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Gesundheitsministerium: Hermann Gröhe betritt Neuland

POLITIK & WIRTSCHAFT

 
Gesundheitsministerium

Hermann Gröhe betritt Neuland


Von Stephanie Schersch / Damit hatte wohl kaum jemand gerechnet: Hermann Gröhe gibt den Posten als CDU-General­sekretär ab und zieht als neuer Minister in das Bundesgesundheitsministerium ein. Erfahrungen auf diesem Feld bringt er nicht mit in das Amt.


Bis zum Schluss hatten Union und SPD ein Geheimnis um die Ressortverteilung gemacht. Erst nach dem Ja der SPD-Basis zum Koalitionsvertrag gaben die Parteispitzen am Wochenende bekannt, wer künftig am Kabinettstisch sitzen wird. Trotz heftiger Spekulationen im Vorfeld hielt das Ministertableau dabei einige Überraschungen parat. Dass der bisherige CDU-Generalsekretär neuer Gesundheitsminister wird, ist eine davon. In den vergangenen Wochen waren viele Namen für das Amt gehandelt worden – Gröhe zählte nicht dazu.




Dass Hermann Gröhe neuer Gesundheitsminister wird, hat viele überrascht. Denn bislang hatte der Jurist nur wenige Berührungspunkte mit Gesundheitsthemen.

Foto: dpa


Von der Leyen wollte nicht

 

Zuletzt waren die Spekulationen vor allem um Ursula von der Leyen (CDU) gekreist. Sie galt von Beginn an als heiße Kandidatin für das Ressort. Als Ärztin kennt sie die besonderen Herausforderungen im Gesundheitswesen. In Niedersachsen war sie zudem bereits einmal Landesgesundheitsministerin. Auf Bundesebene wollte sie das Ressort allerdings nicht übernehmen. Mit Händen und Füßen soll sich von der Leyen gegen das bei den Bürgern traditionell unbeliebte Amt gewehrt haben.

 

So ist es wohl vor allem ihr zu verdanken, dass sich das Personalkarussell zuletzt noch einmal heftig zu drehen begann. Am Ende sprang für die 55-Jährige das Verteidigungsministerium he­raus, an dessen Spitze sie nun als erste Frau stehen wird. Gelingt es ihr, das Ressort erfolgreich zu führen, kann sie sich international profilieren. Von der Leyen könnte sich damit in Stellung bringen, Angela Merkel (CDU) vielleicht doch eines Tages als Kanzlerin zu be­erben.

 

Gröhe steht als neuer Gesundheitsminister vor einer großen Herausforderung. Denn bislang hatte der Jurist nur wenige Berührungspunkte mit Gesundheitsthemen. Den Ministerposten hat er unter anderem als Dankeschön für seine Meriten als Generalsekretär erhalten. Immerhin ist das gute Abschneiden der CDU bei der Bundestagswahl auch sein Verdienst als Wahlkampfmanager. Die Ernennung Gröhes hat darüber hinaus viel mit dem Regionalproporz innerhalb der Partei zu tun. Der 52-Jährige aus Neuss ist Mitglied im mächtigen CDU-Landesverband Nordrhein-Westfalen. Ohne Gröhe hätte kein Vertreter dieser Region am Kabinettstisch gesessen.

 

Gröhe blickt bereits auf eine lange Parteikarriere zurück. Noch zu Schulzeiten trat er 1977 der CDU bei und stand ab 1989 an der Spitze der Jungen Union. Seit 1994 sitzt er im Bundestag in Berlin. Gröhe gehörte zur legendären Pizza-Connection, in der sich junge Abgeordnete von Union und Grünen regelmäßig trafen, als Gedankenspiele über ein schwarz-grünes Bündnis noch nicht salonfähig waren. Viele Jahre lang war er menschenrechtspolitischer Sprecher und Justiziar der Unionsfraktion.

 

2008 holte Merkel ihn ins Kanzleramt. Als Staatsminister koordinierte er dort unter anderem die Zusammenarbeit von Bund und Ländern, bevor er 2009 schließlich CDU-Generalsekretär wurde. Gröhe füllte dieses Amt auf seine ganz eigene Weise aus. Ruhig und besonnen ging er die neue Aufgabe an, bissige Kommentare und laute Töne waren nie sein Ding. Nur selten stach er in den Medien mit besonders markigen Aussagen hervor. Nicht jedem in der CDU gefiel diese zurückhaltende Art.

 

Fairer Vermittler

 

Gröhe ist verheiratet und hat vier Kinder. Das C im Namen seiner Partei ist ihm besonders wichtig. Von 1997 bis 2009 saß er im Rat der Evangelischen Kirche Deutschlands. Innerhalb der Partei gilt Gröhe als fairer Vermittler und bestens vernetzt. Sein Verhandlungsgeschick könnte ihm helfen, im Amt des Gesundheitsministers die verschiedenen Interessen der einzelnen Player zusammenzubringen. Er wird allerdings Zeit brauchen, sich in die komplexe Materie einzuarbeiten. Dabei warten große Aufgaben auf ihn.




Ursula von der Leyen (links) gilt als Kronprinzessin von Kanzlerin Angela Merkel (beide CDU). Die Ärztin wurde als mögliche Gesundheitsministerin gehandelt, übernimmt nun aber überraschend das Verteidigungsressort.

Foto: dpa


Der neue Gesundheitsminister muss in dieser Legislaturperiode insbesondere eine Reform im Kliniksektor stemmen. Großen Handlungsbedarf gibt es aber auch im Pflegebereich. Zwar hat Gröhes Vorgänger Daniel Bahr (FDP) hier bereits erste Verbesserungen insbesondere für Demenzkranke auf den Weg gebracht. Die längst überfällige Entwicklung einer neuen Definition von Pflegebedürftigkeit hat aber auch er nur aufgeschoben.

 

Für diese Aufgabe wird Gröhe künftig Karl-Josef Laumann (CDU) als Staatssekretär zur Seite stehen. Der Sozialpolitiker und bisherige CDU-Frak­tionschef im Düsseldorfer Landtag übernimmt das neu geschaffene Amt des Bevollmächtigten für Pflege und Patienten. Neu dabei ist auch die nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Ingrid Fischbach (CDU), die parlamentarische Staatssekretärin wird. Das Team vervollständigt Annette Widmann-Mauz (CDU) aus Baden-Württemberg, die ebenfalls als parlamentarische Staatssekretärin damit schon die zweite Legislaturperiode im Bundesgesundheitsministerium sitzt.

 

Kein Amt für Spahn

 

Leer ausgegangen ist dagegen Jens Spahn (CDU). Auch er war als Kandidat für das Ministeramt gehandelt worden, am Ende konnte er sich noch nicht einmal über einen Posten als Staatssekretär freuen. Spahn könnte nun gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion bleiben.

 

Verhalten positiv äußerten sich die Ärzte zur Ernennung Gröhes. Er gehe davon aus, dass Grundwerte wie die ärztliche Freiberuflichkeit und die freie Wahl des Arztes beim neuen Gesundheitsminister gut aufgehoben seien, sagte der Hartmannbund-Vorsitzende Klaus Reinhardt. ABDA-Präsident Friedemann Schmidt sicherte Gröhe »wertvolle Impulse« aus der Apothekerschaft zu. »Die Apotheker werden sich aktiv in alle Diskussionen einbringen, die pharmazeutische Kompetenz erfordern und die Arzneimittelversorgung verbessern können«, sagte er. Chancen sieht Schmidt vor allem in den Plänen der Koalition für den Präventionsbereich sowie in der strukturierten Versorgung chronisch Kranker. »Diese Leistungen müssen dann aber auch angemessen honoriert werden.«

 

Konstruktiver Dialog

 

Der Verband der forschenden Pharmaunternehmen (VFA) setzt auf einen konstruktiven Dialog von Politik und Wirtschaft im Gesundheitsbereich, so wie Union und SPD es in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt haben. »Dabei sind Gesundheitsministerium, Wirtschafts- und Forschungsministerium gleichermaßen gefordert«, sagte VFA-Hauptgeschäftsführerin Birgit Fischer.

 

Gröhe selbst blickt mit »Vorfreude auf eine spannende Aufgabe«, wie er über Facebook verlauten ließ. Dort präsentierte er stolz ein Foto seiner Ernennungsurkunde zum Minister. /



Beitrag erschienen in Ausgabe 51/52/2013

 

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