Die Zeitschrift der deutschen Apotheker

 

Pharmazeutische Zeitung

 

PTA-Forum

 

PZ-Akademie

 

DAC/NRF

 

 

 

DocMorris: BGH hebt Urteil auf

NACHRICHTEN

 
DocMorris: BGH hebt Urteil auf
 
Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung in Sachen DocMorris aufgehoben und an das Kammergericht Berlin zurückverwiesen. Die Frage, ob der Medikamentenversandhandel in den Niederlanden deutschen Standards entspricht, sei nur mit Blick auf die Gesetzeslage bewertet worden. Das Gericht war seinerzeit der Auffassung, die Standards in den Niederlanden seien mit deutschen Standards nicht konform, weil die niederländischen Gesetze den deutschen Schutzstandards nicht gerecht würden und es zudem bei Versandapotheken in den Niederlanden schon an einem Gebot zur Führung einer Präsenzapotheke fehle. Deshalb hatte das Kammergericht Berlin der vom Verband Sozialer Wettbewerb erhobenen Unterlassungsklage stattgegeben. Dieser Beurteilung hat sich der Bundesgerichtshof heute nicht angeschlossen: Beim Vergleich der Sicherheitsstandards in Deutschland und in den Niederlanden sei «nicht allein auf die jeweils gegebene Gesetzeslage, sondern auf die jeweilige Rechtslage im Blick auf die tatsächlich bestehenden Sicherheitsstandards abzustellen», heißt es in einer Pressemitteilung des Gerichts. Auch wenn das niederländische Recht den Versandhandel mit Arzneimitteln nicht von der Führung einer Präsenzapotheke abhängig mache, könne dies einer Versandapotheke nicht entgegengehalten werden, die tatsächlich eine Präsenzapotheke betreibe. Davon sei auch das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung in einer im Juni 2005 ergangenen Bekanntmachung ausgegangen, nach der in den Niederlanden vergleichbare Sicherheitsstandards bestünden, wenn Versandapotheken gleichzeitig eine Präsenzapotheke unterhielten. Und an dieser Bekanntmachung, so der BGH weiter, «werde sich das Berufungsgericht in der neuen Verhandlung maßgeblich zu orientieren haben.» Die ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände sieht in der BGH-Entscheidung einen Beleg dafür, dass die Vielfalt der Regelungen in unterschiedlichen Ländern einen zuverlässigen Vergleich von Gesundheitssystemen nur schwer möglich macht. Zudem ändere die fortdauernde Rechtsunsicherheit nichts am eigentlichen Problem: «Die Zulassung des Versandhandels mit Arzneimitteln hat den illegalen Arzneimittelimporten Tür und Tor geöffnet», sagte Wolf. Es gehe nicht darum, Apotheken zu schützen, sondern die Patienten. Deshalbmüsse der «Schutzzaun um die Versandapotheken eingerissen» werden. (gm)

20.12.2007 l PZ
 

 

Das könnte Sie auch interessieren

 

 

Weitere Nachrichten

 


Barmer: «Kosten für Krebsmedikamente explodieren»

Die Medikamente für die knapp eine halbe Million Menschen, die in Deutschland jährlich an Krebs erkranken, werden immer teurer. Deutschland...



Weltdrogenbericht: 29,5 Millionen sind abhängig

250 Millionen Menschen greifen weltweit zu illegalen Rauschgiften. Dies geht aus dem Weltdrogenbericht der Vereinten Nationen (UN) hervor,...



Joggen: Maximalbelastung bedeutet maximalen Stress

Eine kurze Laufrunde in Höchstgeschwindigkeit erhöht das Stresslevel über mehrere Stunden. Dadurch sinkt die Insulinsensitivität und auch...



Apotheken-Automat: Doc Morris scheitert ein zweites Mal

Was bereits einmal verboten wurde, bleibt auch im zweiten Gerichtsverfahren nicht erlaubt: Das Landgericht Mosbach urteilte am 21. Juni...

 
 

Herzmedikamente: Thermometer rauf, Dosis runter
Bei Patienten, die Medikamente gegen Bluthochdruck oder Herzschwäche einnehmen, kann extreme Sommerhitze unter Umständen einen starken...

Rezept-Boni: Hoffnung auf neues EuGH-Verfahren
Über die Untätigkeit der Politik und die Ignoranz gegenüber ordnungspolitischen Rahmenbedingungen ist Ursula Funke, Präsidentin der...

Hessen: Holger Seyfarth ist neuer Vorsitzender des HAV
Der Hessische Apothekerverband (HAV) hat am Mittwoch die Ämter im Vorstand neu verteilt. Bei der konstituierenden Sitzung des neunköpfigen...

Handeloh: Drogenmix könnte zu Massenrausch geführt haben
Der Massenrausch bei einem Heilpraktikerseminar im niedersächsischen Handeloh ist möglicherweise auf einen gefährlichen Drogenmix...

Brustimplantate-Skandal: Schmerzensgeld-Klage abgewiesen
Opfer des Skandals um minderwertige Brustimplantate aus Industrie-Silikon haben in Deutschland wohl kaum noch Chancen auf Schmerzensgeld....

PKV: Bundestagswahl im Blick
Die Private Krankenversicherung (PKV) sieht sich derzeit in einem eher ruhigen Fahrwasser. Das könnte sich allerdings ändern, wenn sich...

Zahnärzte: Beschwerden vor allem wegen Rechnungen
Die zahnärztliche Patientenberatung hat im vergangenen Jahr knapp 2000 Eingaben und Beschwerden von Patienten nachgehen müssen. Von diesen...

Borna-Viren: Neues Endemiegebiet in Österreich
In Österreich haben sich binnen zwei Jahren vier Pferde mit einer sehr seltenen tödlichen Vireninfektion angesteckt. Die Tiere seien alle...

Krebs: Enormer Therapiefortschritt
Die Erfolgsraten in der heutigen Krebstherapie sind bereits hoch, doch sie werden in den kommenden Jahren noch einmal deutlich ansteigen....

Nutzenbewertung: Diskussion um Informationssystem für Ärzte
Im Arzneimittel-Versorgungs-Stärkungsgesetz (AM-VSG) wurde beschlossen, dass die Ärzte ein neues Informationssystem bekommen sollen, das...

Cannabisgesetz: Umsetzung in der Praxis schwierig
Das Gesetz zur Verordnung von Cannabis-Präparaten für schwer kranke Patienten stößt bei Betroffenen und Experten auf Kritik. Der...

Protein gibt Zecken Halt
Ein in den Krallen anderer Spinnentiere und Insekten bisher nicht gefundenes Protein macht Zecken zu Andock-Meistern. «Dass nicht nur das...

Aus der Praxis: Umfrage zur Selbstmedikation verlängert
Das ZAMS – Zentrum für Arzneimittelsicherheit der Universität Leipzig hat sich im Rahmen eines bundesweiten Projektes in Kooperation mit...

Lebensmittelallergien: Trend zum Hypochonder
Immer mehr Menschen verzichten hierzulande auf Grundnahrungsmittel – ohne triftige medizinische Diagnose. «Die Tendenz, Ernährung zu...

Studie: Nur wenige wollen hinter den HV-Tisch
Die Apotheke verliert als Arbeitsplatz an Attraktivität. Das geht aus einer aktuellen Studie der Apotheker- und Ärztebank (Apobank) hervor....

Sorgen unzufriedener Klinikpatienten werden oft nicht gehört
Bei Problemen in Krankenhäusern finden Patienten nicht überall ein offenes Ohr für ihre Beschwerden. Zwar ermöglichen es mehr als 90...

Engelen: Kammer bleibt am Ball
Die Apothekerkammer Nordrhein setzt Doc Morris weiter zu. Auch nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum

Tierversuch: Impfung senkt Cholesterol dauerhaft
Die Immunisierung gegen das Enzym Proproteinkonvertase Subtilisin/Kexin Typ 9 (PCSK9) könnte eine Möglichkeit darstellen, den...

Kippels: Die Krankenkassen sind sehr entspannt
Der CDU-Gesundheitspolitiker Georg Kippels (Foto) wundert sich über das Verhalten der Krankenkassen nach dem Boni-Urteil des Europäischen...

Lieferengpässe: Mehr Produktion in Europa gefordert
Eine vermehrte Produktion in Europa, mindestens drei Partner bei Rabattverträgen und eine frühzeitige Kommunikation drohender...

Industrie und Kassen: Rx-Versandverbot ist keine Lösung
Zwar wünschen sich die Krankenkassen und die pharmazeutischen Unternehmen einen einheitlichen Abgabepreis für Arzneimittel. Ein Verbot des...

AOK will digitale Patientenakte anbieten
Neben der Techniker Krankenkasse (TK) arbeitet nun auch die AOK an einer digitalen Patientenakte. Das teilte der AOK-Bundesverband heute...

Prognose: Tödliche Hitzewellen werden zunehmen
Extreme Hitzewellen, die die Sterblichkeit erhöhen, werden in den kommenden Jahren aufgrund des Klimawandels zunehmen. Das ist das Ergebnis...

Apotheken-Angestellte bekommen mehr Geld
Angestellte in Apotheken bekommen ab sofort 2,5 Prozent mehr Gehalt. Darauf haben sich die Apothekengewerkschaft Adexa und der...

Forscher: Schlafstörungen nehmen massiv zu
Immer mehr Menschen in Deutschland leiden unter Schlafstörungen. Die Folgen für die Betroffenen, aber auch für die Allgemeinheit insgesamt,...

Rx-Versand: Siemsen warnt vor Abkehr vom Solidarprinzip
Auf der Versammlung der Apothekerkammer Hamburg warnte Kammerpräsident Kai-Peter Siemsen (Foto) vor den Folgen des EuGH-Urteils vom...

Bayer: Monsanto-Übernahme noch dieses Jahr
Bayer will noch in diesem Jahr die 66 Milliarden Dollar teure Übernahme des US-amerikanischen Saatgutriesen Monsanto abschließen. «Das ist...

Noch mehr Meldungen...

PHARMAZEUTISCHE ZEITUNG ONLINE IST EINE MARKE DER

 












DIREKT ZU