Die Zeitschrift der deutschen Apotheker

 

Pharmazeutische Zeitung

 

PTA-Forum

 

PZ-Akademie

 

DAC/NRF

 

DocMorris: BGH hebt Urteil auf












DIREKT ZU

 


NACHRICHTEN

 
DocMorris: BGH hebt Urteil auf
 
Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung in Sachen DocMorris aufgehoben und an das Kammergericht Berlin zurückverwiesen. Die Frage, ob der Medikamentenversandhandel in den Niederlanden deutschen Standards entspricht, sei nur mit Blick auf die Gesetzeslage bewertet worden. Das Gericht war seinerzeit der Auffassung, die Standards in den Niederlanden seien mit deutschen Standards nicht konform, weil die niederländischen Gesetze den deutschen Schutzstandards nicht gerecht würden und es zudem bei Versandapotheken in den Niederlanden schon an einem Gebot zur Führung einer Präsenzapotheke fehle. Deshalb hatte das Kammergericht Berlin der vom Verband Sozialer Wettbewerb erhobenen Unterlassungsklage stattgegeben. Dieser Beurteilung hat sich der Bundesgerichtshof heute nicht angeschlossen: Beim Vergleich der Sicherheitsstandards in Deutschland und in den Niederlanden sei «nicht allein auf die jeweils gegebene Gesetzeslage, sondern auf die jeweilige Rechtslage im Blick auf die tatsächlich bestehenden Sicherheitsstandards abzustellen», heißt es in einer Pressemitteilung des Gerichts. Auch wenn das niederländische Recht den Versandhandel mit Arzneimitteln nicht von der Führung einer Präsenzapotheke abhängig mache, könne dies einer Versandapotheke nicht entgegengehalten werden, die tatsächlich eine Präsenzapotheke betreibe. Davon sei auch das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung in einer im Juni 2005 ergangenen Bekanntmachung ausgegangen, nach der in den Niederlanden vergleichbare Sicherheitsstandards bestünden, wenn Versandapotheken gleichzeitig eine Präsenzapotheke unterhielten. Und an dieser Bekanntmachung, so der BGH weiter, «werde sich das Berufungsgericht in der neuen Verhandlung maßgeblich zu orientieren haben.» Die ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände sieht in der BGH-Entscheidung einen Beleg dafür, dass die Vielfalt der Regelungen in unterschiedlichen Ländern einen zuverlässigen Vergleich von Gesundheitssystemen nur schwer möglich macht. Zudem ändere die fortdauernde Rechtsunsicherheit nichts am eigentlichen Problem: «Die Zulassung des Versandhandels mit Arzneimitteln hat den illegalen Arzneimittelimporten Tür und Tor geöffnet», sagte Wolf. Es gehe nicht darum, Apotheken zu schützen, sondern die Patienten. Deshalbmüsse der «Schutzzaun um die Versandapotheken eingerissen» werden. (gm)

20.12.2007 l PZ
 

 

Das könnte Sie auch interessieren

 

 

Weitere Nachrichten

 


Studie: Homöopathie immer beliebter

Homöopathische Arzneimittel finden in Deutschland immer größeren Anklang. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage des...



Ebola: Eindringlicher Appell an die Weltgemeinschaft

Liberias Botschafterin in Deutschland, Ethel Davis, hat die internationale Gemeinschaft erneut eindringlich zur Hilfe im Kampf gegen Ebola...



Küsse trotz HIV: Kampagne soll Vorurteile abbauen

Um unbegründete Ängste vor einer Ansteckung mit HIV abzubauen, haben Bundesgesundheitsministerium, Deutsche Aids-Hilfe (DAH), Deutsche...



Osteoporose: Die zu selten erkannte Volkskrankheit

Nach Hochrechnungen der Krankenkassen leiden mehr als sechs Millionen Deutsche an Osteoporose. Wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet,...

 
 

Großhandel: Pharma Privat wird 30
Der Pharmagroßhandel wird in Deutschland weitgehend von wenigen großen Unternehmen dominiert. Dazwischen können sich jedoch nach wie vor...

Nordrhein startet Nachwuchs-Kampagne
Mit einer gemeinsamen Aktion wollen Apothekerkammer und -verband in Nordrhein junge Menschen für die Arbeit in den öffentlichen Apotheken...

Ebola: Kanada liefert experimentellen Impfstoff
Kanada stellt der Weltgesundheitsorganisation (WHO) 800 Ampullen eines experimentellen Impfstoffs gegen Ebola zur Verfügung. Das Mittel...

GKV-Positionspapier: Qualität kommt mit Transparenz
Die Große Koalition hat in Bezug auf die Gesundheitsversorgung einen Schwerpunkt auf Qualität gesetzt. Laut Positionspapier des...

Arzneimittel: Bürgerinitiative begrüßt Importe
Arzneimittelimporte sind ein wichtiges Instrument zur Kostensenkung im Gesundheitswesen. Das betont die Bürgerinitiative Gesundheit und...

Parkinson: Transportprotein soll Ablagerungen beseitigen
Die verstärkte Bildung eines Transportproteins in der Membran von Lysosomen kann die Ablagerung des Proteins α-Synuclein in...

Ebola: Kontrollen an weiteren britischen Flughäfen
Großbritannien will die Ebola-Kontrollen an seinen Flughäfen ausweiten. Neben Heathrow und Gatwick sollen auch in Manchester und Birmingham...

Bundestag: Grünes Licht für Pflegereform
Die 2,6 Millionen Pflegebedürftigen in Deutschland bekommen im kommenden Jahr höhere Leistungen. Die Beträge steigen um vier Prozent....

Ordermed: Rezeptdienst ist kein Versandhandel
Der Rezept- und Botendienst Ordermed gilt nicht als Versandhandel. Das geht aus einem Urteil des Verwaltungsgerichts (VG) Schwerin hervor...

EU-Gesundheitspolitik: Ersatzkassen begrüßen Kehrtwende
Bei der EU-Kommission bleibt die Verantwortung für Arzneimittel und Medizinprodukte jetzt doch bei der Generaldirektion Gesundheit. Der...

USA: Nintedanib bei seltener Lungenerkrankung zugelassen
Die US-Arzneimittelbehörde FDA hat den Wirkstoff Nintedanib zur Therapie der idiopathischen Lungenfibrose (IPF) zugelassen. Das meldet...

Schichtarbeit bringt Darmbakterien aus dem Takt
Auch Darmbakterien leben nach einer inneren Uhr. Gerät sie infolge von Schichtarbeit oder eines Jetlags aus dem Takt, kann das beim...

Umfrage: Aufnahme von Ebola-Patienten stößt auf Ablehnung
Mehr als die Hälfte der Deutschen ist gegen eine Behandlung von Ebola-Patienten aus Westafrika in Deutschland. 51 Prozent der Befragten...

Noch mehr Meldungen...