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Ergänzung des Berufsbilds: Länder lassen Forderung fallen

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Ergänzung des Berufsbilds: Länder lassen Forderung fallen
 


Die Bundesländer werden der Novelle zur Umsetzung der sogenannten EU-Berufsanerkennungsrichtlinie aller Voraussicht nach zustimmen, obwohl sie mit der darin verankerten Definition des Apothekerberufs nicht einverstanden sind. Am Mittwoch beriet der Gesundheitsausschuss im Bundesrat über das Gesetz. In einer Stellungnahme rät er dem Plenum nun, der Novelle am 29. Januar ohne Einwände zuzustimmen. Dieser Empfehlung wird die Vollversammlung mit großer Wahrscheinlichkeit folgen.
 
Dabei hatten die Länder bis zuletzt deutliche Kritik an dem Gesetz geübt. Die Bundesregierung will unter anderem das Berufsbild des Apothekers in der Bundesapothekerordnung neu definieren. In Zukunft soll § 2 in zehn Punkten pharmazeutische Arbeiten aufführen, die Apotheker typischerweise übernehmen. Aus Sicht der Länder greift diese Definition jedoch zu kurz, da sie nicht gesondert auf den Ort der Tätigkeit eingeht. Sie hatten daher auf Ergänzungen gedrängt, damit sich auch Apotheker aus Industrie, Forschung, Verwaltung und Lehre in der Definition wiederfinden. Auf diese Forderung war die Bundesregierung nicht eingegangen. Sie hatte lediglich in Aussicht gestellt, das Anliegen zu prüfen und zu einem späteren Zeitpunkt anzugehen. Kurz vor Weihnachten hatte das Gesetz schließlich den Bundestag passiert.
 
Ohne Zustimmung der Länder kann die Novelle nicht in Kraft treten. Theoretisch könnten sie das Vorhaben also blockieren. Danach sieht es jedoch nicht aus. Tatsächlich würde der Bundesrat mit einer solchen Aktion die Umsetzung der EU-Richtlinie verschleppen. Dabei hinkt Deutschland bereits jetzt hinter dem Zeitplan der Europäischen Union hinterher: Eigentlich müssen alle Mitgliedstaaten die Richtlinie bis zum 18. Januar umsetzen. Geben die Länder Ende Januar ihr Okay, können die neuen Vorgaben aber auch hierzulande zügig in Kraft treten. Eine solch kurzfristige Verzögerung beanstandet die EU in der Regel nicht als gravierendes Problem. (sch)
 
15.01.2016 l PZ
Foto: Fotolia/Hoda Bogdan
 

 

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