Die Zeitschrift der deutschen Apotheker

 

Pharmazeutische Zeitung

 

PTA-Forum

 

PZ-Akademie

 

DAC/NRF

 

DocMorris: BGH hebt Urteil auf













DIREKT ZU

 


NACHRICHTEN

 
DocMorris: BGH hebt Urteil auf
 
Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung in Sachen DocMorris aufgehoben und an das Kammergericht Berlin zurückverwiesen. Die Frage, ob der Medikamentenversandhandel in den Niederlanden deutschen Standards entspricht, sei nur mit Blick auf die Gesetzeslage bewertet worden. Das Gericht war seinerzeit der Auffassung, die Standards in den Niederlanden seien mit deutschen Standards nicht konform, weil die niederländischen Gesetze den deutschen Schutzstandards nicht gerecht würden und es zudem bei Versandapotheken in den Niederlanden schon an einem Gebot zur Führung einer Präsenzapotheke fehle. Deshalb hatte das Kammergericht Berlin der vom Verband Sozialer Wettbewerb erhobenen Unterlassungsklage stattgegeben. Dieser Beurteilung hat sich der Bundesgerichtshof heute nicht angeschlossen: Beim Vergleich der Sicherheitsstandards in Deutschland und in den Niederlanden sei «nicht allein auf die jeweils gegebene Gesetzeslage, sondern auf die jeweilige Rechtslage im Blick auf die tatsächlich bestehenden Sicherheitsstandards abzustellen», heißt es in einer Pressemitteilung des Gerichts. Auch wenn das niederländische Recht den Versandhandel mit Arzneimitteln nicht von der Führung einer Präsenzapotheke abhängig mache, könne dies einer Versandapotheke nicht entgegengehalten werden, die tatsächlich eine Präsenzapotheke betreibe. Davon sei auch das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung in einer im Juni 2005 ergangenen Bekanntmachung ausgegangen, nach der in den Niederlanden vergleichbare Sicherheitsstandards bestünden, wenn Versandapotheken gleichzeitig eine Präsenzapotheke unterhielten. Und an dieser Bekanntmachung, so der BGH weiter, «werde sich das Berufungsgericht in der neuen Verhandlung maßgeblich zu orientieren haben.» Die ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände sieht in der BGH-Entscheidung einen Beleg dafür, dass die Vielfalt der Regelungen in unterschiedlichen Ländern einen zuverlässigen Vergleich von Gesundheitssystemen nur schwer möglich macht. Zudem ändere die fortdauernde Rechtsunsicherheit nichts am eigentlichen Problem: «Die Zulassung des Versandhandels mit Arzneimitteln hat den illegalen Arzneimittelimporten Tür und Tor geöffnet», sagte Wolf. Es gehe nicht darum, Apotheken zu schützen, sondern die Patienten. Deshalbmüsse der «Schutzzaun um die Versandapotheken eingerissen» werden. (gm)

20.12.2007 l PZ
 

 

Das könnte Sie auch interessieren

 

 

Weitere Nachrichten

 


Fledermaus-Grippe für Menschen relativ ungefährlich

Das vor zwei Jahren bei Fledermäusen in Guatemala entdeckte Influenzavirus H17N10 stellt nach derzeitigem Wissensstand keine größere Gefahr...



EGK: Es geht trotz Widerstand schrittweise vorwärts

Trotz anhaltender Bedenken um die elektronische Gesundheitskarte (EGK) treibt die Industrie im Hintergrund die für viele Anwendungen nötige...



Dabigatran: Streit um Drug Monitoring

Schweres Geschütz gegen Boehringer Ingelheim: Der Pharmakonzern habe für seinen Gerinnungshemmer Dabigatran (Pradaxa®)...



Mückenstich: Vorsicht, Komplikationen!

Auf einen Mückenstich reagieren die meisten Menschen mit einer lokalen Rötung, Schwellung und Juckreiz. Schmerzhaft sei der Stich nur, wenn...

 
 

Allergie: Viele Pollen sorgen für Umsatz
Die starke Allergiesaison hat vor allem den Versandapotheken im ersten Halbjahr 2014 steigende Umsätze beschert. Das geht aus Zahlen des...

OTC: Kassen zahlen für Phytopharmaka und Homöopathie
Seit 2012 dürfen Krankenkassen die Kosten für apothekenpflichtige OTC-Arzneimittel erstatten. Nach einer Untersuchung des Bundesverbandes...

Cottbus: Apothekenmuseum zeigt DDR-Medikamente
Pillen, Säfte und Salben im Retro-Look: das Brandenburgische Apothekenmuseum in Cottbus sammelt DDR-Medikamente. Heute sind sie vom Markt...

HIV- und Aids: Ukraine droht Rückschlag bei Bekämpfung
Die politische Krise in der Ukraine droht deutliche Fortschritte im Kampf gegen HIV-Infektionen und Aids zunichtezumachen. Davor warnten...

USA: Neuer Wirkstoff für drei Blutkrebsarten
Die US-Arzneimittelbehörde FDA hat dem Kinasehemmer Idelalisib (Zydelig) die Zulassung erteilt. Der neue Wirkstoff soll zum einen Patienten...

Gesundheitsreform: Erste Teile treten in Kraft
Am morgigen Freitag treten erste Teile der Gesundheitsreform von Union und SPD in Kraft. So gilt dann unter anderem für den Gemeinsamen...

Rückenschmerzen: Paracetamol nicht besser als Placebo
Paracetamol hilft bei akuten Schmerzen im Rücken nicht besser als Placebo. Das Analgetikum verbesserte in einer großen randomisierten...

Roche: Starker Franken vermiest Bilanz
Der starke Schweizer Franken drückt weiter auf das Ergebnis des Pharmakonzerns Roche. Der Höhenflug der heimischen Währung zehrte die...

Barrierefreiheit: Nachholbedarf bei Arztpraxen
Die meisten Arztpraxen in Deutschland sind für Behinderte schlecht zugänglich. Nur 22 Prozent der Praxen für Allgemeinmedizin verfügten...

Cannabis-Eigenanbau: Pharmazeutisch problematisch
Der Präsident der Bundesapothekerkammer (BAK), Andreas Kiefer, sieht das gestrige Cannabis-Urteil am Kölner Verwaltungsgericht kritisch....

Rifampicin-Engpass: Sirup importieren oder selbst herstellen
Zurzeit besteht ein Lieferengpass für das Rifampicin-haltige Arzneimittel Eremfat-Sirup von Riemser Pharma. Laut Bundesinstitut für...

Gehe: Keine Lloyds-Apotheken in Deutschland
Der Stuttgarter Pharmagroßhändler Gehe hat das Pilotprojekt mit drei Premiumapotheken der Marke Llyods in Deutschland abgeschlossen. Mit...

Rechnungen vom Arzt: FDP lobt Bundesbank
Nach der krachenden Wahlniederlage im vergangenen Herbst war es ruhig geworden um die FDP. Jetzt melden sich die Liberalen mitten im...

Festbeträge: Kosten fairer verteilen
Angesichts der seit Juli neu geltenden Festbeträge und dem damit teils drastisch erhöhten Eigenanteil, den Patienten für ihre Medikamente...

Noch mehr Meldungen...