Die Zeitschrift der deutschen Apotheker

 

Pharmazeutische Zeitung

 

PTA-Forum

 

PZ-Akademie

 

DAC/NRF

 

 

 

Zustände in Pflegeheimen: Verfassungsklage gescheitert

NACHRICHTEN

 
Zustände in Pflegeheimen: Verfassungsklage gescheitert
 


Eine Verfassungsklage gegen die Zustände in deutschen Pflegeheimen ist gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht nahm die Beschwerde von insgesamt sechs Klägern, die befürchten, in absehbarer Zeit selbst ins Heim zu müssen, nicht zur Entscheidung an, wie heute in Karlsruhe mitgeteilt wurde. Die Kläger wollten feststellen lassen, dass Heimbewohner derzeit nicht ausreichend in ihren Grundrechten geschützt seien, und den Staat zu Abhilfe und besserer Kontrolle verpflichten.
 
Aus Sicht der Karlsruher Richter machten sie aber nicht deutlich genug, wo genau diese Missstände liegen und was der Staat dagegen tun könnte. (BvR 2980/14). Der Sozialverband VdK hatte die Klage unterstützt, die im November 2014 eingereicht worden war. VdK-Präsidentin Ulrike Mascher prangerte damals «offenkundige Missstände» an wie «Vernachlässigung, Druckgeschwüre, mangelnde Ernährung, Austrocknung und freiheitsentziehende Maßnahmen mit Fixiergurten oder durch Medikamente». Schuld daran seien aber nicht die Pflegekräfte, sondern die Bedingungen, unter denen sie arbeiten müssten. Zeitdruck und Arbeitsbelastung seien hoch, die Vergütung viel zu niedrig.
 
Die Verfassungsrichter betonen in ihrem Beschluss vom 11. Januar allerdings, dass dem Gesetzgeber grundsätzlich «ein weiter Einschätzungs-, Wertungs- und Gestaltungsspielraum» zukomme. Karlsruhe könne nur eingreifen, wenn er «seine Pflicht evident verletzt» habe. Die Kläger hätten nicht ausgeführt, «unter welchen Gesichtspunkten die bestehenden landes- und bundesrechtlichen Regelungen zur Qualitätssicherung evident unzureichend sein sollten». Außerdem sei nicht ersichtlich, dass sie «selbst, gegenwärtig und unmittelbar in ihren Grundrechten verletzt» seien. So wahrscheinlich sei es nicht, dass sie tatsächlich selbst ins Heim müssten. In diesem Fall könnten sie zudem zwischen allen zugelassenen Heimen wählen.
 
19.02.2016 l dpa
Foto: Fotolia/eyetronic
 

 

Das könnte Sie auch interessieren

 

 

Weitere Nachrichten

 


Versandverbot: Viel Skepsis gegen Gröhes Pläne

Beim Verbot des Versandhandels mit Rx-Medikamenten ist weiter kein Konsens in Sicht. Nicht nur die SPD, auch einzelne Ministerien sehen...



Hepatitis C: Ärzte klagen gegen Sovaldi-Patent

Die Organisationen Ärzte ohne Grenzen und Ärzte der Welt gehen erneut gegen ein Patent auf das Hepatitis-C-Medikament Sofosbuvir (Sovaldi...



Herdenimmunität: Impfen für die Gemeinschaft

Um die Impfbereitschaft zu steigern, lohnt es sich, an den Gemeinsinn zu appellieren. Wenn über die sogenannte Herdenimmunität aufgeklärt...



Digitales Gesundheitswesen birgt großes Potenzial

Die Menschen in Deutschland stehen der Digitalisierung des Gesundheitswesens laut einer aktuellen Studie weitgehend positiv gegenüber....

 
 

Rx-Versandverbot: Milz schreibt Schulz
Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom vergangenen Oktober belastet nicht nur die Apothekenleiter, auch die Angestellten...

Afghanistan: Krieg verhindert rund 200.000 Polio-Impfungen
Afghanistan hat mit der ersten von vier nationalen Impfkampagnen gegen Kinderlähmung in diesem Jahr begonnen. In fünf Tagen impften 68.000...

Lupinensamen: Experten warnen vor Vergiftungen
In Deutschland kommt es seit einigen Jahren vereinzelt zu Vergiftungen durch Bitterlupinensamen. Für den Zeitraum von 2010 bis 2016 seien...

Psychotherapie: Ab April schneller zum ersten Gespräch
Psychisch kranke Menschen bekommen vom 1. April an einen wesentlich schnelleren Zugang zu einem Psychotherapeuten. Nach einer neuen...

Fertigarzneimittel mit Cannabis: Wann zahlt die Kasse?
Derzeit herrscht eine gewisse Verunsicherung unter Patienten, Ärzten und Apothekern, ob und unter welchen Bedingungen die Kosten für...

Apotheker Sachsen-Anhalt: Kritik an SPD-Kanzlerkandidat
Mit Blick auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom Oktober 2016 sprach der Präsident der Apothekerkammer Sachsen-Anhalt, Dr....

Trastuzumab: Herzfunktion muss überwacht werden
Krebspatienten, die mit Trastuzumab (Herceptin®) behandelt werden, müssen hinsichtlich ihrer Herzfunktion überwacht werden. Wie...

EMA: Drei Orphan Drugs zur Zulassung empfohlen
Mehrere Wirkstoffe haben vom Ausschuss für Humanarzneimittel der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) eine Zulassungsempfehlung erhalten....

Hautkrebs: US-Zulassung für Avelumab
Die US-amerikanische Arzneimittelbehörde FDA hat das Krebsmedikament Avelumab zur Behandlung des metastasierten Merkelzellkarzinoms (MCC)...

Patientenverfügung: Auch der mutmaßliche Wille zählt
Beim Umgang mit der Patientenverfügung eines schwer kranken Menschen muss nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) auch dessen...

Düsseldorf: Apothekerverein drängt auf Rx-Versandverbot
Mit dem Appell an die Politik, sich für den Erhalt der flächendeckenden Arzneimittelversorgung durch wohnortnahe Apotheken einzusetzen, hat...

Langzeitstudie: Kein erhöhtes Krebsrisiko durch die Pille
Pillen-Nutzerinnen müssen langfristig kein erhöhtes Krebsrisiko fürchten. In einer mehrere Jahrzehnte umfassenden Studie mit mehr als...

Digitalisierung: Patient muss Herr seiner Daten bleiben
«Wir sprechen viel von Arzneimittelsicherheit, aber was ist mit der Datensicherheit?» Das ist für Berend Groeneveld (Foto),...

In den USA blüht das legale Geschäft mit Marihuana
In Nordamerika wächst der legale Handel mit Marihuana weiter rasant. Im vergangenen Jahr legte der Markt um 34 Prozent zu, so das Ergebnis...

USA: Abstimmung über Gesundheitsreform verschoben
Aus Sorge vor einer folgenschweren Niederlage im Kongress haben die US-Republikaner die sehr wichtige Abstimmung über einen Ersatz von...

Altern: Männerhaut ist robuster
Das Alter geht auch an gesunder Haut nicht spurlos vorbei. Dabei sei die Hautbarriere bei Männern deutlich stärker ausgeprägt als bei...

Noch mehr Meldungen...


PHARMAZEUTISCHE ZEITUNG ONLINE IST EINE MARKE DER

 












DIREKT ZU