Die Zeitschrift der deutschen Apotheker

 

Pharmazeutische Zeitung

 

PTA-Forum

 

PZ-Akademie

 

DAC/NRF

 

DocMorris: BGH hebt Urteil auf

NACHRICHTEN

 
DocMorris: BGH hebt Urteil auf
 
Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung in Sachen DocMorris aufgehoben und an das Kammergericht Berlin zurückverwiesen. Die Frage, ob der Medikamentenversandhandel in den Niederlanden deutschen Standards entspricht, sei nur mit Blick auf die Gesetzeslage bewertet worden. Das Gericht war seinerzeit der Auffassung, die Standards in den Niederlanden seien mit deutschen Standards nicht konform, weil die niederländischen Gesetze den deutschen Schutzstandards nicht gerecht würden und es zudem bei Versandapotheken in den Niederlanden schon an einem Gebot zur Führung einer Präsenzapotheke fehle. Deshalb hatte das Kammergericht Berlin der vom Verband Sozialer Wettbewerb erhobenen Unterlassungsklage stattgegeben. Dieser Beurteilung hat sich der Bundesgerichtshof heute nicht angeschlossen: Beim Vergleich der Sicherheitsstandards in Deutschland und in den Niederlanden sei «nicht allein auf die jeweils gegebene Gesetzeslage, sondern auf die jeweilige Rechtslage im Blick auf die tatsächlich bestehenden Sicherheitsstandards abzustellen», heißt es in einer Pressemitteilung des Gerichts. Auch wenn das niederländische Recht den Versandhandel mit Arzneimitteln nicht von der Führung einer Präsenzapotheke abhängig mache, könne dies einer Versandapotheke nicht entgegengehalten werden, die tatsächlich eine Präsenzapotheke betreibe. Davon sei auch das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung in einer im Juni 2005 ergangenen Bekanntmachung ausgegangen, nach der in den Niederlanden vergleichbare Sicherheitsstandards bestünden, wenn Versandapotheken gleichzeitig eine Präsenzapotheke unterhielten. Und an dieser Bekanntmachung, so der BGH weiter, «werde sich das Berufungsgericht in der neuen Verhandlung maßgeblich zu orientieren haben.» Die ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände sieht in der BGH-Entscheidung einen Beleg dafür, dass die Vielfalt der Regelungen in unterschiedlichen Ländern einen zuverlässigen Vergleich von Gesundheitssystemen nur schwer möglich macht. Zudem ändere die fortdauernde Rechtsunsicherheit nichts am eigentlichen Problem: «Die Zulassung des Versandhandels mit Arzneimitteln hat den illegalen Arzneimittelimporten Tür und Tor geöffnet», sagte Wolf. Es gehe nicht darum, Apotheken zu schützen, sondern die Patienten. Deshalbmüsse der «Schutzzaun um die Versandapotheken eingerissen» werden. (gm)

20.12.2007 l PZ
 

 

Das könnte Sie auch interessieren

 

 

Weitere Nachrichten

 


Bauchspeicheldrüse: Risikofaktor Blutgruppe

Nicht nur Alkohol und Rauchen erhöhen das Risiko, an Bauchspeicheldrüsenentzündung und -krebs zu erkranken, sondern auch die Blutgruppe....



Boehringer Ingelheim: Zeitung berichtet über Stellenabbau

Der Pharmakonzern Boehringer Ingelheim will einem Medienbericht zufolge rund 1000 Stellen in Deutschland abbauen. «Wir wollen in...



Niedersachsen will abgelaufene Grippemittel weiter nutzen

Die Notfallarzneimittel des Landes Niedersachsen für eine Grippe-Pandemie haben das Verfallsdatum größtenteils überschritten. Im Ernstfall...



Alzheimer und Parkinson: Übertragungsgefahr im OP?

Bei Alzheimer-Demenz und Parkinson können Neuromediziner ein Übertragungsrisiko bei bestimmten medizinischen Eingriffen nicht gänzlich...

 
 

Schmidt: Präventiv gegen Fälschungen
Um Patienten vor gefälschten Arzneimitteln zu schützen, setzen Apotheker bisher vor allem auf kurative Maßnahmen. Friedemann Schmidt...

Ausdauersport schützt das Gehirn
Sport lässt nicht nur Muskeln wachsen, sondern kann auch vor geistigem Abbau schützen. Sport habe einen signifikant günstigen Effekt auf...

Livestream: Gröhe spricht auf dem Apothekertag
Zur Eröffnung des Deutschen Apothekertags am Mittwoch, dem 17. September, in München wird Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU)...

Medikamente: Fast 4 Milliarden Euro für Kassen gespart
Pharmazeutische Hersteller, Apotheken und Patienten entlasteten die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) bei den Arzneimittelausgaben im...

Arzneimittelfälschungen: Apotheker sind wirksame Filter
Gefälschte Arzneimittel sind in den letzten Wochen und Monaten auch in deutschen Apotheken aufgetaucht. «Doch die Türsteherfunktion des...

Ausgaben: Anstieg bei Hörgerät und Co.
Die Ausgaben für Heil- und Hilfsmittel wie Rollstühle, Hörgeräte und Krankenbetten zeigen in den ersten sechs Monaten dieses Jahres ein...

Arzneimittel-Atlas: Neue Medikamente zu selten verordnet
In Deutschland profitieren Patienten zu selten von innovativen Medikamenten. Zu diesem Ergebnis kommt der sogenannte Arzneimittel-Atlas,...

Betäubungsmittel: Alte Rezeptvordrucke ab 2015 ungültig
Ab 1. Januar 2015 dürfen zur Verschreibung von Betäubungsmitteln (BtM) nur noch die neuen Betäubungsmittel-Rezeptformulare (BtM-Rezepte)...

EMA: Agomelatin nicht für Menschen über 75 Jahre
Das Antidepressivum Agomelatin (Valdoxan®) soll demnächst bei Patienten ab 75 Jahren kontraindiziert sein. Dafür hat sich der...

Arzneimittelfälschungen: Apotheker fordern Maßnahmenpaket
Deutschlands Apotheker wollen die Arzneimittelsicherheit weiter verbessern. Um Patienten effektiver vor gefälschten Arzneimitteln schützen...

Sepsis: Künstliche Bio-Milz filtert Bakterien
Forscher aus den USA haben ein Gerät entwickelt, mit dem sich Bakterien und andere Krankheitserreger effektiv aus dem Blut filtern lassen....

Unicef: Kindersterblichkeit nimmt ab
Das Kinderhilfswerk der Vereinten Nation, Unicef, hat neue Daten zur Kindersterblichkeit vorgelegt: danach beträgt die Zahl der Kinder, die...

Ebola: US-Hilfskräfte für Westafrika
Die USA wollen rund 3000 Soldaten zum Kampf gegen Ebola nach Westafrika entsenden. US-Präsident Barack Obama wolle am Dienstag...

Noch mehr Meldungen...