Die Zeitschrift der deutschen Apotheker

 

Pharmazeutische Zeitung

 

PTA-Forum

 

PZ-Akademie

 

DAC/NRF

 

DocMorris: BGH hebt Urteil auf












DIREKT ZU

 


NACHRICHTEN

 
DocMorris: BGH hebt Urteil auf
 
Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung in Sachen DocMorris aufgehoben und an das Kammergericht Berlin zurückverwiesen. Die Frage, ob der Medikamentenversandhandel in den Niederlanden deutschen Standards entspricht, sei nur mit Blick auf die Gesetzeslage bewertet worden. Das Gericht war seinerzeit der Auffassung, die Standards in den Niederlanden seien mit deutschen Standards nicht konform, weil die niederländischen Gesetze den deutschen Schutzstandards nicht gerecht würden und es zudem bei Versandapotheken in den Niederlanden schon an einem Gebot zur Führung einer Präsenzapotheke fehle. Deshalb hatte das Kammergericht Berlin der vom Verband Sozialer Wettbewerb erhobenen Unterlassungsklage stattgegeben. Dieser Beurteilung hat sich der Bundesgerichtshof heute nicht angeschlossen: Beim Vergleich der Sicherheitsstandards in Deutschland und in den Niederlanden sei «nicht allein auf die jeweils gegebene Gesetzeslage, sondern auf die jeweilige Rechtslage im Blick auf die tatsächlich bestehenden Sicherheitsstandards abzustellen», heißt es in einer Pressemitteilung des Gerichts. Auch wenn das niederländische Recht den Versandhandel mit Arzneimitteln nicht von der Führung einer Präsenzapotheke abhängig mache, könne dies einer Versandapotheke nicht entgegengehalten werden, die tatsächlich eine Präsenzapotheke betreibe. Davon sei auch das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung in einer im Juni 2005 ergangenen Bekanntmachung ausgegangen, nach der in den Niederlanden vergleichbare Sicherheitsstandards bestünden, wenn Versandapotheken gleichzeitig eine Präsenzapotheke unterhielten. Und an dieser Bekanntmachung, so der BGH weiter, «werde sich das Berufungsgericht in der neuen Verhandlung maßgeblich zu orientieren haben.» Die ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände sieht in der BGH-Entscheidung einen Beleg dafür, dass die Vielfalt der Regelungen in unterschiedlichen Ländern einen zuverlässigen Vergleich von Gesundheitssystemen nur schwer möglich macht. Zudem ändere die fortdauernde Rechtsunsicherheit nichts am eigentlichen Problem: «Die Zulassung des Versandhandels mit Arzneimitteln hat den illegalen Arzneimittelimporten Tür und Tor geöffnet», sagte Wolf. Es gehe nicht darum, Apotheken zu schützen, sondern die Patienten. Deshalbmüsse der «Schutzzaun um die Versandapotheken eingerissen» werden. (gm)

20.12.2007 l PZ
 

 

Das könnte Sie auch interessieren

 

 

Weitere Nachrichten

 


Hepatitis C: Leitlinie erneut aktualisiert

Gerade erst zugelassen und schon in der Leitlinie empfohlen: Das Tempo, mit dem es die neuen Hepatitis-C-Wirkstoffe Ledipasvir (in...



Kassenärzte: Praxen in Gefahr

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) sieht durch das geplante Versorgungsstärkungsgesetz zahlreiche Arztpraxen in Gefahr. Die...



Cannabis: Grüne legen Gesetzentwurf zur Legalisierung vor

Die Grünen wollen Cannabis unter strengen Auflagen und nur für Erwachsene legalisieren. Es gelte, ein kontrolliertes und reguliertes System...



Bayer: Dicke Prämie für die Beschäftigten

Die Mitarbeiter des Bayer-Konzerns in Deutschland erhalten aufgrund des Rekord-Geschäftsjahres 2014 eine üppige Erfolgsbeteiligung....

 
 

Gesundheit von Kindern: Soziale Herkunft hat großen Einfluss
Das soziale Milieu wirkt sich gravierend auf die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen aus. Das geht aus einer neuen Broschüre des...

ITB Berlin: Apotheker beraten zu Reisen und Impfen
Auch dieses Jahr ist die ABDA – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände auf der Internationalen Tourismus Börse (ITB) wieder mit...

Dalbavancin: Neues Antibiotikum in der EU zugelassen
Mit Dalbavancin kommt bald ein neues intravenöses Antibiotikum in Europa auf den Markt. Hersteller Durata Therapeutics hat jetzt die...

Grippe und Erkältung: Schaden in Milliardenhöhe
Wegen der aktuellen Erkältungs- und Grippewelle könnte nach Berechnungen von Wirtschaftsforschern ein gesamtwirtschaftlicher Schaden von...

Resistente Erreger: Screening vor jedem Klinikaufenthalt
Die SPD-Bundestagsfraktion will verschärft gegen resistente Keime und Krankenhausinfektionen vorgehen. So sollen Patienten künftig vor der...

Belgardt: Keine Angst vor der Pille danach
«Die Pille danach wird ein ganz normales OTC-Arzneimittel sein, zu dem wir Apotheker kompetent beraten können und werden», sagte Dr....

Irland: Zigarettenpackungen ohne Markenlogos
Irland hat sich im Kampf gegen die Nicotin-Sucht an die europäische Spitze gesetzt und Markenlogos auf Tabakprodukten verboten. Das...

Regierung: Bessere medizinische Versorgung für Migranten
Die Bundesregierung will die Gesundheitsversorgung für Menschen mit Einwanderungshintergrund verbessern. Diese Mitbürger nähmen «seltener...

Ebola: Von hundert auf null
Bei der Bekämpfung der Ebola-Epidemie haben die Präsidenten der von Ebola erschütterten Länder Westafrikas vor Ermüdungserscheinungen...

Fußball: Bundesliga kämpft mit alten Doping-Vorwürfen
Die Untersuchungskommission zur Aufarbeitung der Doping-Vergangenheit an der Universität Freiburg wirft dem VfB Stuttgart und SC Freiburg...

GKV: Noch 28 Milliarden Euro Reserven
Der Gesundheitsfonds hat Ende 2014 über eine Liquiditätsreserve von rund 12,5 Milliarden Euro verfügt. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus...

Cannabis als Medikament: 382 Ausnahmegenehmigungen
In Deutschland können derzeit 382 Patienten Cannabis legal als Schmerzmittel einsetzen. An der Spitze liegt Nordrhein-Westfalen mit 93...

Ebola: Bundeswehr schließt Einsatz ab
Die Bundeswehr beendet ihren vom Kommando Sanitätsdienst in Koblenz aus koordinierten Einsatz für Ebola-Kranke in Liberia. «In den nächsten...

Pille danach: Frauenärzte kritisieren ABDA-Leitfaden
Mehrere Frauenärzteorganisationen kritisieren die Handlungs- und Beratungsempfehlungen der ABDA – Bundesvereinigung Deutscher...

Vildagliptin: Neue Daten überzeugen IQWiG nicht
Kein Beleg für einen Zusatznutzen gegenüber der zweckmäßigen Vergleichstherapie: So lautet das Urteil des Instituts für Qualität und...

Dabigatran: Zulassung für Antidot beantragt
Boehringer Ingelheim hat in Europa, den USA und Kanada die Zulassung für das Dabigatran-spezifische Gegenmittel Idarucizumab beantragt. Wie...

IQWiG: Zusatznutzen für Ledipasvir plus Sofosbuvir
Das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) spricht der Ledipasvir-Sofosbuvir-Fixkombination...

Weleda wächst mit Pflegeprodukten ab 55
Der Naturkosmetikhersteller Weleda hält an seinem strikten Sparkurs fest und setzt gleichzeitig zunehmend auf ältere Kundschaft. Der...

Infektionswege: Ebola-Viren nutzen TPC-Kanäle
Um in die Wirtszellen zu gelangen, spannt das tödliche Ebola-Virus die Zellmaschinerie ein – und nutzt unter anderem bestimmte...

Darm muss vor Spiegelung gänzlich leer sein
Eine Darmspiegelung zur Früherkennung von Krebs kann nur dann korrekte Ergebnisse liefern, wenn der Darm des Patienten auch wirklich leer...

Zahnärzte: Bewusstsein für Vorsorge verbessern!
Die Zahnärzte haben die Bundesregierung aufgefordert, das Bewusstsein für die Vorsorge weiter zu stärken. Der Vorsitzende der...

UN: Immer mehr Methylphenidat wird verordnet
Für bessere Konzentration und Leistungsfähigkeit nehmen immer mehr junge Menschen Psychopharmaka. Weltweit sei der Gebrauch der Substanz...

Lavendelöl: Keine Wechselwirkungen mit der Pille
Die gleichzeitige Einnahme eines Lavendelöl-haltigen Fertigpräparats und eines oralen Kontrazeptivums beeinflusst nicht die Plasmaspiegel...

Merck: China & Co. erstmals wichtigste Märkte
Der Darmstädter Pharma- und Chemiekonzern Merck hängt immer stärker von den aufstrebenden Industrienationen ab. Der Anteil der...

Ebola: Konferenz zieht Zwischenbilanz
Im Kampf gegen Ebola soll eine hochrangig besetzte Konferenz heute in Brüssel eine Zwischenbilanz ziehen. Mehr als 600 Teilnehmer aus 69...

Logistik: Trans-o-flex erweitert Netz
Die Logistikgruppe Trans-o-flex baut ihr Netz für aktiv temperaturgeführte Transporte aus. Nach Angaben des Schnell-Lieferdienstes, der...

Noch mehr Meldungen...