Ärztedrohung: Kassen warnen vor Systemausstieg

Die gesetzlichen Krankenkassen wehren sich gegen die Drohungen des Bayerischen Hausärzteverbands. Einen Ausstieg der Ärzte aus dem jetzigen System wollen die Krankenkassen keinesfalls akzeptieren. Die Kassen würden weder mit einzelnen Hausärzten noch dem Berufsverband Verträge schließen, wenn die Mediziner gemeinsam ihre Kassenarztzulassungen zurückgeben, erklärte die bayerische Arbeitsgemeinschaft der Krankenkassenverbände heute in München. Der Hausärzteverband hatte einen kollektiven Systemausstieg angekündigt, um auf diese Weise neue, bessere Verträge mit den Kassen zu erzwingen.

Die Kassen dürften schon aus rechtlichen Gründen an Ärzte ohne Kassenzulassung kein Honorar zahlen, sagte der Chef des Ersatzkassen- Landesverbandes, Ralf Langejürgen. Hausärzte, die der Aufforderung ihres Berufsverbandes folgen, würden daher ihre wirtschaftliche Existenz aufs Spiel setzen, warnte er. «Sie erhalten keinen Cent mehr von uns.» Aber auch die Patienten würden getroffen. Denn sie könnten sich bei Ärzten, die aus dem System aussteigen, nur noch gegen Privatrechnung behandeln lassen. Gerade in Bayern gebe es keinen Grund für die Ärzte, einen so radikalen Schritt wie einen Systemausstieg zu gehen, sagte Langejürgen. Die bayerischen Honorare lägen deutlich über dem bundesweiten Schnitt. Auch kommendes Jahr gebe es rund 4 Prozent mehr Geld für Bayerns Kassenärzte.

Der Hausärzteverband argumentiert, dass Sonderverträge, die derzeit noch gelten, durch Pläne der Bundesregierung bedroht seien. Nach einem Auslaufen der Hausarztverträge könnten aber viele Praxen nicht mehr überleben. Daher sei ein gemeinsamer Ausstieg aus dem bisherigen System der einzige Ausweg, hatte der Verbandsvorsitzende Wolfgang Hoppenthaller in den vergangenen Monaten immer wieder erklärt.

Auch Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) warnte die Hausärzte erneut vor einem Systemausstieg. Jeder einzelne Arzt gehe damit «ein großes persönliches Risiko» ein, sagte er. Der richtige Weg sei es, wenn Kassen und Hausärzte Gespräche aufnehmen. Söder warnte dabei vor «taktischen Spielchen auf dem Rücken der Patienten». Der Vorstandschef der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern (KVB), Axel Munte, erwartet, dass der Hausärzteverband mit seinem Vorhaben scheitern werde. Der Verband habe inzwischen nicht nur die Kassen «in seltener Einigkeit» gegen sich, sondern auch die Bayerische Staatsregierung. «Er ist umzingelt», sagte Munte. Der einzige Ausweg für die Hausärzte sei ein «Waffenstillstandsangebot». Gleichzeitig räumte der KVB-Chef ein, dass der Systemausstieg viele Anhänger in der Ärzteschaft habe. Das habe der Ausgang der Wahl zur Selbstverwaltung der bayerischen Kassenärzte gezeigt. Dabei hatten der Hausärzteverband und Facharztgruppen, die dem heutigen System sehr kritisch gegenüberstehen, mehr als die Hälfte der Stimmen erhalten.

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07.12.2010 l PZ/dpa

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