Die Zeitschrift der deutschen Apotheker

 

Pharmazeutische Zeitung

 

PTA-Forum

 

PZ-Akademie

 

DAC/NRF

 

DocMorris: BGH hebt Urteil auf

NACHRICHTEN

 
DocMorris: BGH hebt Urteil auf
 
Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung in Sachen DocMorris aufgehoben und an das Kammergericht Berlin zurückverwiesen. Die Frage, ob der Medikamentenversandhandel in den Niederlanden deutschen Standards entspricht, sei nur mit Blick auf die Gesetzeslage bewertet worden. Das Gericht war seinerzeit der Auffassung, die Standards in den Niederlanden seien mit deutschen Standards nicht konform, weil die niederländischen Gesetze den deutschen Schutzstandards nicht gerecht würden und es zudem bei Versandapotheken in den Niederlanden schon an einem Gebot zur Führung einer Präsenzapotheke fehle. Deshalb hatte das Kammergericht Berlin der vom Verband Sozialer Wettbewerb erhobenen Unterlassungsklage stattgegeben. Dieser Beurteilung hat sich der Bundesgerichtshof heute nicht angeschlossen: Beim Vergleich der Sicherheitsstandards in Deutschland und in den Niederlanden sei «nicht allein auf die jeweils gegebene Gesetzeslage, sondern auf die jeweilige Rechtslage im Blick auf die tatsächlich bestehenden Sicherheitsstandards abzustellen», heißt es in einer Pressemitteilung des Gerichts. Auch wenn das niederländische Recht den Versandhandel mit Arzneimitteln nicht von der Führung einer Präsenzapotheke abhängig mache, könne dies einer Versandapotheke nicht entgegengehalten werden, die tatsächlich eine Präsenzapotheke betreibe. Davon sei auch das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung in einer im Juni 2005 ergangenen Bekanntmachung ausgegangen, nach der in den Niederlanden vergleichbare Sicherheitsstandards bestünden, wenn Versandapotheken gleichzeitig eine Präsenzapotheke unterhielten. Und an dieser Bekanntmachung, so der BGH weiter, «werde sich das Berufungsgericht in der neuen Verhandlung maßgeblich zu orientieren haben.» Die ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände sieht in der BGH-Entscheidung einen Beleg dafür, dass die Vielfalt der Regelungen in unterschiedlichen Ländern einen zuverlässigen Vergleich von Gesundheitssystemen nur schwer möglich macht. Zudem ändere die fortdauernde Rechtsunsicherheit nichts am eigentlichen Problem: «Die Zulassung des Versandhandels mit Arzneimitteln hat den illegalen Arzneimittelimporten Tür und Tor geöffnet», sagte Wolf. Es gehe nicht darum, Apotheken zu schützen, sondern die Patienten. Deshalbmüsse der «Schutzzaun um die Versandapotheken eingerissen» werden. (gm)

20.12.2007 l PZ
 

 

Das könnte Sie auch interessieren

 

 

Weitere Nachrichten

 


Verhütung: Unter Umständen zwei Pillen danach notwendig

Zur Verhütung einer Schwangerschaft nach ungeschütztem Geschlechtsverkehr werden unter anderem Levonorgestrel-haltige Notfallkontrazeptiva...



Medikationsplan: Apotheker sehen Schwachstellen

Ab dem 1. Oktober haben gesetzlich Krankenversicherte, die dauerhaft mindestens drei verordnete Arzneimittel einnehmen, Anspruch auf einen...



Sprachstörungen: Ursache immer klären!

Sprachstörungen, auch Aphasien genannt, sind immer eine rote Flagge, die Ursache dafür muss geklärt werden. Das machte der Notfallmediziner...



Volksleiden Nykturie: Oft ist es ein Alarmsignal

Häufiges nächtliches Wasserlassen, die Nykturie, kann ein Warnsignal für eine behandlungsbedürftige Erkrankung sein. «Fälschlicherweise...

 
 

Gesetzentwurf nach KBV-Skandal: Neue Vorschriften in Sicht
Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) zieht Konsequenzen aus dem Skandal um hohe Pensionszahlungen und rechtswidrige...

Legal Highs: Umfassendes Verbot beschlossen
Der Bundestag hat ein umfassendes Verbot von modernen künstlichen Drogen verabschiedet. Bisher konnten die Hersteller von sogenannten Legal...

Zahngesundheit: An die Dritten denken!
Gesunde Zähne hat bekanntermaßen nur, wer sie regelmäßig und richtig putzt. Oft übersehen wird aber, dass auch bei Teil- und Vollprothesen...

Biosimilars: Politik setzt auf Selbstverwaltung
Um den Versorgungsanteil der Biosmilars am Markt zu erhöhen, halten Gesundheitspolitiker von Regierung und Opposition gesetzliche...

Multifokallinsen: Gleitsichtbrille im Auge
Eine Augenoperation aufgrund des grauen Stars (Katarakt) bedeutet heute nicht mehr automatisch, dass der Patient anschließend eine Brille...

Medikationsplan: 163 Millionen Euro für Ärzte
Der GKV-Spitzenverband und die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) haben sich über die Vergütung niedergelassener Ärzte für das Jahr...

Opioide: Mehr Verordnungen, mehr Beratungsbedarf
Mit der steigenden Abgabe von Opioiden steigt auch der Beratungsbedarf von Patienten in den Apotheken. Im Jahr 2015 seien 18,4 Millionen...

Tularämie: Frau infiziert sich mit Hasenpest
Eine Frau aus Karlsruhe hat sich mit Tularämie, der sogenannten Hasenpest, infiziert. Laut der Nachrichtenagentur dpa bestätigte dies heute...

Zuckerberg: Milliardenspende für Grundlagenforschung
Facebook-Gründer Mark Zuckerberg und seine Ehefrau, die Kinderärztin Priscilla Chan, haben sich ein hohes Ziel gesteckt: Sie wollen noch in...

Zu viel Quecksilber in Sparlampen: BGH bestätigt Verbot
Für Energiesparlampen, die zu viel giftiges Quecksilber enthalten, wird es auf dem deutschen Markt keine Nachsicht geben. Der...

Flüchtlinge stellen Ärzte vor neue Herausforderungen
Der Zuzug von Flüchtlingen stellt auch Ärzte vor neue Herausforderungen. «Es kann sein, dass wir Krankheiten zu Gesicht bekommen, die wir...

Umfrage: «Dr. Google» verwirrt viele Nutzer
Gesundheitsinformationen im Internet können nicht den fachmännischen Rat von Ärzten und Apothekern ersetzen. Laut einer repräsentativen...

USA: Zulassung für Mittel gegen Duchenne-Dystrophie
Die US-amerikanische Arzneimittelbehörde FDA hat Eteplirsen (Exondys™ 51, Sarepta Pharmaceuticals) die bedingte Zulassung zur Behandlung...

Finanzierung geklärt: Cochrane-Zentrum soll Stiftung werden
Die Frage nach der langfristigen Finanzierung des deutschen Cochrane Zentrums für evidenzbasierte Medizin ist offenbar gelöst: Wie der...

EMA: Blutprodukte sind Zika-frei
Arzneimittel, die aus menschlichem Blutplasma gewonnen werden, sind in Europa frei von Kontaminationen mit dem Zika-Virus. Gleiches gilt...

Antibiotika: Vier-Punkte-Plan gegen Resistenzen
Bereits beim Weltwirtschaftsforum in Davos haben zahlreiche Pharmaunternehmen angekündigt, sich verstärkt im Kampf gegen antimikrobielle...

MLP Gesundheitsreport: Steigende Kosten, weniger Zeit
Der Kostendruck im Gesundheitssystem wirkt sich zunehmend auf die Auswahl der Therapieoptionen aus. Immer mehr Patienten haben den...

Hepatitis B: Therapiestopp kann sinnvoll sein
Bei einer chronischen Infektion mit Hepatitis-B-Viren (HBV) kann es vorteilhaft sein, die antivirale Therapie zu unterbrechen. Denn nach...

Noch mehr Meldungen...

PHARMAZEUTISCHE ZEITUNG ONLINE IST EINE MARKE DER

 












DIREKT ZU