Die Zeitschrift der deutschen Apotheker

 

Pharmazeutische Zeitung

 

PTA-Forum

 

PZ-Akademie

 

DAC/NRF

 

 

 

EuGH verhandelt über Rx-Boni

NACHRICHTEN

 
EuGH verhandelt über Rx-Boni
 


Zum zweiten Mal nach dem Verfahren über das Fremd- und Mehrbesitzverbot im Jahr 2009 verhandelt der Europäische Gesichtshof (EuGH) einen für die Arzneimittelversorgung in Deutschland zentralen Sachverhalt. Im Mai 2009 hatten die Luxemburger Richter das deutsche Fremd- und Mehrbesitzverbot für EU-konform erklärt.
 
Am 17. März steht eine ähnlich bedeutsame Verhandlung an. Der EuGH muss entscheiden, ob die deutschen Preisvorschriften für verschreibungspflichtige Arzneimittel auch für ausländische Versandapotheken gelten oder das Verbot von Rabatten oder Boni auf Rx-Arzneimittel die Versender benachteiligt.
 
Hintergrund des Verfahrens ist ein Rechtsstreit zwischen der Deutschen Parkinsonvereinigung (DPV) und der Wettbewerbszentrale Bad Homburg. Die Versandapotheke Doc Morris hat den DPV-Mitgliedern einen Preisnachlass auf verschreibungspflichtige Medikamente gewährt. Die Wettbewerbszentrale sah darin einen Verstoß gegen die deutschen Preisvorschriften und klagte vor dem Oberlandgericht (OLG) Düsseldorf. Für viele Experten überraschend, legte das OLG die Streitfrage dem EuGH vor. Nun muss dieser entscheiden, ob die deutsche Regelung ausländische Wettbewerber benachteiligt.
 
Eigentlich schien die Sachlage geklärt: Der gemeinsame Senat der obersten Gerichtshöfe hat bereits die deutsche Regelung bestätigt. Zudem haben Bundestag und Bundesrat mit der AMG-Novelle von 2013 das Verbot von Boni auf RX-Arzneimittel gesetzlich geregelt. Die Apotheker gehen deshalb mit vorsichtigem Optimismus in die Verhandlung vor dem EuGH. Die Chancen auf ein positives Ergebnis liegen vermutlich jenseits von 50 Prozent. Sicher ist der Erfolg aber nicht. Gerichtsverfahren, deren Ergebnis vorab feststeht, müssen erst gar nicht geführt werden.
 
Sicher ist, dass es am 17. März kein Urteil geben wird. Aus der mündlichen Verhandlung wird sich eventuell eine Tendenz herauslesen lassen, mehr aber nicht. Das Urteil wird für den Sommer erwartet. Doch auch dies ist nicht sicher. Sicher ist dagegen, dass es für viele Apotheken eine Katastrophe wäre, wenn der EuGH die deutschen Preisregeln kippen würde. Die PZ wird über den Verlauf der Verhandlung in Luxemburg aktuell berichten. (dr)
 
16.03.2016 l PZ
Foto: Fotolia/Sebastian Duda
 

 

Das könnte Sie auch interessieren

 

 

Weitere Nachrichten

 


Bionorica: Erfolg beim EuGH

Das Neumarkter Pharmaunternehmen Bionorica hat vor dem Europäischen  Gerichtshof (EuGH) einen Erfolg erzielt. Im Rechtsstreit um...



CDU-Politiker: Wer impfen lässt, soll Geld bekommen

Wer dafür sorgt, dass das eigene Kind alle von der Ständigen Impfkommission (STIKO) empfohlenen Impfungen bekommt, sollte dafür finanziell...



Lieferengpässe: BPI wettert gegen Kassen

Der Bundesverband der pharmazeutischen Industrie (BPI) hat die Krankenkassen aufgefordert, zur Liefersicherheit und Vermeidung von...



Adipositas und Diabetes: Für Frauen ein größeres Risiko

Frauen sind zwar etwas seltener von Störungen des Zuckerstoffwechsels betroffen als Männer – die Folgen sind für die Patientinnen jedoch...

 
 

Antibiotika: Heimische Produktion, weniger Lieferengpässe
Um Lieferengpässe bei Antibiotika künftig zu vermeiden, bedarf es einer Stärkung der inländischen Produktionsstätten. Darin waren sich die...

Rolapitant: Langwirksames Antiemetikum in der EU zugelassen
Für Chemotherapie-Patienten, die unter Erbrechen leiden, steht demnächst eine neue langwirksame Therapieoption zur Verfügung: Die...

Zu viel Alkohol: Nicht nur bei jungen Menschen ein Problem
Ein zu hoher Alkoholkonsum kommt nicht nur bei jungen Menschen vor, auch Ältere sind gefährdet. Darauf macht die Bundeszentrale für...

Bayer-Hauptversammlung: Proteste gegen Monsanto-Deal
Rund 200 Demonstranten haben heute in Bonn gegen die geplante Übernahme des US-amerikanischen Saatgutriesen Monsanto durch Bayer...

Depressionen: Elektrische Hirnstimulation zeigt Wirkung
Bei manchen Menschen mit Depressionen schlagen Medikamente nur unzureichend an – ihnen könnte eine zusätzliche elektrische Hirnstimulation...

Lieferengpässe: Gröhe sieht kein Risiko für Patienten
Patienten sind nach Worten von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) durch die aktuellen Lieferengpässe bei Arzneimitteln nicht...

Fernbehandlung: Landesprojekt soll Digitalisierung ankurbeln
Ein Modellversuch zur Therapie von zuvor nicht behandelten Patienten über Telefon oder Internet stößt in der Ärzteschaft auf große...

Brexit: EMA-Umzug könnte teuer werden
Der Umzug der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) aus London könnte teuer werden. Der Mietvertrag der EU-Behörde, die in der Folge des...

Forscher distanziert sich von geplanter Cannabis-Studie
Aus der in Berlin geplanten Studie über Cannabis-Konsum mit 25.000 Probanden wird vorerst nichts. Der Hamburger Forschungsleiter, der...

Deutscher Apotheken-Award 2017 verliehen

Der Deutsche Apothekerverband (DAV) hat heute den Deutschen Apotheken-Award 2017 verliehen. In der Rubrik "Gesunde Lebensführung"...

Vzbv-Chef: Versandapotheken sind unverzichtbar
Die Zukunft der Arzneimittelversorgung ist aus Sicht des Bundesverbands der Verbraucherzentralen (vzbv) nicht ohne Versandapotheken...

Generation Y: Anspruchsvolle Mitarbeiter und Kunden
Junge Apothekenangestellte wollen flache Hierarchien, häufige Rückmeldungen durch den Chef und flexible Arbeitszeiten. Das sagte Professor...

Rote-Hand-Brief: Chargenrückruf Albiomin-Infusionslösung
Die Firma Biotest ruft bestimmte Chargen ihres Produkts Human Albumin (Albiomin®) 5 Prozent und 20 Prozent zurück. Der Grund für...

Noch mehr Meldungen...

PHARMAZEUTISCHE ZEITUNG ONLINE IST EINE MARKE DER

 












DIREKT ZU