Die Zeitschrift der deutschen Apotheker

 

Pharmazeutische Zeitung

 

PTA-Forum

 

PZ-Akademie

 

DAC/NRF

 

 

 

EuGH: Cannabis-Ersatz kein Arzneimittel

NACHRICHTEN

 
EuGH: Cannabis-Ersatz kein Arzneimittel
 


Kräutermischungen, die als Cannabis-Ersatz konsumiert werden, sind keine Arzneimittel. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg heute entschieden. Demnach muss ein Medikament «der menschlichen Gesundheit unmittelbar oder mittelbar zuträglich sein». Die Kräutermischungen dienten hingegen lediglich dazu, einen Rauschzustand hervorzurufen und seien zudem gesundheitsschädlich, heißt es in einer Pressemitteilung des Gerichts.

 

Mit ihrem Urteil bezogen die Richter Stellung zu einem Verfahren vor dem deutschen Bundesgerichtshof. Dieser muss in zwei Fällen entscheiden, ob der Verkauf synthetischer Cannabinoide mit Blick auf das Arzneimittelgesetz unter Strafe gestellt werden kann. Zwei Männer waren in der jeweiligen Vorinstanz wegen des Verkaufs bedenklicher Arzneimittel zu Freiheitsstrafen verurteilt worden. Einer von ihnen hatte in seinem Laden «Alles rund um Hanf» kleine Tüten mit Kräutern verkauft, denen synthetische Cannabinoide beigefügt waren, und die Mischungen als Raumerfrischer tituliert. Der andere hatte ähnliche Substanzen über einen Onlineshop vertrieben.

 

Die fraglichen Stoffe waren zum Zeitpunkt der Tat nicht über das Betäubungsmittelgesetz geregelt. Die Gerichte hatten die Männer daher unter Bezug auf das Arzneimittelgesetz verurteilt. Die beiden Angeklagten hatten daraufhin beim Bundesgerichtshof Revision eingelegt, der sich wiederum an den EuGH gewandet hatte. Die Luxemburger Richter betonten in ihrer Entscheidung nun, die fraglichen Mischungen würden nicht zu therapeutischen, sondern ausschließlich zu Entspannungszwecken konsumiert. Mit Blick auf das Ziel, die Gesundheit der Bürger auf möglichst hohem Niveau zu sichern, «können solche Stoffe nicht als Arzneimittel eingestuft werden». Daran ändere auch der Umstand nichts, dass der Vertrieb entsprechender Kräutermischungen damit unter Umständen gar nicht mehr strafrechtlich verfolgt werden könne, so der EuGH. (sch)

 

10.07.2014 l PZ

Foto: Fotolia/jeremynathan

 

 

Das könnte Sie auch interessieren

 

 

Weitere Nachrichten

 


Alzheimer: Frühdiagnose über das Auge möglich?

Forscher hoffen, Alzheimer in Zukunft früher und ohne invasive Methoden zuverlässig diagnostizieren zu können – mittels Curcumin-Färbung...



Krankenkassen: Immer mehr auf der hohen Kante

Rekordbeschäftigung und gute Konjunktur füllen die Kassen der Gesetzlichen Krankenversicherung und dürften die Mitglieder vorerst vor...



Medizin-Experten wollen Heilpraktikerberuf abschaffen

Eine 17-köpfige Expertengruppe sieht durch schlecht qualifizierte Heilpraktiker das Wohl von Patienten in Deutschland gefährdet und spricht...



Monsanto-Übernahme: EU-Kommission ist skeptisch

Neue Hürde für die von Bayer geplante Übernahme des US-amerikanischen Konkurrenten Monsanto: Die EU-Kommission hat Vorbehalte gegen die 66...

 
 

CSU will mit Naloxon Zahl der Drogentoten senken
Mit einer Zwei-Säulen-Strategie will die Landtags-CSU die steigende Zahl der Drogentoten in Bayern reduzieren. Dabei setzt sie neben...

Implantate und Herzgewebe: Wundermaterial Spinnenseide?
Spinnenseide könnte geeignet sein, Herzgewebe wiederherzustellen. Erste Ansätze, dieses «extrem spannende und vielseitige Material» für...

Patientenschützer: Pflege muss Wahlkampfthema sein
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat den Parteien im Bundestag vorgeworfen, sich im Wahlkampf zu wenig mit dem Thema Pflege...

Selten, aber gefährlich: Herzschwäche durch Schwangerschaft
Kardiologen der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) haben auf die oft erst verzögert diagnostizierte peripartale Herzschwäche (PPCM)...

Urlaubszeit: Die meisten Deutschen erholen sich gut
Die große Mehrheit der Deutschen hat den Sommerurlaub nach einer neuen Umfrage richtig genossen. 87 Prozent sagten in einer repräsentativen...

Kohleabbau: Trump übergeht mögliche Gesundheitsgefahren
Das Weiße Haus hat eine Untersuchung über Gesundheitsgefährdungen beim Kohleabbau über Tage gestoppt. Das bestätigte eine Sprecherin des...

Klinikpatienten: Fast die Hälfte hat Diabetes oder Prädiabetes
Jeder vierte Patient einer Universitätsklinik leidet an Diabetes, noch einmal so viele an Prädiabetes. Das ergaben Untersuchungen von...

Landapotheken: Hessen setzt auf Botendienst und Apps
Hessens Gesundheitsminister Stefan Grüttner (CDU) will bewährte Mittel zur Arzneimittelversorgung auf dem Land wie Botendienst und...

Stada-Übernahme: Um Haaresbreite
Der letzte bis dato unabhängige Generikahersteller in Deutschland ist verkauft – im zweiten Anlauf und mit einer hauchdünnen Quote von...

Krebs: Methadon nur in Absprache mit Onkologen!
Derzeit ist Methadon in der Onkologie ein großes Thema in den Medien. Viele Patienten mit fortgeschrittenem Krebs setzen ihre Hoffnung in...

Smartphones: Eltern sollten glaubwürdiges Vorbild sein
Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler (CSU), hat vor der Videospielmesse Gamescom in Köln an die Vorbildfunktion von...

Eier-Skandal: Weiterer Giftstoff entdeckt
Der Skandal um mit Fipronil belastete Eier könnte sich ausweiten. Bei einer Analyse der Desinfektionslösung «Dega 16», die als Auslöser des...

Kinder: Polioartige Muskelerkrankungen in Deutschland
In Deutschland sind im Jahr 2016 insgesamt 16 Fälle von akuter schlaffer Lähmung bei Kindern aufgetreten. Die polioartige neue Erkrankung...

Verfrühte Pilzsaison lässt Vergiftungszahlen steigen
Aufgrund der frühen und guten Pilzsaison gibt es bislang in einigen Regionen deutlich mehr Anfragen zu Vergiftungsfällen. So schlägt das...

ABDA: Immer mehr Apothekeninhaber schließen
Zur Jahreshälfte 2017 erreicht die Apothekenzahl in Deutschland den niedrigsten Stand seit 1988. Mit 19.880 Apotheken gibt es derzeit im...

Noch mehr Meldungen...

PHARMAZEUTISCHE ZEITUNG ONLINE IST EINE MARKE DER

 












DIREKT ZU