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Regierung sieht E-Zigaretten als Arzneimittel

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Die Bundesregierung stuft elektronische Zigaretten (E-Zigaretten) grundsätzlich als Arzneimittel ein. Das geht aus einem Bericht der «Berliner Zeitung» hervor, den ein Sprecher des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) der «Pharmazeutischen Zeitung» heute bestätigte. «Die rechtliche Einstufung dieser Produkte als Arzneimittel obliegt allerdings den Bundesländern», betonte der Sprecher.

 

Die Frage, ob E-Zigaretten Genuss- oder Arzneimittel sind, wird momentan noch nicht einheitlich beantwortet. E-Zigaretten bestehen aus einem Akku-getriebenen elektrischen Vernebler und einer Kartusche mit einer Nicotin-haltigen Lösung, die durch einen Atemzug verdampft und dann inhaliert wird. Die Produkte werden von den Herstellern als weniger gesundheitsschädliche Alternative zum Rauchen angepriesen. Wissenschaftler warnen jedoch vor unklaren Risiken. Diese liegen unter anderem darin, dass in der Inhalationsflüssigkeit zum Teil gesundheitsschädliche Stoffe enthalten sind, die jedoch auf den Produkten nicht deklariert werden.

 

2009 stufte das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) Nicorette® Inhaler als Arzneimittel ein. Die anderen Produkte werden zurzeit noch in einer rechtlichen Grauzone zwischen Genussmittel, Arzneimittel und Medizinprodukt vorwiegend über das Internet vertrieben. Im Dezember 2011 zog sich die nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin den Zorn der Hersteller zu, weil sie die Elektro-Nicotin-Verdampfer als Arzneimittel einstufte und gleichzeitig davor warnte, dass sich strafbar mache, wer außerhalb von Apotheken mit diesen Produkten Handel treibe.

 

In einer sogenannten Kleinen Anfrage hat jetzt die Fraktion Die Linke die Bundesregierung aufgefordert, eine gesundheitliche und rechtliche Bewertung der E-Zigaretten vorzunehmen. Die Antwort auf den insgesamt 49 Punkte umfassenden Fragenkatalog wurde laut BMG-Sprecher am Dienstag versandt, sie ist aber noch nicht öffentlich. Die Regierung gibt dem Sprecher zufolge darin ihrer Grundhaltung Ausdruck, dass die E-Zigaretten als Arzneimittel einzustufen sind. Mit der Beurteilung der Gesundheitsgefahren, die von diesen Produkten ausgeht, sei zurzeit das Bundesinstitut für Risikobewertung beschäftigt. Eine abschließende Einschätzung liege noch nicht vor. «Grundsätzlich ist die Bundesregierung der Meinung, dass auch der Konsum von E-Zigaretten unter das Nichtrauchergesetz fällt», sagte der Sprecher. Demnach dürfen Raucher an Orten, an denen das Rauchen verboten ist, nicht auf die elektronische Variante ausweichen. (am)

 

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29.02.2012 l PZ

Foto: Fotolia/Pixelot