Die Zeitschrift der deutschen Apotheker

 

Pharmazeutische Zeitung

 

PTA-Forum

 

PZ-Akademie

 

DAC/NRF

 

Zustände in Pflegeheimen: Verfassungsklage gescheitert

NACHRICHTEN

 
Zustände in Pflegeheimen: Verfassungsklage gescheitert
 


Eine Verfassungsklage gegen die Zustände in deutschen Pflegeheimen ist gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht nahm die Beschwerde von insgesamt sechs Klägern, die befürchten, in absehbarer Zeit selbst ins Heim zu müssen, nicht zur Entscheidung an, wie heute in Karlsruhe mitgeteilt wurde. Die Kläger wollten feststellen lassen, dass Heimbewohner derzeit nicht ausreichend in ihren Grundrechten geschützt seien, und den Staat zu Abhilfe und besserer Kontrolle verpflichten.
 
Aus Sicht der Karlsruher Richter machten sie aber nicht deutlich genug, wo genau diese Missstände liegen und was der Staat dagegen tun könnte. (BvR 2980/14). Der Sozialverband VdK hatte die Klage unterstützt, die im November 2014 eingereicht worden war. VdK-Präsidentin Ulrike Mascher prangerte damals «offenkundige Missstände» an wie «Vernachlässigung, Druckgeschwüre, mangelnde Ernährung, Austrocknung und freiheitsentziehende Maßnahmen mit Fixiergurten oder durch Medikamente». Schuld daran seien aber nicht die Pflegekräfte, sondern die Bedingungen, unter denen sie arbeiten müssten. Zeitdruck und Arbeitsbelastung seien hoch, die Vergütung viel zu niedrig.
 
Die Verfassungsrichter betonen in ihrem Beschluss vom 11. Januar allerdings, dass dem Gesetzgeber grundsätzlich «ein weiter Einschätzungs-, Wertungs- und Gestaltungsspielraum» zukomme. Karlsruhe könne nur eingreifen, wenn er «seine Pflicht evident verletzt» habe. Die Kläger hätten nicht ausgeführt, «unter welchen Gesichtspunkten die bestehenden landes- und bundesrechtlichen Regelungen zur Qualitätssicherung evident unzureichend sein sollten». Außerdem sei nicht ersichtlich, dass sie «selbst, gegenwärtig und unmittelbar in ihren Grundrechten verletzt» seien. So wahrscheinlich sei es nicht, dass sie tatsächlich selbst ins Heim müssten. In diesem Fall könnten sie zudem zwischen allen zugelassenen Heimen wählen.
 
19.02.2016 l dpa
Foto: Fotolia/eyetronic
 

 

Das könnte Sie auch interessieren

 

 

Weitere Nachrichten

 


Die Linke: Regierung nimmt Lieferengpässe nicht ernst

Die Bundesregierung spielt nach Ansicht der Linken das Problem anhaltender Lieferengpässe bei Arzneimitteln herunter. Die stellvertretende...



Kiefer: BAK-Präsidium tritt noch einmal an

Andreas Kiefer (Foto), Präsident der Bundesapothekerkammer (BAK), will noch einmal für das Amt des BAK-Präsidenten kandidieren. «Ich möchte...



ABDA-Wahl: Schmidt und Arnold kandidieren

Am 7. Dezember wählt die Mitgliederversammlung der ABDA – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände turnusmäßig ihre neue Spitze. Mit...



Biosimilars: Rheumatologe mahnt zur Vorsicht

Chargendokumentation, Substitutionsverbot und ein zentrales Register: Professor Hanns-Martin Lorenz, Leiter der Sektion Rheumatologie am...

 
 

Sirolimus lässt Mäuse lange leben
Eine vorübergehende Behandlung mit dem Immunsuppressivum Sirolimus bescherte Mäusen im mittleren Alter eine deutlich längere...

Maria Michalk tritt nicht mehr an
Die Bundestagsabgeordnete Maria Michalk (CDU, Foto) will zur nächsten Wahl im Jahr 2017 nicht mehr kandidieren, wie sie gestern ankündigte....

Antibiotika-Verordnung: Laborärzte gegen Schnelltests
Mithilfe von Schnelltests auf bestimmte Laborparameter will Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) den unnötigen Einsatz von...

Urlaub: Die meisten Deutschen erholen sich gut
Die meisten deutschen Urlauber können sich während ihrer Ferien erholen. Nur jedem neunten gelingt dies weniger gut oder überhaupt nicht....

Arzneistudien mit Kindern: Eltern häufig misstrauisch
Für geschätzte 90 Prozent aller Medikamente liegen keine speziellen Zulassungen für die Kinderheilkunde vor. Nur für wenige Medikamente...

Foodwatch: Erfrischungsgetränke enthalten zu viel Zucker
Mehr als jedes zweite Erfrischungsgetränk in Deutschland enthält nach Angaben der Verbraucherorganisation Foodwatch zu viel Zucker. Bei...

Linken-Politikerin: Zuzahlungen für Zahnersatz abschaffen
Die zunehmende Armut in Deutschland kann man nach den Worten der stellvertretenden Vorsitzenden der Linken-Fraktion, Sabine Zimmermann,...

Gehirn räumt im Schlaf auf
Im Schlaf sinkt die allgemeine Aktivität der Synapsen, die meisten Verbindungen werden geschwächt, manche sogar ganz abgebaut. Das konnten...

Gastrologen veröffentlichen «Klug entscheiden»-Empfehlungen
Krankheitsschübe bei Morbus Crohn lassen sich durch die dauerhafte Gabe von Cortison nicht wirksam verhindern, die normale Bevölkerung...

Myrcludex B vielversprechend gegen Hepatitis D
Myrcludex B, der erster Vertreter einer neuen Wirkstoffklasse gegen Hepatitis B und D, hat sich in einer klinischen Phase-I-Studie als gut...

Vorsicht im Sommer: Babys wird’s schnell zu heiß
Wenn es draußen heiß ist, sollten Babys und Kinder möglichst zwischen 10 und 16 Uhr zuhause bleiben und ausreichend trinken. Niemals dürfe...

Rabattverträge: ABDA gegen Exklusivvergabe
Schließen die Krankenkassen mit lediglich einem Arzneimittelhersteller einen Rabattvertrag ab, erhöht dies das Risiko für Lieferengpässe....

Noch mehr Meldungen...












DIREKT ZU