Bayerische Hausärzte: Ausstieg aus der GKV?

Erst drohten die Hausärzte in Bayern, aus dem System der Gesetzlichen Krankenversicherung auszusteigen. Nun lenkt der Bayerische Hausärzteverband teilweise ein. In einem Rundschreiben forderte er seine Mitglieder heute auf, bei einem vorgezogenen Treffen am 22. Dezember darüber abzustimmen, ob sie weiterhin aus dem Kassenarztsystem aussteigen wollen, oder ob sie einem bis Ende 2015 verlängerten Sondervertrag mit der AOK Bayern zustimmen wollen. Zuletzt hatte der Verband die Hausärzte aufgerufen, am 26. Januar bei einer Großveranstaltung mit einer in dieser Form einzigartigen Aktion gemeinsam die Zulassung als Kassenarzt zurückzugeben. Eine Behandlung von Kassenpatienten auf Chipkarte wäre dann nicht mehr möglich. Nach der Rückgabe der Zulassungen wollte der Verband Verträge mit den Kassen auf einer neuen Grundlage erzwingen. Dies sei unumgänglich, weil die Bundesregierung gut dotierte Sonderverträge wieder kippen wolle, hatte der Verbandsvorstand wiederholt erklärt.

Die AOK hatte daraufhin angekündigt, dass sie in dem Fall ihren Hausarztvertrag zum 15. Januar kündigen werde. Dieser sieht um rund ein Viertel höhere Honorare als sonst üblich vor. Der Hausärzteverband reagiert darauf nun seinerseits, indem er der Kasse vorschlägt, ihren Hausarztvertrag zu verlängern. Gleichzeitig will er auf eine von der AOK geforderte Honorarreduktion eingehen. Mit diesem Einlenken wollten die Hausärzte auch «der Bayerischen Staatsregierung unseren guten Willen unter Beweis stellen», heißt es in dem Rundschreiben. Die Argumente von Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer und Gesundheitsminister Markus Söder (beide CSU) könne der Verband «nicht einfach ignorieren», erklärte der Vorstand. Die starke rechtliche Stellung, die der Hausärzteverband zumindest in den vergangenen zwei Jahren hatte, verdankt er auch dem Einsatz der CSU und der bayerischen Staatsregierung.

06.12.2010 l PZ/dpa

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