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Pille danach: Opposition bleibt dran

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Pille danach: Opposition bleibt dran
 


Die Opposition beharrt weiter auf ihrer Forderung, die Pille danach aus der Verschreibungspflicht zu entlassen. Nachdem es heute im Gesundheitsausschuss zu keiner Abstimmung kam, will die Linksfraktion nun morgen mit einem neuen Antrag direkt eine Entscheidung im Bundestag erwirken. Das teilte die Linken-Gesundheitssprecherin Kathrin Vogler mit.
 
Ursprünglich sollte heute im Gesundheitsausschuss über entsprechende Anträge von Grünen und Linken abgestimmt werden. Die Sozialdemokraten hätten allerdings noch weiteren Beratungsbedarf angemeldet, heißt es aus der Linksfraktion. «Die SPD hat sich öffentlich immer für die Verschreibungspflicht der Pille danach ausgesprochen, blockiert jetzt aber die parlamentarische Beratung des Themas», sagte Vogler.
 
Die Bundesregierung hatte sich tatsächlich hinsichtlich der Pille danach uneins gezeigt. Während die SPD bislang grundsätzlich für eine rezeptfreie Abgabe des Präparats plädiert hatte, ist die Union bis heute mit Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) strikt dagegen.
 
Eigentlich sollten morgen die Anträge der Opposition im Bundestag beraten werden. Damit sich die Parteien trotzdem zu diesem Thema positionieren müssen, wollen die Linken nach eigenen Angaben nun einen inhaltsgleichen Antrag ins Plenum einbringen, «der identisch mit der Bundesratsinitiative der SPD-regierten Länder ist», so Vogler. Ihr zufolge muss sich die SPD morgen öffentlich erklären, warum sie ihren eigenen Forderungen nicht zustimmt.
 
Schon Anfang des Jahres hatten Linksfraktion und Grüne ihre Anträge gestellt. Darin sprechen sich beide Parteien für eine Freigabe des Wirkstoffs Levonorgestrel aus und raten somit, dem Beschluss des Bundesrats aus dem vergangen Jahr zu folgen. Zudem verweisen sie auf den zuständigen Sachverständigenausschuss für Verschreibungspflicht beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte. Dieser hatte im Januar 2014 erneut die rezeptfreie Abgabe des Wirkstoffs empfohlen. (ys)
 
24.09.2014 l PZ
Foto: Fotolia/konradbak
 

 

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