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Rx-Boni: Nächste Runde im April

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Rx-Boni: Nächste Runde im April
 


Am 25. April verhandelt das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf erneut zum Thema Rx-Boni ausländischer Versandapotheken. Das bestätigte das Gericht heute gegenüber der Pharmazeutischen Zeitung. Auslöser des Verfahrens war eine Werbung der Deutschen Parkinson Vereinigung. Diese hatte für ihre Mitglieder im Rahmen einer Kooperation mit dem niederländischen Onlineversender Doc Morris einen besonderen Rabatt auf verschreibungspflichtige Arzneimittel ausgehandelt. Das rief die Wettbewerbszentrale auf den Plan, die darin einen Verstoß gegen die deutsche Preisbindung sah und klagte. Der Rechtsstreit ging 2009 an das Landgericht Düsseldorf und 2013 weiter an das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf, welches den Europäischen Gerichtshof (EuGH) um eine Einschätzung bat, ob die Boni mit EU-Recht vereinbar sind. Das Urteil des EuGH am 19. Oktober 2016 sorgte für Aufregung, denn der EuGH erklärte die Preisbindung bei Rx-Arzneimitteln für ausländische Versandapotheken als europarechtswidrig. Nun geht der Fall zurück zum OLG Düsseldorf. (je) 
 
Mehr zum Thema EuGH zur Preisbindung
 
02.01.2017 l PZ
Foto: Fotolia/xtock
 

 

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