Die Zeitschrift der deutschen Apotheker

 

Pharmazeutische Zeitung

 

PTA-Forum

 

PZ-Akademie

 

DAC/NRF

 

 

 

DocMorris: BGH hebt Urteil auf

NACHRICHTEN

 
DocMorris: BGH hebt Urteil auf
 
Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung in Sachen DocMorris aufgehoben und an das Kammergericht Berlin zurückverwiesen. Die Frage, ob der Medikamentenversandhandel in den Niederlanden deutschen Standards entspricht, sei nur mit Blick auf die Gesetzeslage bewertet worden. Das Gericht war seinerzeit der Auffassung, die Standards in den Niederlanden seien mit deutschen Standards nicht konform, weil die niederländischen Gesetze den deutschen Schutzstandards nicht gerecht würden und es zudem bei Versandapotheken in den Niederlanden schon an einem Gebot zur Führung einer Präsenzapotheke fehle. Deshalb hatte das Kammergericht Berlin der vom Verband Sozialer Wettbewerb erhobenen Unterlassungsklage stattgegeben. Dieser Beurteilung hat sich der Bundesgerichtshof heute nicht angeschlossen: Beim Vergleich der Sicherheitsstandards in Deutschland und in den Niederlanden sei «nicht allein auf die jeweils gegebene Gesetzeslage, sondern auf die jeweilige Rechtslage im Blick auf die tatsächlich bestehenden Sicherheitsstandards abzustellen», heißt es in einer Pressemitteilung des Gerichts. Auch wenn das niederländische Recht den Versandhandel mit Arzneimitteln nicht von der Führung einer Präsenzapotheke abhängig mache, könne dies einer Versandapotheke nicht entgegengehalten werden, die tatsächlich eine Präsenzapotheke betreibe. Davon sei auch das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung in einer im Juni 2005 ergangenen Bekanntmachung ausgegangen, nach der in den Niederlanden vergleichbare Sicherheitsstandards bestünden, wenn Versandapotheken gleichzeitig eine Präsenzapotheke unterhielten. Und an dieser Bekanntmachung, so der BGH weiter, «werde sich das Berufungsgericht in der neuen Verhandlung maßgeblich zu orientieren haben.» Die ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände sieht in der BGH-Entscheidung einen Beleg dafür, dass die Vielfalt der Regelungen in unterschiedlichen Ländern einen zuverlässigen Vergleich von Gesundheitssystemen nur schwer möglich macht. Zudem ändere die fortdauernde Rechtsunsicherheit nichts am eigentlichen Problem: «Die Zulassung des Versandhandels mit Arzneimitteln hat den illegalen Arzneimittelimporten Tür und Tor geöffnet», sagte Wolf. Es gehe nicht darum, Apotheken zu schützen, sondern die Patienten. Deshalbmüsse der «Schutzzaun um die Versandapotheken eingerissen» werden. (gm)

20.12.2007 l PZ
 

 

Das könnte Sie auch interessieren

 

 

Weitere Nachrichten

 


Bionorica: Erfolg beim EuGH

Das Neumarkter Pharmaunternehmen Bionorica hat vor dem Europäischen  Gerichtshof (EuGH) einen Erfolg erzielt. Im Rechtsstreit um...



CDU-Politiker: Wer impfen lässt, soll Geld bekommen

Wer dafür sorgt, dass das eigene Kind alle von der Ständigen Impfkommission (STIKO) empfohlenen Impfungen bekommt, sollte dafür finanziell...



Lieferengpässe: BPI wettert gegen Kassen

Der Bundesverband der pharmazeutischen Industrie (BPI) hat die Krankenkassen aufgefordert, zur Liefersicherheit und Vermeidung von...



Adipositas und Diabetes: Für Frauen ein größeres Risiko

Frauen sind zwar etwas seltener von Störungen des Zuckerstoffwechsels betroffen als Männer – die Folgen sind für die Patientinnen jedoch...

 
 

Antibiotika: Heimische Produktion, weniger Lieferengpässe
Um Lieferengpässe bei Antibiotika künftig zu vermeiden, bedarf es einer Stärkung der inländischen Produktionsstätten. Darin waren sich die...

Rolapitant: Langwirksames Antiemetikum in der EU zugelassen
Für Chemotherapie-Patienten, die unter Erbrechen leiden, steht demnächst eine neue langwirksame Therapieoption zur Verfügung: Die...

Zu viel Alkohol: Nicht nur bei jungen Menschen ein Problem
Ein zu hoher Alkoholkonsum kommt nicht nur bei jungen Menschen vor, auch Ältere sind gefährdet. Darauf macht die Bundeszentrale für...

Bayer-Hauptversammlung: Proteste gegen Monsanto-Deal
Rund 200 Demonstranten haben heute in Bonn gegen die geplante Übernahme des US-amerikanischen Saatgutriesen Monsanto durch Bayer...

Depressionen: Elektrische Hirnstimulation zeigt Wirkung
Bei manchen Menschen mit Depressionen schlagen Medikamente nur unzureichend an – ihnen könnte eine zusätzliche elektrische Hirnstimulation...

Lieferengpässe: Gröhe sieht kein Risiko für Patienten
Patienten sind nach Worten von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) durch die aktuellen Lieferengpässe bei Arzneimitteln nicht...

Fernbehandlung: Landesprojekt soll Digitalisierung ankurbeln
Ein Modellversuch zur Therapie von zuvor nicht behandelten Patienten über Telefon oder Internet stößt in der Ärzteschaft auf große...

Brexit: EMA-Umzug könnte teuer werden
Der Umzug der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) aus London könnte teuer werden. Der Mietvertrag der EU-Behörde, die in der Folge des...

Forscher distanziert sich von geplanter Cannabis-Studie
Aus der in Berlin geplanten Studie über Cannabis-Konsum mit 25.000 Probanden wird vorerst nichts. Der Hamburger Forschungsleiter, der...

Deutscher Apotheken-Award 2017 verliehen

Der Deutsche Apothekerverband (DAV) hat heute den Deutschen Apotheken-Award 2017 verliehen. In der Rubrik "Gesunde Lebensführung"...

Vzbv-Chef: Versandapotheken sind unverzichtbar
Die Zukunft der Arzneimittelversorgung ist aus Sicht des Bundesverbands der Verbraucherzentralen (vzbv) nicht ohne Versandapotheken...

Generation Y: Anspruchsvolle Mitarbeiter und Kunden
Junge Apothekenangestellte wollen flache Hierarchien, häufige Rückmeldungen durch den Chef und flexible Arbeitszeiten. Das sagte Professor...

Rote-Hand-Brief: Chargenrückruf Albiomin-Infusionslösung
Die Firma Biotest ruft bestimmte Chargen ihres Produkts Human Albumin (Albiomin®) 5 Prozent und 20 Prozent zurück. Der Grund für...

Noch mehr Meldungen...

PHARMAZEUTISCHE ZEITUNG ONLINE IST EINE MARKE DER

 












DIREKT ZU