Die Zeitschrift der deutschen Apotheker

 

Pharmazeutische Zeitung

 

PTA-Forum

 

PZ-Akademie

 

DAC/NRF

 

DocMorris: BGH hebt Urteil auf

NACHRICHTEN

 
DocMorris: BGH hebt Urteil auf
 
Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung in Sachen DocMorris aufgehoben und an das Kammergericht Berlin zurückverwiesen. Die Frage, ob der Medikamentenversandhandel in den Niederlanden deutschen Standards entspricht, sei nur mit Blick auf die Gesetzeslage bewertet worden. Das Gericht war seinerzeit der Auffassung, die Standards in den Niederlanden seien mit deutschen Standards nicht konform, weil die niederländischen Gesetze den deutschen Schutzstandards nicht gerecht würden und es zudem bei Versandapotheken in den Niederlanden schon an einem Gebot zur Führung einer Präsenzapotheke fehle. Deshalb hatte das Kammergericht Berlin der vom Verband Sozialer Wettbewerb erhobenen Unterlassungsklage stattgegeben. Dieser Beurteilung hat sich der Bundesgerichtshof heute nicht angeschlossen: Beim Vergleich der Sicherheitsstandards in Deutschland und in den Niederlanden sei «nicht allein auf die jeweils gegebene Gesetzeslage, sondern auf die jeweilige Rechtslage im Blick auf die tatsächlich bestehenden Sicherheitsstandards abzustellen», heißt es in einer Pressemitteilung des Gerichts. Auch wenn das niederländische Recht den Versandhandel mit Arzneimitteln nicht von der Führung einer Präsenzapotheke abhängig mache, könne dies einer Versandapotheke nicht entgegengehalten werden, die tatsächlich eine Präsenzapotheke betreibe. Davon sei auch das Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung in einer im Juni 2005 ergangenen Bekanntmachung ausgegangen, nach der in den Niederlanden vergleichbare Sicherheitsstandards bestünden, wenn Versandapotheken gleichzeitig eine Präsenzapotheke unterhielten. Und an dieser Bekanntmachung, so der BGH weiter, «werde sich das Berufungsgericht in der neuen Verhandlung maßgeblich zu orientieren haben.» Die ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände sieht in der BGH-Entscheidung einen Beleg dafür, dass die Vielfalt der Regelungen in unterschiedlichen Ländern einen zuverlässigen Vergleich von Gesundheitssystemen nur schwer möglich macht. Zudem ändere die fortdauernde Rechtsunsicherheit nichts am eigentlichen Problem: «Die Zulassung des Versandhandels mit Arzneimitteln hat den illegalen Arzneimittelimporten Tür und Tor geöffnet», sagte Wolf. Es gehe nicht darum, Apotheken zu schützen, sondern die Patienten. Deshalbmüsse der «Schutzzaun um die Versandapotheken eingerissen» werden. (gm)

20.12.2007 l PZ
 

 

Das könnte Sie auch interessieren

 

 

Weitere Nachrichten

 


Hepatitis C: Zwei neue Mittel zur Zulassung empfohlen

Epclusa® und Zepatier® heißen zwei neue Arzneimittel, die aller Voraussicht nach bald die therapeutischen Optionen...



Arzneiformen für Kinder: Todesurteil für die Parabene

Kommt jetzt das Aus für die Parabene? Professor Dr. Jörg Breitkreutz (Foto) vom Institut für Pharmazeutische Technologie der...



ASS bei Kindern: Das muss kein Fehler sein

Viele wissen, dass der Wirkstoff Acetylsalicylsäure (ASS) wegen der Gefahr des Reye-Syndroms bei Kindern nicht eingesetzt werden sollte....



Generika: EU-Parlament will Produktion stärken

Das EU-Parlament will den Generikamarkt stärken und hat die EU-Kommission zu einer entsprechenden Gesetzesänderung aufgefordert. Das teilte...

 
 

Phase-I-Studien: EMA überarbeitet Vorschriften
Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) stellt die Vorschriften auf den Prüfstand, die gelten, wenn Arzneistoffe zum ersten Mal an...

Chronische Sinusitis: Nasen-Mikrobiom ist nicht schuld
Die Zusammensetzung der Bakterien in der Nasenhöhle unterscheidet sich bei Menschen, die an einer chronischen Entzündung der...

Tierhaltung: EMA will Colistin-Einsatz beschränken
Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) will dafür sorgen, dass der veterinärmedizinische Einsatz des Antibiotikums Colistin in Europa...

Heimversorgung: Lagerraum als Arbeitsstätte zulässig
Apotheken dürfen die Heimversorgung auch von einem externen angemieteten Lagerraum aus regeln. Das hat das Bundesverwaltungsgericht...

Polymedikation bei Senioren: Merkkarte unterstützt Apotheker
Senioren haben grundsätzlich ein höheres Risiko für unerwünschte Arzneimittelwirkungen als jüngere Menschen, weil sie häufig mehrere...

Ärzte gegen Übergewicht: Softdrink-Steuer soll Trend stoppen
Im Kampf gegen Übergewicht haben Ärzte eine Softdrink-Steuer, mehr Schulsport und Ernährungskunde als Unterrichtsfach vorgeschlagen. Mehr...

Noch mehr Meldungen...













DIREKT ZU