltenen Liquids ab einem bestimmten Nicotin-Gehalt dem Arzneimittelgesetz zu unterstellen. Diese Bestimmungen hätten «ein faktisches Verbot der meisten auf dem Markt gebräuchlichen elektronischen Zigaretten beziehungsweise der hiermit verwendeten Liquide zur Folge», heißt es in einem Antrag der Grünenfraktion im Bundestag.

Die EU-Kommission hatte im Dezember 2012 einen Entwurf für die Neufassung der Tabakrichtlinie vorgelegt. Liquids für E-Zigaretten dürfen demnach maximal 2 Milligramm Nicotin enthalten oder eine Nicotin-Konzentration von höchstens 4 Milligramm pro Milliliter aufweisen. Andernfalls müssen die Hersteller für ihre Produkte eine Zulassung als Arzneimittel beantragen. Eine solche Regelung sei «unter dem Aspekt der Schadensminderung und der Suchtbehandlung problematisch», da die E-Zigarette weniger gesundheitliche Risiken aufweise als die herkömmliche Zigarette, heißt es bei den Grünen.

E-Zigaretten sollten aus Sicht der Grünen stattdessen ähnlich reguliert werden wie Tabakprodukte auch. Für diese sieht der Kommissions-Entwurf unter anderem größere Warnhinweise auf den Verpackungen vor als bislang. Darüber hinaus wollen die Grünen erreichen, dass die Krankenkassen die Kosten für Arzneimittel zur Tabakentwöhnung unter bestimmten Voraussetzungen übernehmen. Zwar fehlten bislang eindeutige Belege für die langfristige Effektivität medikamentöser Therapien. Gerade im Vergleich zu den Bestimmungen bei anderen Abhängigkeitserkrankungen sei ein Ausschluss dieser Arzneimittel angesichts der hohen gesellschaftlichen Kosten des Rauchens aber «nicht sachgerecht». Der Gemeinsame Bundesausschuss solle daher festlegen, unter welchen Bedingungen Ärzte diese Medikamente zulasten der Kassen verordnen dürfen, heißt es. (sch)

Lesen Sie dazu auch

E-Zigaretten: Borg verteidigt Tabakrichtlinie, PZ 16/2013

29.04.2013 l PZ

Foto: Fotolia/Cotix